Stadt Mylau Satzung zum Schutze der Altstadt Mylau Die ...

Stadt Mylau
Satzung zum Schutze der Altstadt Mylau
Die Bewahrung und Erneuerung des Stadtbildes des Stadtkernes der Stadt Mylau ist ein
kulturelles Anliegen von hohem Rang und steht im Interesse einer breiten
Öffentlichkeit.
Das in Jahrhunderten entstandene Bild verlangt bei seiner zeitgemäßen Fortentwicklung
Rücksicht auf den historischen Baubestand, auf Gestaltungsmerkmale und
übernommene Gestaltungsregeln, die das eigenständige Wesen und die Atmosphäre
dieser Stadt geprägt haben und auch künftig prägen sollen.
Aufgrund von § 5 Abs. 1 der Kommunalfassung vom 17. Mai 1990 (GBl. I, s. 255) und
der §§ 172, 246 a des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 08. Dezember 1986 (BGBl. I, S. 2253), zuletzt geändert durch Anlage I Kapitel
XIV Abschnitt II Nr. 1 des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 in Verbindung mit
Artikel 1 des Gesetzes vom 23. September 1990 (BGBl. 1990 II S. 885, 1122) und von
§ 83 Abs. 3 des bauordnungsrechtes des Landes Sachsen vom Oktober 1990 hat die
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Mylau in ihrer Sitzung am 13. Februar 1992
folgende Satzung als örtliche Bauvorschrift zum Schutz der historischen Altstadt
beschlossen, einschließlich der Änderung zu Pkt. 3.1.1, Pkt. 3.3.2 und Pkt. 3.1.5.4.
Weitere Änderungen zu Pkt. 3.3.3, Pkt. 3.4.1.1, Pkt. 3.4.1.3 und Pkt. 4.1 wurden durch
die Stadtverordnetenversammlung am 03.12.92 beschlossen.
1. Örtlicher Geltungsbereich
Das Plangebiet wird wie folgt umgrenzt:
Beginnend im Westen mit der Netzschkauer Straße, entlang des Bachweges bis zur
Braustraße, Otto-Richter-Straße, bis zum Raumbach, entlang des Raumbaches bis zum
Grundstück der DBP, überquert die Reichenbacher Straße bis zur Brücknerstraße,
entlang der Brücknerstraße bis zur Philipp-Müller-Straße fortgeführt bis zum
Friedenshain, Karl-Liebknecht-Straße und dem Festplatz als südlichsten Abschluss.
Im Süden sind eingebunden der Alaunplatz, die Lange Gasse, die Grenze kreuzt die
Untere Wehrgasse bis zur Göltzsch. Vor dem Grundstück 550 a schwenkt sie bis zur
Lengenfelder Straße in Richtung Kreuzung mit der Netzschkauer Straße und schließt
den Kreis im Ausgangsbereich Netzschkauer Straße.
Das Sanierungsgebiet „Stadtkern Mylau“ umfasst folgende Grundstücke der Gemarkung
Mylau:
Rotschauer Straße:
- Gebäude Nr. (einschl. Grundstück): 2 (Volkshaus)
- Dahinter liegendes Teilstück des Fl.-Nr. 256 (Festplatz)
- Fl.-Nr.: 251
Alaunstraße:
- Gebäude Nr. (einschließlich Grundstück): 1
- Daneben liegendes Teilstück des Fl.-Nr. 629 (Alaunstraße)
- Fl.-Nr. 628 (Alaunplatz)

Kleine Gasse:
- Gebäude Nr. (einschließlich Grundstück): 1
- Fl.-Nr. 245, 247, 248, 627 (teilweise)
Friedenshain:
- Gebäude Nr. (einschließlich Grundstück): 2 (Schulgebäude), 4, 10
Wehnersberg:
- Gebäude Nr. (einschließlich Grundstück): 1, 3, 5
- Fl.-Nr. 241, 242, 244
Lange Gasse:
- Gebäude Nr. (einschließlich Grundstück): 1, 3, 4, 5, 6, 7, 11, 13, 15, 17, 19, 21
- Fl.-Nr. 76, 78, 83, 641 (Lange Gasse)
Erwin-Hartsch-Weg
- Fl.-Nr. 74/2 + 74/3 (Gebäude Nr. 1), 74/4 (Altes Eltwerk)
An der Burgmauer
- Gebäude Nr. (einschließlich Grundstück): 1, 2, 3
- Fl.-Nr. 644 (An der Burgmauer)
Burg und Gelände
- Burggebäude Fl.-Nr. 75
- „Gärtnerhaus“ Fl.-Nr. 76 a
- Fl.- Nr. 74, 75 a
Mühlgasse
- Gebäude Nr. (einschl. Grundstück): 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16,
