GR 21. Bekanntmachung 11122012 - Gemeinde Simmerath

Der Bürgermeister
der Gemeinde Simmerath Simmerath, den 30. November 2012
Bekanntmachung
Die 21. Sitzung des Rates der Gemeinde Simmerath findet statt am
Dienstag, dem 11. Dezember 2012,
im Sitzungssaal des Rathauses in Simmerath, und zwar
A) Öffentliche Sitzung Beginn: 18.00 Uhr
B) Nichtöffentliche Sitzung Im Anschluss an die öffentliche Sitzung
T a g e s o r d n u n g :
A) Öffentliche Sitzung
1.) Eingänge
2.) Errichtung der Sekundarschule Nordeifel
3.) Errichtung eines neuen Sportplatzes in Simmerath
4.) Bestellung des Wehrführers und der beiden stellvertretenden Wehrführer für die Freiwillige
Feuerwehr der Gemeinde Simmerath für den Zeitraum von sechs Jahren
5.) Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Jahr 2013
5.1. Gebührenbedarfsberechnung
5.2. Erlass der 8. Satzung zur Änderung der Satzung vom 30.11.2001 über die Entsorgung
von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Simmerath in der
Fassung der 7. Änderungssatzung vom 19.12.2011
6.) Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2013
6.1. Gebührenbedarfsberechnung
6.2. Erlass der 7. Satzung zur Änderung der Abfallgebührensatzung vom 19.12.2007
in der Fassung der 6. Änderungssatzung vom 19.12.2011 zur Satzung über die
Abfallentsorgung in der Gemeinde Simmerath (Abfallsatzung)
7.) Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2013
7.1. Gebührenbedarfsberechnung
7.2. Erlass der 8. Satzung zur Änderung der Satzung vom 18.12.2003 über die Erhebung
von Straßenreinigungsgebühren in der Gemeinde Simmerath (Gebührensatzung)
in der Fassung der 7. Änderungssatzung vom 19.12.2011 zur Straßenreinigungssatzung
8.) Friedhofsgebühren für das Jahr 2013
8.1. Gebührenbedarfsberechnung
8.2. Erlass einer neuen Gebührensatzung zur Satzung über die Ordnung auf den Friedhöfen
(Friedhofssatzung) der Gemeinde Simmerath

- 2 -
9.) Abwassergebühren für das Jahr 2013
9.1. Gebührenbedarfsberechnung
9.2. Erlass der 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 15.10.2009 in der
Fassung der 3. Änderungssatzung vom 19.12.2011 zur jeweils geltenden Entwässerungssatzung
der Gemeinde Simmerath
10.) Fremdenverkehrsbeitrag für das Jahr 2013
10.1. Beitragskalkulation
10.2. Erlass der 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die
Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages in der Gemeinde Simmerath vom
19.12.2011
11.) Erlass einer 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Simmerath vom
10.11.2009 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 20.12.2010
12.) Erlass einer 2. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten
in den Ortschaften Rurberg, Einruhr und Woffelsbach im Gebiet der Gemeinde Simmerath
(Parkgebührenordnung) in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom
06.07.2012
13.) Erlass einer neuen Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Simmerath
(Abfallsatzung)
14.) Verabschiedung des Forstwirtschaftsplanes für das Jahr 2013
15.) Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2013;
hier: Einbringung durch den Bürgermeister
16.) Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der StädteRegion Aachen
und der Gemeinde Simmerath über die Durchführung der Brandschau in der Gemeinde
Simmerath
17.) Genehmigung eines Eilbeschlusses des Haupt- und Finanzausschusses vom 04.12.2012
betreffend Auflösung der REGIO Aachen e.V. und Gründung des Zweckverbandes
Region Aachen
18.) Ersatzwahlen für verschiedene Ausschüsse des Rates
19.) Satzungsbeschluss zur vereinfachten 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 124 C -
Rurberg - im Bereich des Grundstückes Gemarkung Rurberg, Flur 4, Nr. 211, Seeufer
in Rurberg
20.) Satzungsbeschluss zur vereinfachten 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 131 - Woffelsbach
- im Bereich des Grundstückes Gemarkung Rurberg, Flur 14, Nr. 599, Campingweg
10 in Woffelsbach
21.) Mitteilungen

B) Nichtöffentliche Sitzung
1.) Eingänge
- 3 -
2.) Abrechnung der Abwassergebühren der Gemeinde Simmerath;
3.) Mitteilungen
gez.: Karl-Heinz Hermanns