2003 Regelmäßiger Bericht über die Fortschritte der Türkei auf dem ...

Im Jahr 2002 wurden Durchführungsvorschriften für die ökologische Landwirtschaft
veröffentlicht, die als Fortschritt zu werten sind, auch wenn sie nicht alle Bestimmungen
des einschlägigen Besitzstands berücksichtigen. Innerhalb des Ministeriums für
Landwirtschaft wurde zwar eine Kommission für ökologische Landwirtschaft gebildet,
aber die Verwaltungskapazität auf diesem Gebiet muss ausgebaut und die Verfahren
weiterentwickelt werden.
Gemeinsame Marktorganisationen
Was gemeinsame Marktorganisationen betrifft, so ist mit der Übernahme und Umsetzung
des einschlägigen Besitzstands noch nicht begonnen worden. Die Umstrukturierung
landwirtschaftlicher Verkaufsgenossenschaften und Genossenschaftsverbände könnte
eine tragfähige Basis für die Übernahme der Erfordernisse des Besitzstands in einigen
der gemeinsamen Marktorganisationen darstellen, insbesondere bei Obst und Gemüse.
Der Entwurf für ein Gesetz über landwirtschaftliche Erzeugerorganisationen ist noch
rechtsanhängig.
Entwicklung des ländlichen Raumes, Umweltschutz in der Landwirtschaft sowie
Fortwirtschaft
In den Bereichen der Entwicklung des ländlichen Raumes, des Umweltschutzes in der
Landwirtschaft und der Forstwirtschaft ist mit der Übernahme und Umsetzung des
einschlägigen Besitzstands noch nicht begonnen worden.
Veterinärwesen und Pflanzenschutz einschließlich Lebensmittelsicherheit
Im Bereich Veterinärwesen ist mit der Übernahme und Umsetzung des Besitzstands
begonnen worden. In ausgewählten Sektoren sind Fortschritte erzielt worden, so bei der
neuen, am Besitzstand ausgerichteten Verordnung über die Kennzeichnung,
Registrierung und Kontrolle von Rindern, die im Oktober 2002 in Kraft trat. Bis zum
Monat Juni des Jahres 2003 sind im Rahmen der kombinierten alten und neuen
Rechtsvorschriften etwa 7 Mio. Rinder gekennzeichnet und in einer Datenbank erfasst
worden. Insgesamt 1,2 Mio. Rinderhaltungsbetriebe sind registriert. Als weitere
Entwicklungen wäre die Annahme eines Kommuniqués über die obligatorische Meldung
von Tierkrankheiten (November 2002) sowie zweier Verordnungen über die
Tiergesundheit, die die Geflügelsalmonelle Salmonella spp. sowie die transmissible
spongiforme Enzephalopathie (TSE) und die Scrapie bei Schafen und Gänsen (Mai 2003)
betrafen.
Im Veterinärsektor gibt die Tiergesundheit nach wie vor großen Anlass zu Besorgnis
(Maul- und Klauenseuche, Blauzungenkrankheit, Schaf- und Ziegenpocken sowie
Brucellose). Es werden jedoch weitere Anstrengungen unternommen, um die Kontrolle
der Tierkrankheiten auszubauen. Kontrollprogramme, die bereits im Vorjahr in
grenznahen Gebieten eingeführt wurden, werden fortgesetzt und durch die Überwachung
der Tiertransporte und der Beförderung von Tierprodukten ergänzt. Des Weiteren sind
Informationsschriften über Tierkrankheiten erstellt und verteilt sowie Fortbildungsseminare
durchgeführt worden. Auch das verbesserte BSE-Überwachungsprogramm, mit
dem in der Türkei im letzten Jahr begonnen wurde, wird fortgeführt. Insgesamt sind bis
zum Monat Juni des Jahres 2003 1500 verschiedene Tests zur Diagnose von BSE
durchgeführt worden. Mit der Aufnahme der Türkei in die Liste des Internationalen
Tierseuchenamtes (OIE) der von Rinderpest freien Länder im Mai 2003 ist eine positive
Entwicklung zu verzeichnen. Ferner wurden zwei Verordnungen über künstliche und
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