18, 20, 22, 24
- Fl.-Nr.: 645 (Mühlgasse), 646 (Nebenanlage Mühlgasse), 97, 97 a, 101, 104, 107 c,
109, 110, 112 a, 112 b, 114 a, 116 b, 116 c, 121 a
- Mühlgraben: 107 d, 115, 115 b, 115 c, 115 d, 115 e, 115 f, 116 g, 664, 664 a, 664 b,
665, 666, 667
Markt
- Gebäude Nr. (einschließlich Grundstück): 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 12, 14, 16, 18
- Fl.-Nr.: 67 + 68 (Burgaufgang), 331/1, 332, 333 (Gebäude FFW), 334, 335, 336,
337, 613 (Markt), 650, 650 a, 669 (Mühlgraben), 613 a
- Der Reichenbach: Fl.-Nr. 671, 672
Bachweg
- Fl.-Nr. 340/1 (teilweise), 748/4 (teilweise)
Robert-Georgi-Weg
- Gebäude Nr. (einschließlich Grundstück): 2
- Fl.-Nr. 651 (teilweise)
2

Obermylauer Berg
- Gebäude Nr. (einschließlich Grundstück): 1, 2
- Fl.-Nr. 654 a (Obermylauer Berg)
Braustraße
- Gebäude Nr. (einschließlich Grundstück): 2, 4, 6, 8, 10, 12, 14, 16
- Fl.-Nr. 653 (Braustraße)
Otto-Richter-Straße
- Gebäude Nr. (einschließlich Grundstück): 3
- Fl.-Nr. 316 f
Heubnerring
- Gebäude Nr. (einschließlich Grundstück): 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 10
- Fl.-Nr. 1 a, 65, 356 b, 356 c, 356 d, 356 e, 614 (Heubnerring), 659 (Heubnerring)
Kirchengebäude
- Fl.-Nr. 1
Burgstraße
- Gebäude Nr. (einschließlich Grundstück): 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 14
- Fl.-Nr. 56, 57, 621 (Burgstraße)
Brücknerstraße
- Gebäude Nr. (einschließlich Grundstück): 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12,
13, 14, 16, 17, 18, 20, 22, 24, 26, 28, 30
- Fl.-Nr. 20, 35, 619 (Brücknerstraße)
Webergasse
- Gebäude Nr. (einschließlich Grundstück): 1
- Fl.-Nr. 618 (Webergasse)
Reichenbacher Straße
- Gebäude Nr. (einschließlich Grundstück): 2, 4, 6, 8, 10, 12 , 14, 16, 18, 20
- Fl.-Nr. 16 (Buswarte), 620 (öffentlicher Weg, teilweise)
Phillip-Müller-Straße
- Gebäude Nr. (einschließlich Grundstück): 1 (Lager Ofensetzer)
- Die Göltzsch Fl.-Nr. 681
Netzschkauer Straße
- Gebäude Nr. (einschließlich Grundstück): 2, 3, 4, 5, 6, 7, 9, 11, 13, 14, 15, 16, 17,
18, 19, 20, 21, 22, 23, 25, 27, 29, 30, 31,
32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39,40, 41, 42,
43, 44, 45, 46, 47, 49, 53, 55, 57
- Fl.-Nr.: 463 f, 468 f (Fußweg), 487 a (Fußweg), 492, 497 a, 498, 498 a (Fußweg),
516 c (Fußweg), 657/2 (Netzschkauer Straße)
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Lambziger Straße
- Gebäude Nr. (einschließlich Grundstück): 6
- Fl.-Nr. 647 (Lambziger Straße, teilweise)
Lengenfelder Straße
- Gebäude Nr. (einschließlich Grundstück): 1, 3
Ernst-Schneller-Straße
- Gebäude Nr. (einschließlich Grundstück): 1
Bahnhofstraße
- Gebäude Nr. (einschließlich Grundstück): 1, 2, 4
- Fl.-Nr. 308 (Bahnhofstraße)
Reichenbacher Straße
- Gebäude Nr. (einschließlich Grundstück): 1, 3, 5, 7, 13, 15
- Fl.-Nr.: 302, 303, 304, 616 (Fußweg), 617, 649 (Fußweg), 16 (Buswarte), 17, 208 d
(Fußweg, Teilstück), 659 (Reichenbacher Straße, Teilstück)
Otto-Richter-Straße
- Gebäude Nr. (einschließlich Grundstück): 2 und Gemeindehaus
- Fl.-Nr. 649 (Otto-Richter-Straße, Teilstück)
- „Der Reichenbach“ – Fl.-Nr. 673 (teilweise)
2. Allgemeine Anforderungen
Die stadtbildprägenden Elemente, Topographie und Landschaft, die Ablesbarkeit
unterschiedlicher städtebaulicher Bereiche, einheitliche Höhenentwicklung der Gebäude
und hervortretende Merkmale sollen in ihrer Wirkung nicht beeinträchtigt werden.
