2003 Regelmäßiger Bericht über die Fortschritte der Türkei auf dem ...
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2003 Regelmäßiger Bericht über die Fortschritte der Türkei auf dem ...
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Auswirkungen. Obgleich das Steuereinnahmesystem verbessert wurde, sind <strong>die</strong> <strong>auf</strong> den<br />
Umfang <strong>der</strong> Schattenwirtschaft zurückführbaren Probleme nicht hinreichend gelöst.<br />
Obgleich <strong>die</strong> <strong>Türkei</strong> mit <strong>der</strong> Verwirklichung <strong>der</strong> Prioritäten <strong>der</strong> Beitrittspartnerschaft<br />
begonnen hat, <strong>die</strong> sich <strong>auf</strong> ihre Fähigkeit zur Übernahme <strong>der</strong> Mitgliedspflichten<br />
beziehen, sind hinsichtlich <strong>der</strong> kurzfristigen Prioritäten in Bezug <strong>auf</strong> <strong>die</strong> meisten Kapitel<br />
des Besitzstands noch keine wesentlichen <strong>Fortschritte</strong> gemacht worden. Teilerfolge sind<br />
zu verzeichnen in den Bereichen Dienstleistungsfreiheit, Statistik, Sozialpolitik und<br />
Beschäftigung, Energie, Industriepolitik, kleine und mittlere Unternehmen,<br />
Verbraucherschutz und Gesundheit, Justiz und Inneres, Zollunion und<br />
Außenbeziehungen. Die Prioritäten in Bezug <strong>auf</strong> den freien Kapitalverkehr wurden zu<br />
einem großen Teil verwirklicht.<br />
Was <strong>die</strong> in <strong>der</strong> Beitrittspartnerschaft von <strong>2003</strong> festgelegten mittelfristigen Prioritäten<br />
angeht, so hat <strong>die</strong> <strong>Türkei</strong> <strong>die</strong> Lösung einiger Probleme im Zusammenhang mit den<br />
Bereichen wirtschaftliche Kriterien, freier Kapitalverkehr, Besteuerung, Wirtschafts- und<br />
Währungsunion, Energie sowie Justiz und Inneres in Angriff genommen.<br />
Die bei den Prioritäten <strong>der</strong> Beitrittspartnerschaft erreichten <strong>Fortschritte</strong> werden in<br />
an<strong>der</strong>en Teilen <strong>die</strong>ses <strong>Bericht</strong>s detaillierter erörtert, insbeson<strong>der</strong>e in Abschnitt B.3 <strong>die</strong>ses<br />
<strong>Bericht</strong>s: Fähigkeit zur Übernahme <strong>der</strong> aus <strong>der</strong> Mitgliedschaft erwachsenden<br />
Verpflichtungen. Die <strong>über</strong>arbeitete Beitrittspartnerschaft folgt <strong>der</strong> Glie<strong>der</strong>ung des<br />
Regelmäßigen <strong>Bericht</strong>s.<br />
Die <strong>über</strong>arbeitete Beitrittspartnerschaft stellt für <strong>die</strong> <strong>Türkei</strong> weiterhin einen wichtigen<br />
Orientierungsrahmen für <strong>die</strong> Ausrichtung <strong>der</strong> Maßnahmen dar, <strong>die</strong> sie im Zeitraum<br />
<strong>2003</strong>-2004 und danach zur Vorbereitung des EU-Beitritts treffen wird. Die Umsetzung<br />
<strong>der</strong> Beitrittspartnerschaft muss fortgesetzt werden. Wenn ihr <strong>die</strong> nötige politische<br />
Aufmerksamkeit geschenkt wird, sollte sie <strong>der</strong> <strong>Türkei</strong> bei <strong>der</strong> Erstellung ihrer Agenda für<br />
<strong>die</strong> Gesetzgebung und den institutionellen Aufbau helfen.<br />
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