Abschlussbericht - Spiekermann & Wegener Stadt- und ...

4 Strukturanalyse und Kenngrößen: Finanzierung
Strukturanalyse und Kenngrößen: Finanzierung
4.1 Struktur, Reformbedarf und Perspektiven der ÖV-Finanzierung in NRW
Die Finanzierung des ÖV in NRW basiert im Wesentlichen auf drei Säulen:
− Wichtigster Einzelbestandteil der Finanzierung sind die Entgelte der ÖV-Nutzer aus Fahrausweisverkäufen.
Hinzu kommen einige weitere Einnahmepositionen wie z.B. die Vermietung von
Werbeflächen. Insgesamt decken diese Erträge jedoch im Durchschnitt weniger als 50% des
Gesamtaufwandes der ÖV-Unternehmen.
− Viele Kreise und kreisfreie Städte leisten einen Eigenanteil zur Sicherstellung eines angemessenen
ÖV. Dies geschieht z.B. in Form von Betriebskostenzuschüssen, Verlustübernahmen
oder Gesellschaftereinlagen. In vielen Städten besteht zudem immer noch über den kommunalen
Querverbund die Möglichkeit, Verluste aus dem ÖV mit Gewinnen aus anderen Versorgungsbereichen
abzudecken. Zudem sind die kommunalen Schulträger häufig wichtigster Kunde
der Verkehrsunternehmen, da sie für die Schülerbeförderung aufkommen und die Verkehrsunternehmen
mit diesem meist einträglichen Geschäft den allgemeinen Linienverkehr quersubventionieren
können.
− Daneben gibt es eine ganze Reihe von Finanzierungsinstrumenten des Landes, die sich zusammenfassen
lassen in Ausgleichsleistungen für die Auferlegung gemeinwirtschaftlicher Leistungen,
zu denen der Ausbildungsverkehr und die Schwerbehindertenbeförderung gehören sowie
in Investitionsbeihilfen, zu denen die Fahrzeugförderung und die allgemeine Investitionsförderung
gehören. Daneben gibt es einige kleinere Förderprogramme, die z.T. zeitlich begrenzt
sind, wie z.B. die Aufgabenträgerpauschale, die Bürgerbusförderung, innovative ÖV-Vorhaben,
Sicherheit und Service etc. Diese Finanzierungsinstrumente werden im Folgenden in Bezug auf
Probleme und Reformnotwendigkeiten kurz beleuchtet.( Abbildung 4-1)
Abbildung 4-1 Finanzströme derzeit
- 19 -