2003 Regelmäßiger Bericht über die Fortschritte der Türkei auf dem ...

wurden diverse Projekte zur Verbesserung der Qualität der Bildungsinfrastruktur
allgemein sowie speziell in benachteiligten Regionen durchgeführt. Darüber hinaus
wurden Maßnahmen zur Förderung der Gleichstellung von Mann und Frau ergriffen.
Hierfür stehen jedoch nur sehr begrenzt Mittel zur Verfügung, da es nicht nur die
Grundbildung zu verbessern gilt, sondern auch alle höheren Bildungsstufen sowie die
Berufsbildung. Die durch den staatlichen Schuldendienst bedingte Bindung eines
Großteils der öffentlichen Ausgaben wirkt sich sehr negativ auf die Fähigkeit der Türkei
aus, ihr mittel- und kurzfristiges Wachstumspotenzial zu realisieren und mittelfristig dem
Wettbewerbsdruck standhalten zu können.
Die Arbeitsmarktpolitik wurde zwar enger an internationale Standards herangeführt,
doch findet sie bei weitem keine ausreichende Beachtung. Die Verabschiedung des
Gesetzes zum Arbeitsrecht im Juni 2003 stellte einen wichtigen Schritt in Richtung auf
die Anpassung an internationale Standards dar. Die rechtliche Stellung der Angestellten
wurde verbessert und wichtige Arbeitnehmerrechte wie Urlaub, soziale Sicherung,
Gleitzeit, Abfindung und Schutz bei ungerechtfertigter Entlassung wurden jetzt offiziell
eingeführt. Die Anreize zum Abschluss regulärer Arbeitsverträge wurden verstärkt.
Dennoch kommen nach wie vor relativ wenig Arbeitnehmer in den Genuss dieser neuen
Regelung. Um Angebot und Nachfrage auf dem Arbeitsmarkt besser abstimmen zu
können, wurde ein Arbeitsamt eingerichtet.
Das Wachstum des physischen Kapitalstocks wird nach wie vor durch die
makroökonomische Instabilität und den Schuldendienst gehemmt. Unsichere
Investitionsaussichten und der vom Finanzbedarf des öffentlichen Sektors ausgehende
Verdrängungseffekt bremsten die Sachvermögensbildung, was einen kontinuierlichen
Rückgang des Anteils der Bruttoanlageinvestitionen am BIP von 18,2 % im Jahr 2001
auf 16,7 % im Jahr 2002 zur Folge hatte. Der Anteil der Ausrüstungsinvestitionen am
BIP ist von 13,4 % im Jahr 2001 auf 12 % im ersten Halbjahr 2003 gesunken. Der
Mangel an inländischem Investitionskapital und ausländischen Direktinvestitionen
zwingt Unternehmen dazu, ihre Investitionen über einbehaltene Gewinne zu finanzieren.
Während international tätige Unternehmen versuchen, ihren Finanzbedarf auf den
internationalen Märkten zu decken, haben kleine und mittlere Unternehmen nach wie vor
große Schwierigkeiten, den Kapitalmarkt in Anspruch zu nehmen. Die Investitionen in
Forschung und Entwicklung fielen mit weniger als 1 % des BIP weiterhin sehr gering
aus.
Der Zufluss an ausländischen Direktinvestitionen ist nach wie vor unbedeutend. In
Anbetracht des immer noch hohen Grads wirtschaftlicher Unsicherheit und der
bürokratischen Verfahren lagen die jährlichen Zuflüsse an ausländischen
Direktinvestitionen nach wie vor deutlich unter 1 % des BIP. Das Gesamtvolumen der
ausländischen Direktinvestitionen macht nur 9 % des BIP aus. Der Mangel an
ausländischen Direktinvestitionen erschwert die Modernisierung des türkischen
Kapitalstocks, behindert den Zugang zu den internationalen Exportmärkten und bremst
damit ganz erheblich die Entfaltung des türkischen Wirtschaftspotenzials. Im
vergangenen Jahr wurden allerdings wichtige Schritte unternommen, um den rechtlichen
Rahmen zu verbessern und die Verwaltungsverfahren zu vereinfachen. Das neue
Rahmengesetz für ausländische Direktinvestitionen bietet eine Grundlage für weitere
Maßnahmen zur Erleichterung ausländischer Direktinvestitionen in der Türkei. Darüber
hinaus wurden die Verwaltungsverfahren vereinfacht, und es wurde eine Agentur zur
Investitionsförderung geschaffen. Im Jahr 2002 beliefen sich die ausländischen
Direktinvestitionen auf insgesamt rund 1,1 Mrd. EUR (0,6 % des BIP). Im ersten
Halbjahr 2003 waren ausländische Direktinvestitionen in Höhe von 0,2 Mrd. EUR (0,1 %
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