Raumwirkung
Die Straßen, Gassen und Plätze der Altstadt sind in ihrer geschlossenen räumlichen
Wirkung durch eine entsprechende Bauweise zu erhalten. Baulücken sind zu schließen
oder zu raumbildenden Elementen umzugestalten.
In den an die Altstadt angrenzenden Bereichen mit aufgelockerter Bebauung ist die
offene Bauweise beizubehalten.
Straßen und Platzbild
Die Lebendigkeit und Untergliederung der einzelnen Straßen- und Platzräume, die durch
Knicke, Vor- und Rücksprünge der einzelnen Hausfronten und die abwechslungsreichen
Fassadenformate gewährleistet sind, ist zu erhalten.
Dachlandschaft
Die Dachlandschaft der Altstadt, die durch Dachgrößen, -form und -deckung geprägt
wird, ist in ihrer Geschlossenheit, Maßstäblichkeit und Einheitlichkeit wieder
herzustellen und zu bewahren.
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Anordnung und Stellung der Gebäude
Im Altstadtbereich ist die vorherrschende Anordnung der Gebäude zum Straßenraum
(Traufe- und Giebelstellung) auch bei Erneuerung beizubehalten.
Gebäudehöhen
Die für die Altstadt typischen Traufe- und Firsthöhen sind beizubehalten.
Hervortretende historische Einzelbauten dürfen in ihrer Wirkung nicht beeinträchtigt
werden.
Gebäudebreiten
Alle Gebäude müssen in ihrer Einzelbreite durch Gliederungsabschnitte ablesbar sein.
Die Fassadenbreiten müssen den für das Ortsbild typischen Richtwerten, die sich aus
den historischen Grundstücksformen ergeben haben, entsprechen.
Sichtbeziehungen
Vorhandene Sichtbeziehungen zu stadtbildprägenden Einzelgebäuden, Hauptgruppen
oder zu Freiflächen und Landschaftsteilen sind zu erhalten. Die das Stadtbild prägenden
Wasserläufe – Raumbach und Göltzsch – sind als Erlebniszonen einzubeziehen.
3. Gebäudebezogene Anforderungen
3. 1. Dach
3.1.1 Dachform
Das Satteldach mit beiderseits gleicher Neigung ist die alttypische Dachform.
3.1.2 Dachneigung
Die Dächer sind mit einer Neigung von 45° - 60° and der Straßenfront und mit einer
Neigung von 25° - 60° an der Rückfront auszubilden. Bei Mansardendächern ist der
untere Teil als Steildach und der darüber liegende Teil als Flachdach möglich. Dabei ist
die angrenzende Bebauung zu berücksichtigen.
3.1.3 First
Der First ist mittig anzuordnen.
3.1.4 Ortgang und Traufe
Der Dachüberstand ist mit 20 – 50 cm festgelegt und darf max. 30 cm hoch ausgebildet
werden. Am Ortgang und an der Traufe endet das Material der Dachdeckung.
Dachrinnen müssen frei sichtbar aufgehängt werden.
