Bad Rappenau STADTFEST - Gemeinde Siegelsbach

www.badrappenau.de
MITTEILUNGSBLATT
Nummer 25
Donnerstag, 18.06.2009
der Großen Kreisstadt
Bad Rappenau
Nummer 25 Donnerstag, 18. Juni 2009
STADTFEST
Renée Walker-Band
Anny-M-One
und der Gemeinde
Heartbeat
20. Juni - 21. Juni 2009
Stadtmitte
Samstag ab 15.00 Uhr
Sonntag ab 11.00 Uhr
Siegelsbach
Bad Rappenau
Babstadt
Bonfeld
Fürfeld
Grombach
Heinsheim
Obergimpern
Treschklingen
Wollenberg
Zimmerhof
Open-Air-Konzert
Evangelischer
Kirchenchor
Babstadt
25
Jahre
18. Juli 2009 - 20.00 Uhr
Gemeindehaus Babstadt
Ausführende: Kirchenchor Babstadt;
Bianca Eyermann; Maria Kaltwasser, Klavier
Leitung: Stefanie Kirsch
Imbiss vor und nach dem Konzert
Eintritt frei – Spenden willkommen
Einzelpreis

Nummer 25 14 Donnerstag, 18.06.2009 AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
HEINSHEIM
Sportplatzsperrung in Heinsheim – vor der Halle
Der Sportplatz in Heinsheim - vor der Halle - ist wegen Sanierung
des Spielfeldes von 22.6. bis 24.7.2009 gesperrt. Der Nebenplatz
ist von 13.7. bis 14.8.2009 gesperrt. Wir bitten die Nutzer
um Beachtung.
OBERGIMPERN
BürgerBüro Obergimpern am 22.6.2009 geschlossen
Das BürgerBüro Obergimpern ist am Montag, 22.6.2009 wegen
Urlaub des Verwaltungsstellenleiters geschlossen.
In dringenden Angelegenheiten bitten wir die Sprechzeiten des
BürgerBüros im Hauptort in Anspruch zu nehmen.
Wir bitten die Bevölkerung des Stadtteils Obergimpern um entsprechende
Beachtung.
Sportplatzsperrung in Obergimpern
Der Sportplatz in Obergimpern ist wegen Sanierung des Spielfeldes
vom 22.6. bis 24.7.2009 gesperrt. Wir bitten die Nutzer
um Beachtung.
Bürgerversammlung in Obergimpern
Für Obergimpern findet am Mittwoch, den 1.7.2009, um 19.00
Uhr im Feuerwehrgerätehaus eine Bürgerversammlung statt.
Alle Bürgerinnen und Bürger aus Bad Rappenau, vor allem aus
dem Stadtteil Obergimpern, sind zu dieser Bürgerversammlung
ganz herzlich eingeladen.
TRESCHKLINGEN
Leerungstermine 2009 der blauen Tonne in
Treschklingen
Zusatz zum Abfallkalender 2009
Die Abfuhrtermine für den Teilort Treschklingen ist auf dem
Abfallkalender 2009 nicht separat aufgeführt. Die Leerung der
blauen Tonne für Papier und Kartonagen in Treschklingen erfolgt
zusammen mit den Teilorten Babstadt, Bonfeld und Fürfeld am:
Di. 23.6.09; Di. 21.7.09; Di. 18.8.09; Di. 15.9.09; Di. 13.10.09; Di.
10.11.09; Di. 8.12.09.
Landratsamt Heilbronn
Abfallwirtschaftsbetrieb
WOLLENBERG
BürgerBüro Wollenberg am 23.6.2009 geschlossen
Das BürgerBüro Wollenberg ist am Dienstag, 23.6.2009 wegen
Urlaub des Verwaltungsstellenleiters geschlossen.
In dringenden Angelegenheiten bitten wir die Sprechzeiten des
BürgerBüros im Hauptort in Anspruch zu nehmen.
Wir bitten die Bevölkerung des Stadtteils Wollenberg um entsprechende
Beachtung.
ZIMMERHOF
Mitteilungsblatt
Bad Rappenau
BürgerBüro Zimmerhof am 22.6.2009 geschlossen
Das BürgerBüro Zimmerhof ist am Montag, 22.6.2009 wegen Urlaub
des Verwaltungsstellenleiters geschlossen. In dringenden
Angelegenheiten bitten wir die Sprechzeiten des BürgerBüros
im Hauptort in Anspruch zu nehmen. Wir bitten die Bevölkerung
von Zimmerhof um entsprechende Beachtung.
