2003 Regelmäßiger Bericht über die Fortschritte der Türkei auf dem ...
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Was die Unternehmensstatistiken betrifft, so wurden Pilotprojekte durchgeführt, um vor der allgemeinen Erhebung über Industrie- und Wirtschaftsunternehmen 2003 die Vereinbarkeit der Daten mit den Anforderungen des Unternehmensregisters zu testen. Die Erhebung ist nun im Gange. Das türkische Unternehmensregister befindet sich noch in Vorbereitung. Im Bereich der Verkehrsstatistik haben im Berichtszeitraum keine nennenswerten Entwicklungen stattgefunden. Im Bereich der Außenhandelsstatistik hat das Staatliche Statistikinstitut (SIS) im Juni 2003 beschlossen, eine Studie über die Umsetzung des Intrastat-Systems durchzuführen, das den Warenhandel zwischen den Mitgliedsstaaten misst. Was die Agrarstatistik betrifft, so wird derzeit auf Grundlage der allgemeinen Agrarerhebung von 2001 ein Betriebsregister erstellt. Die Dateneingabe für die Liste der landwirtschaftlichen Betriebe soll im September 2003 abgeschlossen werden. Gesamtbewertung In Bezug auf die statistische Infrastruktur wird davon ausgegangen, dass die derzeitige Überarbeitung der geltenden Rechtsvorschriften den rechtlichen Rahmen nach Maßgabe der Anforderungen des Besitzstands der EG verbessert. Das SIS muss seinen Personalbestand noch in erheblichem Umfang aufstocken. Die Verwaltungskapazität bedarf weiterer Stärkung. Die Qualität der IT-Ausrüstung ist gut. Was die Klassifizierung betrifft, so bleiben die Umsetzung der Klassifizierung der wirtschaftlichen Aktivitäten (NACE) und die Güterklassifizierung nach Wirtschaftszweigen vorrangig. Das SIS muss sich weiter darum bemühen, die Klassifizierung von Bauwerken (CC), das einheitliche Güterverzeichnis für die Verkehrsstatistik (NTS) und die Systematik der Aufgabenbereiche des Staates (COFOG) zu erstellen. Ferner muss ein Klassifizierungsserver entwickelt werden. Im Bereich der makroökonomischen Statistiken liegt die größte kommende Herausforderung für das SIS in der Umstellung vom UN-System der nationalen Buchführung (SNA 1968) auf das Europäische Rechnungsführungssystem (ESA 1995). Eine bessere Zusammenarbeit zwischen dem Finanzministerium, der Zentralbank, dem Unterstaatssekretariat des Schatzamtes und dem SIS ist Voraussetzung für die Verbesserung der staatlichen Finanzstatistik. Die Gewichtung und der Abdeckungsbereich des harmonisierten Verbraucherpreisindex (HICP) müssen weiter verbessert werden. Die Türkei hat sich in einigen Gebieten in die Datenerhebungsmechanismen des Europäischen Statistiksystems eingeklinkt. Das SIS richtet derzeit die entsprechenden Instrumente ein, um die offiziellen Statistiken in Einklang mit den Anforderungen der Europäischen Gemeinschaft zu bringen. In den Bereichen Bevölkerungsstatistiken und Sozialstatistiken, Regionalstatistiken, Unternehmensstatistiken, Außenhandelsstatistiken und Agrarstatistiken sind jedoch noch erhebliche Anstrengungen notwendig, um den Anforderungen des Besitzstands gerecht zu werden. Schlussfolgerung 96
Seit dem Vorjahresbericht hat die Türkei in den meisten Statistikbereichen einige Fortschritte erzielt. Zwar hat die Türkei mit der Angleichung an den Besitzstand begonnen, doch sind im Hinblick auf die Einhaltung der wichtigsten Anforderungen in den einzelnen Bereichen weitere Anstrengungen nötig. Es ist nach wie vor nötig, die geltenden Rechtsvorschriften mit dem Besitzstand in Einklang zu bringen, um die grundlegenden Prinzipien der Unparteilichkeit und der Zuverlässigkeit der Daten, die Transparenz der Statistiken und die Vertraulichkeit personenbezogener Daten umzusetzen. Außerdem sollte die Türkei die uneingeschränkte Unabhängigkeit und Autonomie des SIS in methodischen Fragen und bei den Techniken und Verfahren für die Erhebung und Weitergabe von Daten gewährleisten. Kapitel 13: Sozialpolitik und Beschäftigung Fortschritte seit dem letzten Regelmäßigen Bericht Im Bereich Arbeitsrecht sind Maßnahmen zur Übernahme des Besitzstands ergriffen worden. So nahm das Parlament im Mai 2003 ein neues Arbeitsgesetz an, mit dem die Rechtsangleichung zumindest in Teilbereichen wie der Arbeitszeit, der Teilzeitarbeit, befristeten Arbeitsverhältnissen und