3.1.5 Dachaufbauten
3.1.5.1 Dachaufbauten
Dachaufbauten sind nur in ihrer orttypischen Ausbildung zulässig (Schlepp-,
Giebelgauben).
Ihre Gesamtbreite darf ¼ der Traufelänge, ihre Höhe 1,20 m nicht überschreiten.
Aufbauten und Gehäuse für Aufzugsanlagen und andere technische Gehäuse sind unter
der Dachhaut anzubringen.
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Die Fensteröffnungen müssen stehendes hochrechteckiges Format aufweisen.
Geschlossene Wandteile, ausgenommen die Seitenteile, sind zur Straßenfront nicht
zugelassen.
Dachaufbauten sind mit geneigten Dächern zu decken.
3.1.5.2 Dachliegefenster
Dachliegefenster sind hochrechteckig auszubilden und dürfen max. 0, 8 qm groß sein.
3.1.5.3 Dacheinschnitte
Dacheinschnitte bedürfen im Einzelfall der Genehmigung.
Die Breite von Dacheinschnitten ist mit max. 3,00 m zugelassen. Die Dachfläche
zwischen Dacheinschnitten muss mindestens so breit wie die größten benachbarten
Dacheinschnitte sein.
Bei Traufetyp sind zur Straße hin keine Dacheinschnitte zugelassen.
3.1.5.4 Dacheindeckung
Bei Dachneu- bzw. Umdeckung sind gebrannte Tonziegel oder Schiefer zu verwenden.
Bitumendecken sind nur bei Flachdächern zugelassen.
3.1.5.5 Anlagen zur Energiegewinnung
Energiegewinnungsanlagen auf Dächern und an Fassaden bedürfen im Einzelfall der
Genehmigung.
3.2. Masse der baulichen Anlagen
3.2.1 Geschosshöhen
Die Geschosshöhen müssen den straßentypischen Geschosshöhen entsprechen, sofern
die vorgesehene Nutzung dadurch nicht ausgeschlossen oder unzumutbar erschwert
wird.
Die von der Außenfassade erkennbare Fußbodenhöhe im 1. OG darf sich um max.
0,60 m von der Nachbarfassade in der Höhe versetzen.
3.3. Wände und Öffnungen
3.3.1 Gliederung
Für die Gliederung der Fassade ist die ortsübliche Lochfassade maßgebend.
Die Fassaden sind in der Regel in EG- und OG-Zone zu gliedern, müssen jedoch eine
gestalterische Einheit bilden.
Historische Zweck- und Schmuckelemente an Fassaden wie Holz- und
Steinumrahmungen von Fenstern, Wappen, Gesimsen, Inschriften u. ä. sind
beizubehalten.
3.3.2 Wandflächen
Die Außenwände sind in Klinker, Mineral-Putz oder als tragendes Fachwerk
auszuführen. Geschlossenheit im Straßenzug ist wieder herzustellen oder zu erhalten.
Für die Außenhaut von geputzten Gebäuden und für Fachwerkausführungen ist Putz zu
verwenden, dessen Erscheinungsbild den traditionellen handwerklichen Putzweisen
entspricht. Strukturputze (Scheiben, Rille, Kringel u. ä.) sind unzulässig.
Verkleidungen aus Schindel und Platten, vorgehängte Fassaden u. ä. sind unzulässig.
Das Erdgeschoss kann ausnahmsweise mit ortsüblichem Naturstein verkleidet werden.
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3.3.3 Öffnungen
Schaufenster sind nur im EG zulässig. Sie sind der Maßstäblichkeit der gesamten
Fassade anzupassen. Sie müssen Brüstungen oder Sockel erhalten und sind entsprechend
der Gestaltung der OG mit deutlich ablesbaren Pfeilern oder Wandstücken zu
untergliedern. Die Breite der Glasflächen darf 1,50 m nicht überschreiten.
Fenster sind als stehende Rechtecke, in der Regel mindestens zweiflügelig auszubilden.
Die Stadt kann im Einzelfall verlangen, dass neue oder vorhandene Fenster durch
durchgehende Sprossen unterteilt werden, wenn es vom städtebaulichen
Gesamteindruck her geboten erscheint.
