neuen parkhaus gelegt. - SHG - Saarland-Heilstätten GmbH
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datenschutZ / berufsbilder<br />
A k t u e l l e s<br />
Berufsbilder in der Praxis<br />
die ausbildunGen „fachinformatiker/in systeminteGration“,<br />
„bürokauffrau/-mann“ und „fachkraft für laGerloGistik“.<br />
Neben den klassischen pflegerischen,<br />
medizinischen und therapeutischen<br />
Berufen finden sich im<br />
Krankenhaus auch unterschiedlichste<br />
Berufe in der Verwaltung.<br />
Buchhaltung, EDV, Personal, Controlling<br />
und viele Abteilungen mehr<br />
sorgen im Hintergrund dafür, dass<br />
die Abläufe in einem Krankenhaus<br />
funktionieren und die Patienten<br />
von dem Personal vor Ort optimal<br />
versorgt werden können.<br />
Derzeit werden an den <strong>SHG</strong>-Kliniken<br />
Sonnenberg und den angeschlossenen<br />
Bereichen ein Fachinformatiker<br />
Systemintegration, vier<br />
Bürokaufleute und eine Fachkraft<br />
für Lagerlogistik (in der Tochterfirma<br />
Apolog <strong>GmbH</strong>) ausgebildet. Alle<br />
haben im August ihre Ausbildung<br />
begonnen.<br />
Fachinformatiker und Fachinformatikerinnen<br />
für Systemintegration<br />
sind natürlich in der EDV-<br />
Abteilung eingesetzt, wo sie lernen,<br />
die IT-Infrastruktur einzurichten<br />
und zu betreuen. Die Ausbildung<br />
dauert drei Jahre. Sie erlernen die<br />
nötigen technischen, betriebswirtschaftlichen<br />
sowie organisatorischen<br />
Kenntnisse. Um immer auf<br />
dem neuesten Stand zu sein, müssen<br />
sie den aktuellen Markt kennen<br />
und sich immer über neue Produkte<br />
informieren.<br />
Bürokaufleute erledigen organisatorische<br />
und kaufmännisch-verwaltende<br />
Tätigkeiten - von allgemeinen<br />
Verwaltungsaufgaben über<br />
Buchhaltung, Lohn- und Gehaltsabrechnung<br />
bis zu Rechnungswesen<br />
und Schriftverkehr. Zudem kümmern<br />
sich Bürokaufleute um Steuer<br />
und Versicherungsfragen. Sie schreiben<br />
Rechnungen, überwachen<br />
Zahlungseingänge und leiten ggf.<br />
Mahnverfahren ein. Um ihre vielseitigen<br />
Arbeiten effizient erledigen<br />
zu können, müssen Bürokaufleute<br />
Textverarbeitungs- und Tabellenkalkulationsprogramme<br />
ebenso beherrschen<br />
wie E-Mail-Clients, Telefonanlagen<br />
und Faxgeräte.<br />
Fachkräfte für Lagerlogistik nehmen<br />
in Logistikzentren, Industriebetrieben,<br />
Speditionen und im<br />
Wie schützen wir die Daten unserer Patienten?<br />
Versandhandel Waren aller Art an<br />
und prüfen anhand der Begleitpapiere<br />
Menge und Beschaffenheit.<br />
Fachkräfte für Lagerlogistik organisieren<br />
die Entladung, sortieren die<br />
Güter und lagern sie sachgerecht<br />
an vorher bereits eingeplanten<br />
Plätzen. Dabei achten sie darauf,<br />
dass die Waren unter optimalen<br />
Bedingungen gelagert werden, und<br />
regulieren z.B. Temperatur und<br />
Luftfeuchtigkeit. Im Warenausgang<br />
planen sie Auslieferungstouren und<br />
ermitteln die günstigste Versandart.<br />
Sie stellen Lieferungen zusammen,<br />
verpacken die Ware und erstellen<br />
die Begleitpapiere wie Lieferscheine<br />
oder Zollerklärungen. Außerdem<br />
beladen sie Lkws, Container oder<br />
Eisenbahnwaggons, bedienen Gabelstapler<br />
und sichern die Fracht<br />
gegen Verrutschen oder Auslaufen.<br />
Sie erkunden Warenbezugsquellen,<br />
erarbeiten Angebotsvergleiche, bestellen<br />
Waren und veranlassen deren<br />
Bezahlung. Das Berechnen von<br />