ACHTUNG!
Wichtiger Hinweis für alle
Vereine, Parteien und Kirchengemeinden
Bitte berücksichtigen Sie bei Texten, die im Mitteilungsblatt
veröffentlicht werden sollen, folgende Punkte:
nicht überschreiten. Anzeigen sollen nicht größer als
1/4 DIN A 4 Seite sein. Beide Regelungen sind in der
Änderung des Redaktionsstatuts vom Dezember
lassen und eine Telefonnummer für eventuelle
Rückfragen enthalten.
weiterhin kostenlos.
Die Evang. Kirchengemeinde
Siegelsbach und der Evang.
Kindergarten „Samenkorn“ laden
herzlich ein zum
Die Kindergartenkinder wirken beim Gottesdienst mit.
Anschließend möchten wir Sie zu und
einladen.
Am Nachmittag gibt es s für die Kinder.
Auf Ihr Kommen freuen sich die
Evang. Kirchengemeinde Siegelsbach
und der Evang. Kindergarten „Samenkorn “ .

Mitteilungen der Gemeinde
BÜRGERMEISTERAMT
SIEGELSBACH
Nummer 25
Donnerstag, 18.06.2009
Siegelsbach
Irritationen bei der Gemeinderatswahl 2009
Die Gemeinderatswahl 2009 ist durchgeführt. Den gewählten
Bewerbern sei zunächst an dieser Stelle recht herzlich gratuliert
und allen Bewerbern, die sich haben aufstellen lassen, möchte
ich an dieser Stelle für die Bereitschaft danken sich ehrenamtlich
zur Verfügung zu stellen.
Die Wahl zweier Bewerber, die miteinander verschwägert sind,
hat aber im Nachhinein für eifrige Diskussionen gesorgt, die
jetzt in einem anonymen Schreiben an den Bürgermeister ihren
Ausdruck gefunden haben. Nachdem ich den Verfassern des
Schreibens gerne persönlich geantwortet hätte, um zur Versachlichung
des Themas beizutragen oder auch in eine Diskussion
einzutreten, bleibt mir nur der Weg, dies über das Mitteilungsblatt
zu tun, was die Verfasser auch ausdrücklich so wünschen.
Was ist passiert? Auf den beiden eingereichten Wahlvorschlägen
waren 2 Bewerber eingetragen, die direkt miteinander verschwägert
sind und auch gewählt wurden. Man spricht dabei
von „in der Seitenlinie im 2. Grad verschwägert.“ Nach § 29 Abs.
2 in Verbindung mit § 18 Abs. 1 Nummer 1 bis 3 der Gemeindeordnung
für Baden-Württemberg (GemO) können Gemeinderäte,
die in einem solchen Abhängigkeitsverhältnis zueinander stehen,
nicht gleichzeitig Gemeinderat sein. Es rückt der Bewerber
mit der höheren Stimmenzahl in den Gemeinderat ein. Dies gilt
in Gemeinden bis 10.000 Einwohnern.
Trotzdem dürfen die Bewerber auf getrennte oder auch den gleichen
Wahlvorschlag kommen. Die Wählbarkeit richtet sich nach
§ 28 GemO, der lediglich allgemeine Grundsätze definiert.
Die Hinderungsgründe festzustellen, ist Aufgabe noch des alten
Gemeinderates. Er legt fest, ob solche Gründe ein Einrükken
eines Bewerbers verhindern und wer als nächster Ersatzbewerber
den freien Sitz erhält.
Wie lautet der Vorwurf?
Die Verfasser des Schreibens beklagen nun, dass die Öffentlichkeit
und die Bewerber nicht über diese Konsequenzen aufgeklärt
worden seien. Dies wäre die Aufgabe des Wahlvorstehers
oder der Gemeinde gewesen, um solche Missverständnisse zu
vermeiden. Außerdem kündigen die Verfasser an, Leserbriefe an
die Presse zu schreiben und das Landratsamt mit dem Vorfall zu
beschäftigen.
Wie ist die Rechtslage?
Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung
vom 16.4.2009 die Wahlvorschläge geprüft und befunden, dass
alle Bewerber die Wählbarkeit nach § 28 GemO besitzen. In dieser
Sitzung kam auch das Befangenheitsverhältnis zur Sprache
und die anwesenden Vertrauensleute beider Wahlvorschläge
wurden über die Rechtslage informiert.
Es ist gerade Aufgabe der Vertrauensleute eines Wahlvorschlages
Probleme im Zusammenhang mit der Wahl zu besprechen
und dies in engem Einvernehmen mit ihren Bewerbern zu tun.