Massenentlassungen sowie dem Schutz der Arbeitnehmer bei Insolvenz erreicht werden soll. Auch die Definition der Kinderarbeit wurde geändert und die Altersgrenze in diesem Zusammenhang von 12 auf 15 Jahre angehoben. Das Europäische Übereinkommen über die Ausübung der Rechte des Kindes trat im Oktober 2002 in Kraft. Im Rahmen des von der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) durchgeführten Internationalen Programms zur Abschaffung der Kinderarbeit wurden in drei Provinzen Kinder- und Jugendzentren zur Wiedereingliederung von Straßenkindern eingerichtet. Mit dem neuen Arbeitsgesetz sind im Bereich der Gleichbehandlung von Frauen und Männern einige Bestimmungen eingeführt worden, die die europäischen Richtlinien zum gleichen Entgelt, zur Gleichbehandlung und zur Beweislast teilweise erfüllen. Damit ist der Grundsatz der Gleichbehandlung von Personen ungeachtet ihres Geschlechts sowie ihrer Rasse oder ihrer ethnischen Herkunft, ihrer Religion oder Weltanschauung gesetzlich festgeschrieben. Das neue Gesetz enthält auch Bestimmungen zum Mutterschutz. Was den Bereich des Gesundheits- und Arbeitsschutzes betrifft, so sind nach Maßgabe des Arbeitsgesetzes an Arbeitsorten, an denen mehr als 50 Mitarbeiter beschäftigt sind, auch Ärzte und Ingenieure zur Schaffung von Gesundheitseinrichtungen anzustellen, die die Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz gewährleisten sollen. Der Dialog zwischen den Sozialpartnern wird gemäß den Bestimmungen des Arbeitsgesetzes durch die Institutionalisierung der drei Parteien (einschließlich der Vertreter von Arbeitgebern und -nehmern) beim Ministerium für Arbeit und soziale Sicherheit gewährleistet. Alle drei Parteien sind an dem Entwurf neuer Rechtsvorschriften für den Bereich soziale Angelegenheiten und Beschäftigung beteiligt. Im Berichtszeitraum fand auch die erste Sitzung des Wirtschafts- und Sozialrats statt. Im Bereich der öffentlichen Gesundheit sind bei der Umsetzung des Besitzstands für Tabakerzeugnisse nur begrenzte Fortschritte zu verzeichnen. Das Gesundheits- 97
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<strong>2003</strong> beschlossen, eine Stu<strong>die</strong> <strong>über</strong> <strong>die</strong> Umsetzung des Intrastat-Systems durchzuführen,<br />
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Was <strong>die</strong> Agrarstatistik betrifft, so wird <strong>der</strong>zeit <strong>auf</strong> Grundlage <strong>der</strong> allgemeinen<br />
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Was <strong>die</strong> Klassifizierung betrifft, so bleiben <strong>die</strong> Umsetzung <strong>der</strong> Klassifizierung <strong>der</strong><br />
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zu erstellen. Ferner muss ein Klassifizierungsserver entwickelt werden.<br />
Im Bereich <strong>der</strong> makroökonomischen Statistiken liegt <strong>die</strong> größte kommende<br />
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Buchführung (SNA 1968) <strong>auf</strong> das Europäische Rechnungsführungssystem (ESA 1995).<br />
Eine bessere Zusammenarbeit zwischen <strong>dem</strong> Finanzministerium, <strong>der</strong> Zentralbank, <strong>dem</strong><br />
Unterstaatssekretariat des Schatzamtes und <strong>dem</strong> SIS ist Voraussetzung für <strong>die</strong><br />
Verbesserung <strong>der</strong> staatlichen Finanzstatistik. Die Gewichtung und <strong>der</strong><br />
Abdeckungsbereich des harmonisierten Verbraucherpreisindex (HICP) müssen weiter<br />
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Die <strong>Türkei</strong> hat sich in einigen Gebieten in <strong>die</strong> Datenerhebungsmechanismen des<br />
Europäischen Statistiksystems eingeklinkt. Das SIS richtet <strong>der</strong>zeit <strong>die</strong> entsprechenden<br />
Instrumente ein, um <strong>die</strong> offiziellen Statistiken in Einklang mit den Anfor<strong>der</strong>ungen <strong>der</strong><br />
Europäischen Gemeinschaft zu bringen. In den Bereichen Bevölkerungsstatistiken und<br />
Sozialstatistiken, Regionalstatistiken, Unternehmensstatistiken, Außenhandelsstatistiken<br />
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