2003 Regelmäßiger Bericht über die Fortschritte der Türkei auf dem ...

Heranführungshilfepaket an den PHARE-Mehrländerprogrammen wie etwa TAIEX
teilnimmt. Die TAIEX-Aktivitäten wurden weiter auf die Türkei ausgeweitet. Zur
Unterstützung der Durchsicht der Rechtsvorschriften fanden zahlreiche Seminare,
Workshops und bilaterale Zusammenkünfte statt. Für 2003 sind weitere TAIEX-
Aktivitäten geplant.
Insgesamt wirkt sich die Gemeinschaftshilfe in der Türkei zunehmend positiv aus. Es
wird gehofft, dass die bereits 2002/2003 eingetretene Beschleunigung infolge der
Übertragung der Zuständigkeiten für die Verwaltung der Hilfeprogramme auf die
türkischen Behörden im Zuge der Dezentralisierung aufrechterhalten bleibt und die
Unterstützung erhebliche Wirkung zeitigen kann.
Die EU hat in zahlreichen wichtigen Bereichen beachtliche Mittel bereitgestellt: für
Grundbildung, Ausbildung, Infrastruktur im Umweltbereich, reproduktive Gesundheit
und makroökonomische Anpassung. Vor Kurzem hat in vielen wichtigen Bereichen die
Weitergabe von Know-how, Ausrüstung und Finanzmitteln begonnen, so etwa für die
Reform der lokalen Verwaltung, für Statistik und für Investitionen in den ärmsten
Regionen der Türkei. Mit den ersten Unterstützungsmaßnahmen im Jahr 2002 für den
Aufbau von Institutionen in einem breiten Spektrum besitzstandsbezogener Bereiche
sollte es gelingen, die Anstrengungen auf die rechtlichen und institutionellen
Anforderungen für die Übernahme und Durchführung des Besitzstands zu konzentrieren.
Die Umsetzung des Programms 2002 war davon abhängig, dass die Türkei das
dezentralisierte Verwaltungssystem einrichtet und steckt deshalb zum Zeitpunkt der
Abfassung des vorliegenden Berichts noch in den Anfängen. Ferner strebte die
Kommission ein hohes Maß an Komplementarität zwischen den finanziellen
Heranführungshilfeprogrammen und den laufenden Reformprogrammen an, die von den
internationalen Finanzinstitutionen und insbesondere von der Weltbank in Bereichen wie
Bildung, Rechtsreform und öffentliches Vergabewesen gefördert werden.
Die Türkei ist außerdem ein Hauptbegünstigter der Unterstützung durch die Europäische
Investitionsbank (EIB). Sie kommt in den Genuss von bis zu fünf unterschiedlichen
Mandaten und Fazilitäten: das Darlehensmandat Euromed II für die Mittelmeerländer,
die Partnerschaftsfazilität für den Mittelmeerraum, das Mandat für eine Sonderaktion
zugunsten der Türkei, die Wiederaufbau- und Rehabilitierungsfazilität im Rahmen der
Erdbebenhilfe für die Türkei sowie die Heranführungsfazilität. Insgesamt erhielt die
Türkei von 1992 bis 2001 Darlehen im Wert von 1,395 Mrd. €. Im Jahr 2002 stellte die
EIB rund 560 Mio. € für große Investitionsvorhaben zur Verfügung, darunter das erste
Darlehen an die Türkei im Rahmen der Heranführungsfazilität.
Eingehende Durchsicht der Rechtsvorschriften
Der von den Unterausschüssen im Rahmen des Assoziationsausschusses durchgeführte
Prozess der Durchsicht der Rechtsvorschriften wurde infolge der Schlussfolgerungen des
Europäischen Rates von Kopenhagen fortgesetzt und intensiviert. Dieser Prozess befasste
sich schwerpunktmäßig mit präzisen sektorbezogenen Fragen und soll die Türkei im
Hinblick auf die Anwendung des Besitzstands, d.h. auch die Verwaltungskapazität und
die Durchsetzung, anleiten. In ihrer Mitteilung über die Stärkung der Beitrittsstrategie
hat die Kommission diesen Prozess über ein verstärktes Programm mit TAIEX-
Seminaren und technischen Zusammenkünften und durch die Ergänzung der Arbeit der
Unterausschüsse mit Workshops zu spezifischen Themen weiterentwickelt.
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