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10 Zuwanderung
Welche Rechte
besitzen Zuwanderer/innen
aus
der Europäischen
Union?
Welchen Status
besitzen Zuwanderer/innen
aus den
Nicht-EU-Ländern?
Was heißt
Aufenthaltsbewilligung?
Was heißt
Aufenthaltsbefugnis?
Für Nicht-EU-Zuwanderer/innen ist es in Deutschland sehr schwer, ein Aufenthaltsrecht zu
bekommen. Dagegen haben es Staatsangehörige der EU-Länder einfacher, sich hier niederzulassen.
Allerdings ist die Voraussetzung hierfür ein Arbeitsplatz. Zuwanderer/innen aus
den EU-Staaten brauchen keine gesonderte Arbeitserlaubnis, welche von allen anderen
‘Ausländer/innen’, die in Deutschland leben und arbeiten möchten, gefordert wird.
Den Aufenthalt von EU-Zuwanderern regelt das Aufenthaltsgesetz/EWG (Gesetz über
Einreise und Aufenthalt von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft). Hat ein EU-Zuwanderer/innen einen Arbeitsplatz bzw. ist
selbständig, so kann er/sie zuerst eine befristete und nach fünf Jahren eine unbefristete bzw.
eine EU-Aufenthaltserlaubnis erhalten. Die Vorteile von EU-Zuwanderer/innen in Deutschland
gelten ebenfalls für ihre Ehepartner, auch wenn diese nicht EU-Bürger/innen sind.
Der Aufenthalt von Zuwanderern/innen aus Nicht-EU-Ländern ist durch das Ausländergesetz
festgelegt. Je nach ihrem Aufenthaltstitel haben auch Zuwanderer/innen aus den Nicht-EU-
Ländern bestimmte Rechte. Ihre sozialen Rechte, wie z.B. der Anspruch auf Kindergeld,
hängen vom Aufenthaltstitel ab. Wie sehen nun diese Genehmigungen aus?
Im Ausländergesetz wird die Aufenthaltsgenehmigung in vier Unterpunkte gegliedert:
– Aufenthaltsbewilligung
– Aufenthaltsbefugnis
– Aufenthaltserlaubnis
– Aufenthaltsberechtigung
Die Aufenthaltsbewilligung ist mit sehr geringen Rechten verbunden. Man erteilt sie nur für
einen bestimmten Zweck und höchstens nur für zwei Jahre. Die Bewilligung ist deshalb die
geringste Stufe, weil sie den Betreffenden auch nach langem Aufenthalt nicht für immer in
Deutschland bleiben lässt. Nach Abschluss eines begründeten Aufenthalts (Aupair-Mädchen,
Deutschkurs u.ä.) muss er/sie das Land unbedingt verlassen, selbst wenn er/sie einen festen
Arbeitsplatz vorweist.
Die Aufenthaltsbefugnis wird aus humanitären Gründen für zwei Jahre erteilt. Der Begriff
‘humanitär’ darf dabei jedoch nicht täuschen – es ist lediglich ein juristischer Begriff. Diese
Befugnis wird z.B. für politisch Verfolgte erteilt. Sie war auch eine humanitäre Lösung für