Sollten die Kandidaten selbst also nicht in Kenntnis gesetzt worden
sein, so ist die Information offenbar innerhalb des Wahlvorschlages
nicht weitergetragen worden.
Eine weitergehende Information der Öffentlichkeit zu diesem
Punkt, sei es nun durch den Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses
oder durch den Bürgermeister als späterem Vorsitzenden
des Gemeinderates hätte zu einer unzulässigen Wahlbeeinflussung
geführt, weil Wählerinnen und Wähler sich dadurch
hätten aufgefordert sehen können, einen der beiden Bewerber
nicht zu wählen.
Dies hätte bei der Wahlprüfung zu Beanstandungen und unter
Umständen zur Ungültigkeit der Wahl führen können. Aus diesen
Gründen, und nur aus diesen Gründen, wurde von einer
Veröffentlichung abgesehen. Die Richtigkeit dieser Vorgehensweise
wurde nach Rücksprache mit der Kommunalaufsicht des
Landratsamtes Heilbronn von diesem am 15.6.2009 bestätigt.
Darüber hinaus fällt die Prüfung, ob ein Hinderungsgrund und
die diesbezüglichen Rechtsfolgen gegeben sind, ausschließlich
in die Zuständigkeit des alten Gemeinderates, der die Hinderungsgründe
feststellt.
Das Verfahren sieht vor, dass die Gewählten nach der Wahl
selbst erklären müssen, ob sie einen solchen Hinderungsgrund
erkennen. Ein Tätigwerden des Wahlvorstands oder des Bürgermeisters
hätte somit einen Eingriff in die ureigenen Rechte des
Gemeinderats bedeutet.
Ich hoffe, dass ich mit dieser Darstellung zur Versachlichung der
Diskussion beitragen konnte.
Gestatten Sie mir noch ein Wort zum Schluss. Eine Wahl ist in
einer Demokratie aus guten Gründen frei, gleich und geheim
und das ist gut so.
Zu den Errungenschaften unserer Demokratie gehört es aber
auch, dass man seine Meinung frei und offen sagen kann und
sich, unserer Verfassung sei Dank, nicht in die Anonymität flüchten
muss.
Uli Kremsler
Bürgermeister
Die Astrid-Lindgren-Schule informiert
Die CD-Aufnahme des Musicals Tabaluga ist fertig. Sie kann bis
4. Juli 2009 in der in der Grundschule bestellt werden zum Preis
von 5 . Telefonische Bestellung von 7.30 bis 7.45 Uhr unter der
Rufnummer 07264 – 1330.

Nummer 25 16 Donnerstag, 18.06.2009 GEMEINDE SIEGELSBACH
Mitteilungsblatt
Siegelsbach

Mitteilungsblatt
Siegelsbach
GEMEINDE SIEGELSBACH
Nummer 25
Donnerstag, 18.06.200917
SIEGELSBACHER
VEREINE & EINRICHTUNGEN
Großer Erfolg für den Siegelsbacher Musikverein
Als hervorragende Idee entpuppte sich der Vorschlag von Jugendbetreuerin
Stefanie Lang, ein Sommernachtskonzert auf
dem Vorplatz des Bürgerzentrums zu veranstalten. Um jedoch
vor Wetter-Überraschungen gefeit zu sein, hatte man für den Bedarfsfall
gleich den Umzug in den großen Saal des Bürgerzentrums
mit eingeplant, der dann auch erforderlich wurde.
Im gut besetzten Saal begann das Konzert mit dem Titel „Queen‘s
Park Melody“ von Jacob de Haan. Dabei brillierten verschiedene
Bläsergruppen in abwechselnder Folge.
Nach der Begrüßung spielte der Musikverein „A Morricone Portrait“
von Ennio Morricone. Denise Berner und Thorsten Wagenbach
moderierten recht kurzweilig die Darbietungen.
Beim Titel „Pearl Harbour“, in der Erinnerung an das geschichtsträchtige
Kriegsereignis begann die Musik sehr eindrucksvoll
und verhalten. Der Schluss dieser musikalischen Darstellung
war eine Demonstration des geballten Klangvolumens des
gesamten Orchesters.
