2003 Regelmäßiger Bericht über die Fortschritte der Türkei auf dem ...

natürliche Befruchtung sowie die Übertragung von Eizellen und Embryonen (November
2002) und die Bienenhaltung (Mai 2003) angenommen.
Im Bereich des öffentlichen Gesundheitsschutzes wurden zahlreiche Durchführungsvorschriften
angenommen. Dazu gehört eine Verordnung über Grundsätze für den
Umgang und die Inspektion von Geflügelfleisch und Fleisch verarbeitende Betriebe (im
April 2003 veröffentlicht), eine Verordnung über die Lizenz für pharmazeutische und
medizinische Zubereitungen für den Veterinärbereich (April 2002) und eine weitere
Verordnung, die verbotene Stoffe für Tiere betraf, die später als Nahrungsmittel
Verwendung finden (Dezember 2002).
Beim Parlament ist derzeit der Entwurf eines Tierschutzgesetzes anhängig. Im Hinblick
auf die Tierernährung wurden im Dezember 2002 und im Januar 2003 Rechtsvorschriften
verabschiedet, die die Herstellung, die Ein- und Ausfuhr, den Vertrieb und die
Anwendung von Zusatzstoffen für Futtermittel und Vormischungen betrafen.
Im Bereich des Pflanzenschutzes befindet sich die Übernahme und Umsetzung des
einschlägigen Besitzstands noch im Anfangsstadium. Fortschritte wurden nur in
bestimmten Bereichen erzielt, insbesondere im Bereich der Pflanzengesundheit
(Schadorganismen). Hier traten Ende September 2002 vier Kartoffeln betreffende
Kommuniqués über die Kontrolle der Ringfäule, der Kartoffelnematoden, den
Kartoffelkrebs und die Schleimkrankheit in Kraft. Diese Rechtsvorschriften stimmen mit
dem einschlägigen Besitzstand überein.
Was Saatgut, Vermehrungsgut und Sortenschutz betrifft, so wurden im Mai 2003
Durchführungsvorschriften für die Aufnahme neuer Saatgutsorten und Änderungen bei
der Registrierung von Pflanzensorten angenommen. Diese Rechtsvorschriften
berücksichtigen die Erfordernisse des Besitzstands nur teilweise. Das Gesetz über den
Sortenschutz ist vom Internationalen Verband zum Schutz von Pflanzenzüchtungen
(UPOV) genehmigt worden. Dies stellt für die Türkei einen wichtigen Fortschritt dar, da
es nunmehr Unterzeichner des UPOV-Übereinkommens ist.
Im Bereich der Pflanzenschutzmittel wurden mit der Annahme neuer Rechtsvorschriften
über das Inverkehrbringen bestimmter Erzeugnisse Teile des Besitzstands übernommen.
Im Hinblick auf die Pflanzenhygiene, die für die Türkei von besonderem Interesse ist,
wird ein Aktionsplan durchgeführt, mit dem die Aflatoxinkontamination von
Haselnüssen, Pistazien und getrockneten Feigen bekämpft werden soll. Im Jahr 2003 sind
über 90 staatliche Lebensmittelinspektoren zu Themen wie Mykotoxinen in
Lebensmitteln und Toxikologie, Probennahme bei Aflatoxinen und Ochratoxin-A sowie
zu Grundsätzen der Risikoanalyse an kritischen Kontrollpunkten (HACCP) fortgebildet
worden. In Regionen, in denen die Analyse der Aflatoxinkontamination besonders
wichtig ist, wurden Ausrüstungen für Probenahmen und leistungsfähige Zerkleinerer
angeschafft.
Auch im Hinblick auf Lebensmittelsicherheitsinspektionen und Kontrollkapazitäten (vgl.
Kapitel 1 – Freier Warenverkehr) sind Fortschritte zu vermelden. So wurden neue
Laborausrüstungen erworben und eine neue Strategie erarbeitet, mit der Laborressourcen
effizienter genutzt werden sollen. Die Anzahl der Inspektionen im Rahmen der
staatlichen Lebensmittelkontrolle ist von Provinz zu Provinz unterschiedlich und es
existiert kein provinzübergreifender einheitlicher Ansatz für die Inspektionen.
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