2003 Regelmäßiger Bericht über die Fortschritte der Türkei auf dem ...
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Gesamtbewertung Die neue Agrarpolitik muss weiter umgesetzt werden, insbesondere was die direkten Einkommensbeihilfen für Landwirte, die Registrierung von Land und Landwirten sowie die Erfassung und Registrierung von Rindern betrifft. Diese Maßnahmen werden zur Modernisierung der türkischen Landwirtschaft beitragen und legen den Grundstein für den Aufbau der gemeinsamen Agrarpolitik. Hier sind insbesondere das Zahlungsamt, das Integrierte Verwaltungs- und Kontrollsystem sowie die gemeinsamen Marktorganisationen zu nennen. Insgesamt gesehen, hat die Umsetzung des Besitzstands im Hinblick auf horizontale Aspekte, die gemeinsamen Marktorganisationen und die Entwicklung des ländlichen Raumes noch nicht begonnen. Die Türkei sollte zur Einleitung dieser Entwicklung ermuntert werden und damit auch zum Ausbau der Verwaltungskapazität, die erforderlich ist, um die mit der gemeinsamen Agrarpolitik verbundenen Aufgaben zu übernehmen. Oberste Priorität genießt in diesem Zusammenhang die Erarbeitung einer Strategie für die Entwicklung des ländlichen Raumes, mit der die landwirtschaftlichen und ländlichen Sektoren umstrukturiert und entwickelt werden und Umweltschutzbelange Eingang in die Landwirtschaft finden. Mit der Umstrukturierung des Agrarsektors wird die Annahme und Umsetzung besonderer Mechanismen der gemeinsamen Agrarpolitik wesentlich vereinfacht. Auch die Arbeiten an den Bausteinen für das Integrierte Verwaltungs- und Kontrollsystem und an der Struktur des Zahlungsamtes sollten begonnen werden, da sie einen weiteren Schritt hin zu einer Stärkung des türkischen Systems der Direktzahlungen bedeuten. Schließlich wird die Türkei ermuntert, die Übernahme des Besitzstands im Bereich der ökologischen Landwirtschaft fortzusetzen und die entsprechenden Kontroll- und Zertifizierungsbehörden auszubauen. Im Veterinärbereich muss die Türkei ihre Bemühungen auf die Schaffung von Verwaltungs- und Kontrollkapazitäten konzentrieren, die den Erfordernissen des Besitzstands genügen, und ihre Anstrengungen für die Verbesserung der Kontrolle von Tierkrankheiten verstärken. So ist es erforderlich, bei den Diagnose- und Testmethoden die Normen des Internationalen Tierseuchenamtes einzuführen, die Analysekapazitäten der Veterinärlaboratorien zu erhöhen und die Zulassung der Laboratorien zu erreichen. Auch die Kontrolle der Impfstoffqualität sowie der Herstellungs- und Lieferverfahren muss ausgebaut werden. Die Studien über Notfallpläne beim Ausbruch von Krankheiten, die auf der A-Liste des Internationalen Tierseuchenamtes stehen, müssen abgeschlossen und die einschlägigen Erprobungen durchgeführt werden. Die Seuchenüberwachung und die Seuchentilgung sowie die epidemiologische Leistungsfähigkeit sollten durch die Modernisierung der Ausrüstung sowie die Schulung von Tierärzten und sonstigem Personal intensiviert und ausgedehnt werden. Darüber hinaus wird die Türkei ermutigt, auf der Grundlage des einschlägigen gemeinschaftlichen Besitzstands einen nationalen Plan zur Modernisierung von Lebensmittelbetrieben aufzustellen. Die Grundstruktur im Veterinärwesen ist zufriedenstellend. Sie muss jedoch an moderne Informationssysteme angepasst und um neue Ressourcen erweitert werden. An den Hauptstellen für die Überwachungs- und Kontrollsysteme muss eine leistungsfähige Informationstechnologie für die Epidemiologie geschaffen werden. Ferner sind Pläne zur Ausrottung von Krankheiten zu entwickeln und Risikoanalysen durchzuführen. Die Einrichtungen und Ausrüstungen an den langfristigen Veterinärinspektions- und - kontrollposten entlang der türkischen Grenze müssen modernisiert und die Mitarbeiter geschult werden. 86