Lagerkennziffern, Inventurarbeiten<br />
und einfache Jahresabschlüsse gehören<br />
ebenfalls zu ihren Aufgaben.<br />
die orGanisation des datenschutZes der saarland-heilstätten Gmbh.<br />
Heute lesen Sie über die rechtlichen<br />
Aspekte des Datenschutzes<br />
im Krankenhaus. Zu seinen Rechtsgrundlagen<br />
gehören das ärtzliche<br />
Berufsrecht, das Datenschutzrecht<br />
sowie verschiedene Gesetze auf<br />
Bundes- und Landesebene.<br />
1. Ärztliches Berufsrecht<br />
Die ärztliche Schweigepflicht war<br />
schon lange vor unserer Zeitrechnung<br />
als berufsständischer Kodex<br />
in Indien und Ägypten bekannt. Sie<br />
ist auch im europäischen Rechtskreis<br />
als Hippokratischer Eid von<br />
ca. 400 vor Christus Geburt die<br />
älteste bekannte Datenschutzregelung,<br />
die wir kennen: Was immer<br />
ich sehe und höre bei der Behandlung<br />
oder außerhalb der Behandlung<br />
im Leben der Menschen, so werde<br />
ich von dem, das niemals nach<br />
draußen ausgeplaudert werden soll,<br />
schweigen, indem ich alles Derartige<br />
als solches betrachte, das nicht<br />
ausgesprochen werden darf.<br />
Diese standesrechtliche Regel wurde<br />
bis heute fortgeschrieben und<br />
findet sich nun in den Berufsordnungen<br />
der Landes-Ärztekammern<br />
in moderner Formulierung wieder.<br />
Die darin aufgeführte standesrechtliche<br />
ärztliche Schweigepflicht wird<br />
auch Arztgeheimnis bzw. richtiger<br />
Patientengeheimnis genannt. Das<br />
Patientengeheimnis ist gemeinsam<br />
mit anderen beruflichen Schweigepflichten<br />
gesetzlich im Strafgesetzbuch<br />
(StGB) fest<strong>gelegt</strong> worden. Die<br />
Verpflichtung zur Verschwiegenheit<br />
sowie weitere Pflichten beim Umgang<br />
mit Patientendaten ergeben<br />
sich zudem aus dem Krankenhausvertrag.<br />
Dieser kommt bei Privatpatienten<br />
direkt zwischen dem<br />
Träger des Krankenhauses und dem<br />
Patienten zustande. Bei Kassenpatienten<br />
wird dieser Vertrag zwischen<br />
dem Krankenhausträger und der<br />
gesetzlichen Krankenversicherung<br />
zugunsten des Patienten abgeschlossen<br />
(§§ 611, 328 Bürgerliches<br />
Gesetzbuch, BGB).<br />
Der Krankenhausvertrag hat verschiedene<br />
selbständige Bestandteile,<br />
die auch eigene Zwecke im<br />
Sinne des Datenschutzrechtes begründen.<br />
Im Vordergrund stehen<br />
der Behandlungsvertrag und der<br />
Vertrag über die Unterbringung<br />
und Versorgung (sog. „Hotelbetrieb“).<br />
Unter Umständen werden<br />
separat weitere Leistungen erbracht<br />
(z. B. Telefonanschluss, soziale Beratung).<br />
Mit einem bewusstlos eingelieferten<br />
Notfallpatienten kommt<br />
kein Behandlungsvertrag zustande.<br />
In diesem Fall gelten die Regeln<br />
der berechtigten Geschäftsführung<br />
ohne Auftrag (§ 677 ff. BGB).<br />
2. Allgemeines Datenschutzrecht<br />
Neben dem ärztlichen Berufsrecht<br />
ist bei der Verarbeitung von Patientendaten<br />
das Datenschutzrecht<br />
anzuwenden. Generell gilt, dass die<br />
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung<br />
von personenbezogenen Daten<br />
(nur dann) zulässig ist, soweit<br />
ein Gesetz oder eine andere Rechtsvorschrift<br />
dies erlaubt oder der Be-<br />
troffene eingewilligt hat. Welches<br />
Datenschutzrecht anzuwenden ist,<br />
hängt von der Rechtsform des Trägers<br />
des jeweiligen Krankenhausbetriebes<br />
ab.<br />
Für Krankenhäuser in privater<br />
Trägerschaft, also die Kliniken im<br />
Konzern, sowie auf die wenigen<br />
