2003 Regelmäßiger Bericht über die Fortschritte der Türkei auf dem ...

eruflichen und technischen Bildung in der Sekundarstufe ergriffen wurden, darunter das
Recht, ohne eine Prüfung Berufsschulen nach der Sekundarstufe zu besuchen, haben
diese Maßnahmen den Trend zur allgemeinen Bildung nicht umgekehrt.
Schlussfolgerung
Insgesamt konnten im Bereich allgemeine und berufliche Bildung gewisse Fortschritte
erzielt werden.
Die Türkei sollte ihre Vorbereitung auf die Teilnahme an den drei Gemeinschaftsprogrammen
fortsetzen und vervollständigen. Die Durchführungsmaßnahmen in den
Provinzen im Hinblick auf die Ausbildung der Kinder von Wanderarbeitnehmern sollten
überwacht werden. Im Hinblick auf eine stärkere Ausrichtung der Hochschulen auf den
Arbeitsmarkt sollte die koordinierende Rolle des Hohen Rates für das Bildungswesen
überprüft werden. Die Türkei sollte für die Frühdiagnose bei Kindern mit besonderem
Bildungsbedarf die notwendigen Maßnahmen ergreifen und sich mit der notwendigen
Umsicht darum kümmern, diesen Kindern vorschulische Bildungsmöglichkeiten zu
bieten. Die Türkei wird angehalten, ihre geplanten Ziele und Strategien im
Zusammenhang mit der Sekundarstufe zu überprüfen und den Druck, den die
Sekundarstufe auf das höhere Bildungswesen ausübt, zu verringern.
Kapitel 19: Telekommunikation und Informationstechnologie
Fortschritte seit dem letzten Regelmäßigen Bericht
Im Telekommunikationsbereich ist eine Rechtsangleichung im Gange, um die
Einführung von Wettbewerb für Sprachtelefondienste im Festnetz für Januar 2004
vorzubereiten. Die Telekommunikationsbehörde hat eine Verordnung über Zugang und
Zusammenschaltung erlassen, die im Mai 2003 in Kraft trat und die Feststellung von
Betreibern mit beträchtlicher Marktmacht und Zugangs- sowie Zusammenschaltungsverpflichtungen
vorsieht, die in diesen Fällen auferlegt werden können.
Die Abdeckung mit Mobilfunkdiensten ist auf 34 % gestiegen. Von den derzeitigen
Mobilfunkbetreibern sind die beiden letzten im Mai 2003 auf den Markt gestoßen. Mit
15,7 Mio. von 23,4 Mio. Kunden hat Turkcell 2002 seine marktbeherrschende Stellung
behalten (67 %). Die Abdeckungsquote bei Festnetzanschlüssen beträgt 28 %. Die
Abdeckungsquoten bei Internet- und Kabelfernsehanschlüssen liegen nach wie vor
niedrig (jeweils bei 6 %).
Zwischen den Mobilfunkanbietern wurden noch keine nationalen Roaming-
Vereinbarungen geschlossen. Diese Frage ist Gegenstand eines lange währenden Streits
zwischen den Betreibern, dessen Abwicklung durch ein internationales Schiedsverfahren
noch aussteht. Im Juni belegte die Wettbewerbsbehörde Turkcell mit einem Bußgeld in
Höhe von 12,8 Mio. € und einen anderen Betreiber mit 5 Mio. € wegen Missbrauchs
einer beherrschenden Stellung auf dem Mobilfunkmarkt im Zusammenhang mit den
nationalen Roaming-Einrichtungen.
Was den ordnungsrechtlichen Rahmen betrifft, so ist die Telekommunikationsbehörde
ihrem Status nach vom Ministerium unabhängig und verfügt über erhebliche budgetäre
und personelle Ressourcen, deren Aufstockung geplant ist. Sie hat die Erteilung von
Lizenzen für Telekommunikationsdienste der zweiten Generation fortgesetzt. Bislang
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