Auf diese gewaltige Musik schaltete das Orchester einen Gang
zurück in gemäßigtere Zonen mit dem Titel: „Romanze“, zu der
Moderator Thorsten Wagenbach „zum Kuscheln mit den Nachbarn“
einlud. Bei der Musik von „Queen in Concert“ überzeugten
auch die exakten Tempi-Wechsel sowohl bei der Percussion
als auch bei den Musikern. Sehr eindrucksvoll gestaltete sich
die Musik mit dem bekannten und auch von vielen Chören gesungenen
Titel: „The Rose“ von Amanda McBroom arrangiert
von Conny Rall.

Nummer 25 18 Donnerstag, 18.06.2009 GEMEINDE SIEGELSBACH
Es folgten vier Stücke der Rockgruppe Queen, darunter „We
are the Champions“. Ganz „d‘accord“ mit dem Anliegen Robbie
Williams „Let me entertain you“ ging der Musikverein mit dem
Wunsch „Lassen Sie sich von uns unterhalten“ und präsentierte
Stücke des britischen Popsängers wie „Angel“. „Ich bin überwältigt,
dass trotz der ungünstigen Witterung so viel Zuschauer
gekommen sind“, gestand Vorstand Karlheinz Gramling nach
der gelungenen Vorstellung.
Er dankte sowohl den Musikern und Musikerinnen für die tollen
Leistungen als auch den vielen dienstbaren Geistern vor und
hinter der Bühne.
Die Begeisterung des Publikums war so groß, dass die Musiker
nicht ohne wiederholte Zugaben die Bühne freigeben konnten.
Im nächsten Jahr soll nach diesem schönen Erfolg auch wieder
ein Sommernachtskonzert stattfinden.
Tennisclub Siegelsbach e.V.
Mitteilungsblatt
Siegelsbach
Spielergebnisse
Damen
11.6. Nußloch - Siegelsbach 2:7
14.6. Siegelsbach - Neckarbischofsheim 6:3
Junioren U16
11.6. Siegelsbach - Gemmingen 4:2
Damen 40
13.6. Siegelsbach - Buchen 4:5
Nächste Spiele
Am Samstag, den 20. Juni finden gleich 2 Heimspiele statt. Die
Junioren U16 beginnen um 9.30 Uhr mit ihrem Spiel gegen
Eschelbach/Angelbachtal. Am Nachmittag, ab 14.00 Uhr treten
die Damen 40 gegen Höpfingen an.
VDK Ortsverband Siegelsbach
Am Sonntag, den 21.6.09 findet um 14.30 Uhr im Gasthaus zur
Eisenbahn in Siegelsbach unsere diesjährige Generalversammlung
statt. Alle Mitglieder und ihre Angehörigen sind hierzu
freundlich eingeladen.
Tagesordnung:
1. Begrüßung und Totenehrung
2. Berichte
3. Verschiedenes
Feuerwehr Siegelsbach
Sonnwendfeier am 20.6.
Die Feuerwehr Siegelsbach lädt ein zur traditionellen Sonnwendfeier
am Samstag, den 20. Juni 2009 am Sportplatz.
Beginn der Veranstaltung ist 17.00 Uhr.
Im Rahmen der Feier veranstalten wir dieses Jahr einen besonderen
Wettkampf, das Oldtimer-Wettziehen.
Dabei gilt es ein ca.12 Tonnen schweres Tanklöschfahrzeug,
möglichst schnell über eine Distanz von 30 Metern zu ziehen.
Dabei wird die Zeit gestoppt. Dazu werden sechs kräftige Mitspieler
benötigt.
Die bestplatzierten Mannschaften erhalten Sachpreise, eine
Startgebühr wird nicht erhoben.
Beginn des Wettkampfes ist um 18.00 Uhr und endet mit Siegerehrung
und der Entzündung des Feuers gegen ca. 22.00 Uhr.
Weitere Informationen und Anmeldung zum Wettbewerb auf
unserer Internetseite www.feuerwehr-siegelsbach.de oder per
E-Mail: wettziehen09@feuerwehr-siegelsbach.de
Leseraben Siegelsbach
Der nächste Lesenachmittag findet am 23. Juni 2009 um 16.30
Uhr in der Alten Heidelberger Str. 30 statt. Alle Kinder ab 6 Jahren
sind hierzu herzlich eingeladen.
Bürgerliche Wählervereinigung Siegelsbach
Die Gemeinderatskandidaten der Bürgerlichen Wählervereinigung
Siegelsbach sagen Dank für das bei der Kommunalwahl
am 7.6.09 entgegengebrachte Vertrauen. Die gewählten Gemeinderäte
werden auch in Zukunft die Interessen aller Siegelsbacher
Bürger vertreten und sich für das Wohl der Gemeinde
Siegelsbach einsetzen.