Einrichtungen des Bundes (z.B.<br />
Bundeswehrkrankenhäuser) gilt das<br />
Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).<br />
Auf kommunale Krankenhäuser<br />
und solche eines Landes (z.B. Universitätskliniken)<br />
ist das jeweilige<br />
Landesdatenschutzgesetz anzuwenden.<br />
Da wir privaten Trägern unterliegen,<br />
gilt für die <strong>SHG</strong>-Kliniken<br />
das BDSG.<br />
In einigen Bundesländern (Bayern,<br />
Berlin, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern,<br />
Rheinland-<br />
Pfalz, Thüringen, <strong>Saarland</strong>) gibt es<br />
ergänzend zum allgemeinen Datenschutzrecht<br />
spezialgesetzliche Regelungen,<br />
die sich aus den Krankenhausgesetzen<br />
ergeben; dort sind die<br />
Voraussetzungen und Grenzen des<br />
Umgangs mit Patientendaten spezifisch<br />
geregelt. Diese Regelungen<br />
gehen dann den allgemeinen Datenschutzgesetzen<br />
vor. Erlaubt ist auch<br />
die Datenverarbeitung, wenn der<br />
Betroffene einen Vertrag abschließt<br />
und die Verarbeitung zur Durchführung<br />
dieses Vertrages erforderlich<br />
ist. Der Behandlungsvertrag<br />
zwischen Patient und Krankenhaus<br />
ist so die wesentliche Grundlage<br />
für die Patientendatenverarbeitung<br />
durch das Krankenhaus.<br />
3. Spezielles Datenschutzrecht<br />
Neben dem allgemeinen Datenschutzrecht<br />
und den bereits genannten<br />
Krankenhausgesetzen gibt<br />
es eine Vielzahl weiterer bereichsspezifischer<br />
Datenschutzgesetze,<br />
die bei der Verarbeitung von Patientendaten<br />
in Krankenhäusern zur<br />
Anwendung kommen können. Das<br />
insofern wohl wichtigste Gesetz<br />
ist das Sozialgesetzbuch Fünftes<br />
Buch (SGB V), das die Abrechnung<br />
A k t u e l l e s<br />
und die Abrechnungskontrolle der<br />
Krankenhauskosten für gesetzlich<br />
Versicherte über die Krankenkassen<br />
regelt. Dort ist u. a. normiert,<br />
welche Daten vom Krankenhausträger<br />
zu Abrechnungszwecken an<br />
die Krankenkassen zu übermitteln<br />
sind (§ 301 SGB V). Ebenso ist dort<br />
geregelt, welche Daten an den Medizinischen<br />
Dienst der Krankenversicherung<br />
(MDK) weitergegeben<br />
werden dürfen bzw. müssen, damit<br />
dieser die Notwendigkeit und Dauer<br />
der stationären Behandlung prüfen<br />
kann. Ergänzend zu den Regelungen<br />
des SGB V sind die allgemeinen<br />
Vorschriften zum Sozialgeheimnis<br />
sowie zum Sozialdatenschutz heranzuziehen.<br />
Die Auskunftspflicht<br />
des Arztes bzw. von Leistungsträgern<br />
untereinander ist im Sozialgesetzbuch<br />
Zehntes Buch (SGB X)<br />
geregelt. Daneben gibt es eine Vielzahl<br />
von Gesetzen für spezifische<br />
medizinische, auch krankenhausrelevante<br />
Anwendungsbereiche auf<br />
Bundes- und auf Landesebene:<br />
Bundesebene:<br />
– sonstige Sozialgesetzbücher<br />
(z. B. SGB XI - Pflegeversicherung)<br />
– Krankenhausfinanzierungsgesetz<br />
– Bundespflegesatzverordnung<br />
– Krankenhausstatistikverordnung<br />
– Röntgenverordnung<br />
– Strahlenschutzverordnung<br />
– Infektionsschutzgesetz<br />
– Transfusionsgesetz<br />
– Transplantationsgesetz<br />
Landesebene:<br />
– Krebsregistergesetze<br />
– Psychisch-Kranken-Gesetze<br />
(PsychKG)<br />
– Maßregelvollzugsgesetze (MVollzG)<br />
– Gesundheitsdienstgesetze (GDG)<br />
Johannes Bolz<br />
Koordinator Konzerndatenschutz<br />
in Abstimmung mit dem externen<br />
Datenschutzbeauftragten (DMC)<br />
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