Im Bereich des Pflanzenschutzes muss die Türkei vorrangig ihre Verwaltungs- und Kontrollkapazität erweitern und mit dem Besitzstand in Einklang bringen sowie ihre Anstrengungen bei der Bekämpfung von Schadorganismen und bei der Anwendung von Pflanzenschutzmitteln verstärken. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen die humanen und finanziellen Ressourcen erweitert werden. Es wird angeraten, Laboratorien für Pflanzengesundheit und entsprechend ausgerüstete Grenzkontrollstellen für landwirtschaftliche Erzeugnisse einzurichten bzw. bestehende zu modernisieren. Die Laborkapazitäten für die Überwachung von Rückständen und die Kontrolle von Pflanzenschutzprodukten sollten verstärkt werden. Bei der Annahme von Rechtsvorschriften im Bereich der Lebensmittelsicherheit als Teilbereich des türkischen Lebensmittelkodex hat die Türkei einige Fortschritte erzielt. Neben einer besseren Schulung der zuständigen Beamten ist es erforderlich, die Probennahme- und Testverfahren zu harmonisieren und zu standardisieren. Die Türkei wird ermutigt, ein Schnellwarnsystem und ein System zur Risikoanalyse einzuführen sowie technische und hygienische Verbesserungen in Lebensmittel verarbeitenden Betrieben umzusetzen. Auch die Koordinierung der Aktivitäten des Landwirtschaftsministeriums und des Gesundheitsministeriums im Bereich der Lebensmittelsicherheit sollte fortgesetzt werden. Schlussfolgerung Die anhaltenden Bemühungen um Direktzahlungen an Landwirte und die Registrierung von Land und Landwirten sowie die Erfassung und Registrierung von Rindern tragen zur Schaffung einer soliden Grundlage für den Aufbau des Integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems und des Zahlungsamtes bei und müssen weiter fortgesetzt werden. Insgesamt gesehen, hat die Umsetzung des Besitzstands im Hinblick auf horizontale Aspekte, die gemeinsamen Marktorganisationen und die Entwicklung des ländlichen Raumes noch nicht begonnen. In diesem Zusammenhang sind daher intensive Bemühungen notwendig. So ist unbedingt eine Strategie für die Entwicklung des ländlichen Raumes zu schaffen, um die landwirtschaftlichen und ländlichen Sektoren umzustrukturieren und zu modernisieren. Fortschritte wurden in bestimmten Teilen des Veterinärwesens und des Pflanzenschutzes erreicht, insbesondere bei der Kontrolle von Tierkrankheiten, der Erfassung und Registrierung von Rindern und sowie bei der Problematik der Schadorganismen von Kartoffeln. Die Übernahme und Umsetzung des Besitzstands in diesen Bereichen befindet sich erst im Anfangsstadium. Daher sind noch erhebliche Anstrengungen vonnöten, damit die Türkei die Erfordernisse des einschlägigen Besitzstands erfüllt. Besondere Aufmerksamkeit muss dem Ausbau der Verwaltungskapazität und der Aktualisierung der Kontroll- und Inspektionssysteme sowie der Modernisierung der Lebensmittelbetriebe gewidmet werden. Kapitel 8: Fischerei Fortschritte seit dem letzten Regelmäßigen Bericht 87
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Die neue Agrarpolitik muss weiter umgesetzt werden, insbeson<strong>der</strong>e was <strong>die</strong> direkten<br />
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Im Veterinärbereich muss <strong>die</strong> <strong>Türkei</strong> ihre Bemühungen <strong>auf</strong> <strong>die</strong> Schaffung von<br />
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Auch <strong>die</strong> Kontrolle <strong>der</strong> Impfstoffqualität sowie <strong>der</strong> Herstellungs- und Lieferverfahren<br />
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<strong>die</strong> <strong>auf</strong> <strong>der</strong> A-Liste des Internationalen Tierseuchenamtes stehen, müssen abgeschlossen<br />
und <strong>die</strong> einschlägigen Erprobungen durchgeführt werden. Die Seuchen<strong>über</strong>wachung und<br />
<strong>die</strong> Seuchentilgung sowie <strong>die</strong> epi<strong>dem</strong>iologische Leistungsfähigkeit sollten durch <strong>die</strong><br />
Mo<strong>der</strong>nisierung <strong>der</strong> Ausrüstung sowie <strong>die</strong> Schulung von Tierärzten und sonstigem<br />
Personal intensiviert und ausgedehnt werden.<br />
Dar<strong>über</strong> hinaus wird <strong>die</strong> <strong>Türkei</strong> ermutigt, <strong>auf</strong> <strong>der</strong> Grundlage des einschlägigen<br />
gemeinschaftlichen Besitzstands einen nationalen Plan zur Mo<strong>der</strong>nisierung von<br />
Lebensmittelbetrieben <strong>auf</strong>zustellen.<br />
Die Grundstruktur im Veterinärwesen ist zufriedenstellend. Sie muss jedoch an mo<strong>der</strong>ne<br />
Informationssysteme angepasst und um neue Ressourcen erweitert werden. An den<br />
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Informationstechnologie für <strong>die</strong> Epi<strong>dem</strong>iologie geschaffen werden. Ferner sind Pläne zur<br />
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