Fensterrahmen, Haustore sowie Hauseingangstüren sind in Holz, gegebenenfalls in
recycelbarem Kunststoff mit verwindungssteifem Kern auszuführen. Ausnahmsweise
kann bei Schaufenstern eloxiertes Material zugelassen werden. Die Farbe der Fenster ist
der Fassadengestaltung anzupassen und mit dem Bauamt abzustimmen.
Das Bekleben, Anstreichen oder Abdecken von Fensterscheiben ist unzulässig.
3.4. Zusätzliche Bauteile
3.4.1 Feste Bauteile
3.4.1.1 Balkone
Balkone und Loggien sind zugelassen, sofern sie sich gestalterisch zum Objekt und in
das Straßenbild einfügen.
Müllschränke und Deponiegut sind in die Gebäude oder Außenanlagen unauffällig
einzubringen.
3.4.1.2 Kamine/Entlüftungsrohre
Massive Kamine sind gestaltungs-, material- und konstruktionsmässig in die OG-Zone
und die Dachbedeckung einzubinden.
Leichte Entlüftungsrohre sind in der Farbe und Farbton der Dachdeckung anzupassen.
Der Abstand von Kaminen oder Entlüftungsrohren ist mit mindestens 1,50 m zur Traufe,
bei Giebeltypen 2,00 m zum hinteren und mindestens 3,00 m zum vorderen Ortgang
festgesetzt. Sie sind zu mauern, nicht zu verkleiden.
3.4.1.3 Vordächer
Feste Vordächer sind zugelassen, sofern sie sich gestalterisch zum Objekt und in das
Straßenbild einfügen.
3.5. Veränderliche Bauelemente
3.5.1 Klappläden
Vorhandene Klappläden sind zu belassen und zu erhalten. Das Wiederanbringen von
Klappläden in Holz ist anzustreben, wenn diese für das Erscheinungsbild des Gebäudes
wesentlich sind.
3.5.2 Markisen
Markisen sind nur im EG zugelassen. Sie müssen einer Öffnung zugeordnet sein. Das
Zusammenfassen von mehreren Markisen ist unzulässig.
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3.5.3 Rollläden/Jalousetten
Rollladenkästen dürfen nicht erkennbar sein.
Jalousetten sind in die Öffnung einzulassen. Der Jalousettenkasten ist wie der
Fensterrahmen in Farbe und Farbton zu gestalten.
3.5.4 Antennen/Satellitenschüsseln
Außenantennen und Satellitenschüsseln (pro Gebäude oder Hausgruppe jeweils nur eine
Rundfunk- und Fernsehantenne) sind zulässig, wenn eine Gemeinschaftsantennenanlage
erstell bar und der Anschluss möglich ist.
Satellitenschüsseln sind nicht an den Fassaden anzubringen.
3.5.5 Beleuchtung der Fassade
Die Fassaden dürfen nur insoweit beleuchtet werden, dass sie nicht das Ensemble stören.
Grelle Beleuchtungen sind nicht zugelassen.
3.5.6 Klimageräte/Entlüftungsanlagen
Klimageräte und Entlüftungsanlagen sind unauffällig am Baukörper anzubringen.
3.5.7 Automaten
Freistehende Automaten und Schaukästen sind genehmigungspflichtig.
4. Nebenanlagen
4.1. Mauern
Maueroberflächen sind in ortsüblichem Naturstein, in diesem nach Farbe und
Bearbeitung ähnlichem Kunststein, in Klinker oder in Beton verputzt zu erstellen.
Die Mauern sind mit einer massiven Abdeckung zu versehen.
4.2. Zäune
Zäune sind mit senkrechter Schalung, Gitterstäben oder Lattung etc. auszuführen.
Drahtgeflechte sind nicht zugelassen.
4.3. Werbeanlagen
Hinweisschilder/ Beschriftungen/Leuchtreklame
Werbeanlagen dürfen Bauteile von wissenschaftlicher oder heimatgeschichtlicher
Bedeutung nicht in ihrer Wirkung beeinträchtigen.
Für jeden Betrieb ist nur eine Werbeanlage zugelassen, die am Ort der Leistung
anzubringen ist. Großflächenwerbung und laufende Lichtwerbung ist unzulässig.
Werbung in Schrift und Zeichen ist auf der Fassade nur im Bereich der EG-Zone oder
der Brüstung des 1. OG zulässig. Werbeanlagen sind so auszuführen, dass sie
integrierter Bestandteil der Fassade sind. Sie sind in ihrer Anordnung und Gestaltung
auf die Fassadengliederung abzustimmen.
