2003 Regelmäßiger Bericht über die Fortschritte der Türkei auf dem ...

Schlussfolgerung
Die uneingeschränkte Assoziierung der Türkei mit dem Sechsten Rahmenprogramm
kann als guter Fortschritt und Beweis dafür gewertet werden, dass die Türkei bereit ist,
die Harmonisierung ihrer nationalen Wissenschafts- und Technologiepolitik mit der der
EU zu beschleunigen.
Wenngleich die uneingeschränkte Assoziierung der Türkei mit dem Sechsten
Rahmenprogramm ein bedeutender Schritt nach vorne ist, müssen dessen Ergebnisse
noch bewertet werden. Insgesamt muss die Türkei das Niveau ihrer Investitionen in
Wissenschaft und Forschung erhöhen, um die Grundlagen für die künftige
Wettbewerbsfähigkeit ihrer Wirtschaft zu schaffen und schnell zur Schaffung von
Arbeitsplätzen beizutragen.
Kapitel 18: Allgemeine und berufliche Bildung
Fortschritte seit dem letzten Regelmäßigen Bericht
Nachdem im Januar 2002 innerhalb der staatlichen Planungsorganisation eine Abteilung
für die Teilnahme der Türkei an den einschlägigen Gemeinschaftsprogrammen
eingerichtet wurde, wurden 32 neue Mitarbeiter ernannt und von den einzelnen
Ministerien abgestellt. Diese Abteilung fungiert als die künftige Nationale Stelle für die
Programme Sokrates, Leonardo da Vinci und "Youth", hat Arbeitspläne in
Zusammenarbeit mit der Kommission aufgestellt und die Durchführung einer ganzen
Reihe an Vorbereitungsmaßnahmen eingeleitet. Im Juli 2003 wurde vom Parlament eine
Änderung des Gesetzes über die Einrichtung und die Aufgaben der staatlichen
Planungsorganisation verabschiedet, das den Rechtsstatus der Abteilung sowie ihre
finanzielle und administrative Autonomie, als Nationale Stelle der Türkei zu handeln,
regelt.
Im November 2002 wurde ein Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über die Ausbildung
der Kinder von Wanderarbeitnehmern verabschiedet.
Was die Reform des Bildungs- und Ausbildungssystems betrifft, so hat die
Vorgängerregierung die Umsetzung von Maßnahmen eingeleitet, um die Schulpflicht ab
2005 von acht auf zwölf Jahre und die Ausbildung im Sekundarbereich ab dem Schuljahr
2002/2003 von drei auf vier Jahre zu verlängern. Die im November 2002 gewählte neue
Regierung beabsichtigt ebenfalls, die Schulpflicht ab 2005 auf zwölf Jahre zu verlängern,
hat aber die Maßnahmen zur Verlängerung der Ausbildung im Sekundarbereich auf vier
Jahre abgebrochen. Die Regierung bemüht sich darum, dass Berufsschulen attraktiver
werden und Kinder ärmerer Familien häufiger am Unterricht teilnehmen.
Bei der Entwicklung eines obligatorischen Vorschulunterrichts für behinderte Kinder ist
es in der Türkei seit dem Vorjahresbericht zu keinen Fortschritten gekommen.
Gesamtbewertung
Was die Teilnahme an Gemeinschaftsprogrammen betrifft, so wurden trotz erheblicher
Verzögerungen bei der Einstellung von Personal mit der Verabschiedung des Gesetzes,
mit dem die künftige Nationale Stelle Rechtsstatus erhält, gute Fortschritte gemacht. Das
Gesetz ist nun in Kraft, doch der Erlass der Durchführungsverordnungen steht noch aus.
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