2003 Regelmäßiger Bericht über die Fortschritte der Türkei auf dem ...

Ausfuhren an Obst und Nüssen der Türkei verantwortlich; eingeführt wird hauptsächlich
Getreide. Eine weitere Liberalisierung des Agrarhandels im Rahmen des Beschlusses
Nr. 1/98 des Assoziationsrates EG-Türkei wird durch das türkische Einfuhrverbot für die
meisten lebenden Tiere und Fleischerzeugnisse aus der EU verhindert.
Im September 2002 nahm die EU endgültige Schutzmaßnahmen gegen die Einfuhr
bestimmter Stahlerzeugnisse mit erga omnes-Wirkung an. Diese Maßnahmen stellen das
absolute Mindestmaß dar, um Stahlerzeuger aus der EU gegen ernste Schäden zu
schützen, die ihnen durch die zunehmenden Einfuhren infolge des Protektionismus der
Vereinigten Staaten, der in den US-Schutzmaßnahmen vom März 2002 gipfelte,
entstanden.
Im Oktober 2002 wurde eine neue Antidumpinguntersuchung über Einfuhren von
Hohlprofilen eingeleitet und im Juli 2003 wurden vorläufige Maßnahmen angenommen.
Unterstützung durch die Gemeinschaft
Mit dem vom Rat im Dezember 2001 angenommenen finanziellen Heranführungshilfeprogramm
für die Türkei gibt es ein gesondertes Heranführungsinstrument, um der
Türkei zu helfen. Die Verfahren für die Programmierung und Umsetzung dieses
Programms sind nun weitgehend spiegelbildlich zu denen des Programms PHARE
angelegt. Die im Rahmen des finanziellen Heranführungshilfeprogramms geleistete
Unterstützung konzentriert sich auf die Prioritäten der Beitrittspartnerschaft, die der
Türkei bei der Erfüllung der Beitrittskriterien helfen sollen.
Ursprünglich wurde die Türkei im Rahmen des Programms MEDA unterstützt und in
jüngerer Zeit erhielt sie Hilfe über die beiden "Europastrategie"-Verordnungen zur
Unterstützung der Zollunion und der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung. Im
Rahmen dieser Programme wurde auf die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates
von Helsinki hin ein Schwerpunkt "Heranführungshilfe" eingerichtet.
Die Verordnung über die finanzielle Heranführungshilfe löste ab 2002 die oben
genannten Verordnungen ab. Wie das Programm PHARE unterstützt sie den Aufbau von
Institutionen und stellt Investitionen zur Stärkung der für Gewährleistung der Einhaltung
des Besitzstands notwendigen rechtlichen Infrastruktur sowie für den wirtschaftlichen
und sozialen Zusammenhalt bereit. Diese Unterstützung umfasst die Kofinanzierung von
technischer Hilfe, Partnerschaften (Twinning - siehe unten) und Investitionsförderprojekte,
um der Türkei bei ihren Anstrengungen zur Übernahme des Besitzstands zu
helfen und die für die Durchführung und Durchsetzung des Besitzstands notwendigen
Institutionen zu stärken. Ferner soll die finanzielle Heranführungshilfe der Türkei helfen,
Mechanismen und Institutionen zur Förderung des wirtschaftlichen und sozialen
Zusammenhalts herauszubilden; sie fördert dazu eine begrenzte Anzahl an Maßnahmen
(Investitions- und Darlehenspläne) mit regionalem oder thematischem Schwerpunkt.
Außerdem können Maßnahmen gefördert werden, für die andere Kandidatenländer im
Rahmen von ISPA oder SAPARD finanziert werden würden.
Die Übertragung der Verwaltungsbefugnisse für alle laufenden Kooperationsprogramme
mit der Türkei an die Delegation der Kommission in Ankara im Zuge der
Dekonzentration hat weiter Früchte getragen. Das Jahr 2002 hat sich für die
Finanzhilfeprogramme der Kommission zu Gunsten der Türkei als das bislang
erfolgreichste erwiesen und das Volumen der vergebenen Projekte übersteigt erheblich
9