2003 Regelmäßiger Bericht über die Fortschritte der Türkei auf dem ...

Maßnahmen und Aktivitäten, die die Energieeffizienz betreffen, werden vom Amt für
rationelle Energienutzung unter der Verantwortung des Ministeriums für Energie
durchgeführt. Die Gespräche und die Zusammenarbeit mit den einschlägigen
Regierungsinstitutionen sollen von der Koordinierungsstelle für rationelle
Energienutzung organisiert werden und die Vertreter der entsprechenden Ministerien
sowie das Kabinett des Premierministers einbinden. Es sind verwaltungstechnische und
industrielle Maßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass die horizontalen Aspekte
der rationellen Energienutzung sektorübergreifend, also sowohl im Energie-, Bau- und
Verkehrssektor als auch in der Industrie und im Umweltbereich, in geeigneter Weise
berücksichtigt werden. Um eine effiziente Zusammenarbeit und die wirksame
Umsetzung der aufeinander abgestimmten Maßnahmen für eine rationelle
Energienutzung zu gewährleisten, wird die Schaffung eines einschlägigen
Rahmengesetzes empfohlen.
Im Bereich der Atomenergie muss die Türkei die Übereinstimmung mit den
Erfordernissen und Verfahren im Rahmen von EURATOM sicherstellen. In diesem
Zusammenhang ist die Umsetzung der EURATOM-Sicherheitsüberwachung sorgfältig
vorzubereiten, insbesondere was die Durchführung durch Personen oder Unternehmen
wie Universitäten, Krankenhäuser und Arztpraxen betrifft, die Atomkraftanlagen
betreiben oder Kernmaterial lagern.
Schlussfolgerung
Die Türkei konnte durch die Annahme von Durchführungsbestimmungen weitere
Fortschritte bei der Angleichung ihrer Rechtsvorschriften an den gemeinschaftlichen
Besitzstand im Energiebereich realisieren. Dies gilt insbesondere für die
Wettbewerbsfähigkeit des inländischen Energiemarkts und die Öffnung des
Erdgasmarkts. Einige Fortschritte wurden im Bereich der Energieeffizienz und der
Nutzung erneuerbarer Energien erreicht. Die Verwaltungskapazität des Energiesektors
wurde erweitert.
Es sind jedoch in allen Energiebereichen noch weitere Anstrengungen erforderlich, um
die Angleichung an den Besitzstand abzuschließen und die effektive Umsetzung und
Durchsetzung der Rechtsvorschriften zu erreichen. Was die Umsetzung der
Rechtsvorschriften betrifft, so muss unbedingt die Kapazität der mit der Umsetzung
beauftragten Behörden erweitert werden.
Kapitel 15: Industriepolitik 15
Fortschritte seit dem letzten Regelmäßigen Bericht
Seit der Annahme des Vorjahresberichts wurden im Hinblick auf die Entwicklung einer
Industriestrategie keine Fortschritte erzielt, da die türkische Regierung entgegen der
ursprünglichen Planung nicht bis Ende September ein Papier zur Industriepolitik
angenommen hat.
15 Die Entwicklung der Industriepolitik sollte im Zusammenhang mit der allgemeinen Unternehmenspolitik
einschließlich der KMU-Politik betrachtet werden (siehe Kapitel 16 – Kleine und mittlere
Unternehmen).
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