2003 Regelmäßiger Bericht über die Fortschritte der Türkei auf dem ...

Bei den Vereinfachungen der Rahmenbedingungen für Unternehmen und beim
Ausbau des Online-Zugangs zu Daten und Diensten sind begrenzte Fortschritte zu
erkennen. Die Türkei hat die Initiative „e-Türkei“ gestartet, um die notwendige
Infrastruktur für eine datenbasierte Wirtschaft zu schaffen und die Nutzung des Internets
zu fördern. In dieser Hinsicht hat das Generaldirektorat für Steuern und Einkommen
einen Internetzugang ("Internet Tax Office") geschaffen. Die wichtigsten gewerblichen
Privatbanken haben wesentliche Dienste – insbesondere für KMU – entwickelt, um die
Nutzung des Internet-Banking auszuweiten. Einige Industrie- und Handelskammern
haben Internetportale eingerichtet, die via Internet als zentrale Anlaufstelle für KMU
fungieren.
Die Wartezeit für die Eintragung von KMU wurde verkürzt und das Verfahren zur
Registrierung von Gesellschaften wurde wesentlich vereinfacht.
Um die wissenschaftliche und technologische Infrastruktur von Universitäten und die des
privaten und staatlichen Sektors zusammenzubringen, wurden Technologieentwicklungszonen
und -zentren (Technoparks) eingerichtet. Diese sollen den KMU den Zugang zu
neuen und hochentwickelten Technologien erleichtern und sie bei der Konzeption neuer
Produkte sowie bei der Herstellung unterstützen.
Der Zugang der KMU zu Finanzierungsinstrumenten ist immer noch unterentwickelt und
stellt weiterhin ein erhebliches Hindernis für türkische Klein- und Mittelbetriebe dar. Das
derzeitige effektive Zinsniveau ist für KMU zu hoch, als dass sie damit alltägliche
Geschäftstransaktionen abwickeln, geschweige denn Investitionen finanzieren könnten.
Alternative Finanzierungsmodelle für KMU wie Startkapital, Investoren und
Kleinkredite sind in der Türkei nicht verfügbar. Die Kapitalmarktbehörde hat
Wagniskapitalunternehmungen die Eigengründung als Investmentgesellschaften
ermöglicht.
Es sind keine Entwicklungen bei der KMU-Definition zu erkennen, die noch nicht an
den Besitzstand angeglichen wurde.
Gesamtbewertung
Die Rechtsvorschriften für den KMU-Sektor sind komplex und unsystematisch.
Bewerbungen von KMU bei verschiedenen öffentlichen Institutionen um staatliche
Unterstützung sind infolge der schwerfälligen Verfahren sehr zeitaufwendig. Über 50 %
der Finanzmittel staatlicher Institutionen, die KMU Unterstützung gewähren, werden
nicht in Anspruch genommen. Während die staatlichen Institutionen dies auf die fehlende
Nachfrage zurückführen, bemängeln die KMU die unzureichende Unterstützung durch
die Behörden.
Die türkischen Behörden arbeiten an der Vereinfachung des Geschäftsumfelds für
Unternehmen. Die Anzahl der zur Gründung eines Unternehmens notwendigen Schritte
wurde im Rahmen des „Reformprogramms zur Verbesserung des Investitionsklimas“ von
19 auf drei Etappen verringert, und die Bearbeitung erfolgt nunmehr an einer zentralen
Anlaufstelle (Handelskammer). Um das Umfeld für Unternehmen zu vereinfachten,
beschäftigt sich ein Ausschuss mit Lizenzen für bestimmte Sektoren, mit
Genehmigungen, Grundstücksfragen, Erwerb, Entwicklung und Kontrolle von
Grundstücken, Anreizen und Steuern, Ein- und Ausfuhren, zolltariflichen Fragen, der
Normierung, Rechten an geistigem Eigentum usw. Die Fortschritte hin zu einer zentralen
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