Werbeanlagen benachbarter Gebäude oder Geschäfte sind aufeinander abzustimmen. Sie
dürfen nicht zusammengezogen werden.
Es sind freistehende Einzelbuchstaben zu verwenden, die nicht höher als 35 cm sein
dürfen und nur indirekt beleuchtet werden.
Auf die Fassade aufgemalte Schriften als Werbemaßnahmen sind anzustreben.
Künstlerisch gestaltete Ausleger sind zulässig.
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Lichtwerbung sollt nur mit Warmtonleuchten de Farbe weiß erfolgen. Eine mit
Lichtwerbung kombinierte Fassadenausleuchtung und laufende Lichtwerbung, die eine
formale Steigerung der Gebäudestruktur bewirkt, sollte angestrebt werden.
5. Gebäudenutzung
Im Marktbereich ist die Einrichtung von Geschäftsräumen nur im EG gestattet.
Ausnahmen bedürfen der Zustimmung des Bau- und Gewerbeausschusses sowie des
Bauamtes.
6. Verfahrensvorschriften
6.1. Genehmigungspflicht
Diese Satzung gilt für alle genehmigungspflichtigen Neu-, Um- und Erweiterungsbauten
sowie für solche baulichen Maßnahmen, die nach dem geltendem Baurecht keiner
Baugenehmigung bedürfen, jedoch vom öffentlichem Raum aus sichtbar sind.
Abweichend vom § 63 Abs. 1 bis Abs. 5 wird aufgrund vom § 83 Abs. 1 und 2 die
Baugenehmigungspflicht für folgende Bauvorhaben eingeführt:
a) Die Errichtung und Änderung von Gebäuden oder Gebäudeteilen in Anlagen
und Einrichtungen, soweit sie entsprechend § 64 Abs. 2 sichtbar sind (z. B.
Herstellung oder Änderung von Tür-, Licht- oder sonstigen Öffnungen,
Anstriche, Putze sowie sämtliche Änderungen, die das bestehende
Erscheinungsbild einer Fassade betreffen).
b) Stützmauern
c) Einfriedungen, soweit sie von öffentlichen Verkehrsflächen aus sichtbar sind.
d) Werbeanlagen, soweit sie von öffentlichen Verkehrsflächen aus sichtbar sind.
Denkmalschutzrechtliche Verfahren bleiben unberührt.
6.2. Darstellung zum Bauantrag
Im Sinne dieser Satzung genehmigungspflichtige Baumaßnahmen, insbesondere Neu-
Baumaßnahmen sind bei Bauanträgen in ausführlichen Fassadenabwicklungen und
Modellen mit den benachbarten Fassaden in Baukörpern darzustellen. Fotomontagen,
die den Sichtzug zu Dominanten oder erhaltenswerten Fassade aufzeigen, sollen ferner
als Verdeutlichung dienen.
6.3. Erhaltung baulicher Anlagen
1. Im Geltungsbereich der Satzung zum Schutze der Altstadt Mylau prägen die
vorhanden baulichen Anlagen teilweise allein, vor allem aber im Zusammenhang
das charakteristischen und erhaltenswerte Ortsbild, die Stadtgestalt und das
Landschaftsbild. Gleichzeitig besitzt in diesem Bereich ein beträchtlicher Teil des
baulichen Anlagen städtebauliche, geschichtliche oder künstlerischen Bedeutung.
Daher kann auf der Grundlage des § 172 Bau GB die Genehmigung für den
Abbruch, den Umbau oder die Änderung einer baulichen Anlage versagt werden.
2. Die Genehmigung darf nur versagt werden, wenn die bauliche Anlage erhalten
bleiben soll.
a) weil sie allein oder im Zusammenhang mit anderen baulichen Anlagen das
Ortsbild, die Stadtgestalt oder das Landschaftsbild prägt oder
b) weil sie von städtebaulicher, insbesondere geschichtlicher oder künstlerischer
Bedeutung ist.
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6.4. Zuständigkeit und Verfahren
Die Genehmigung wird durch die Gemeinde erteilt. Ist eine baurechtliche Genehmigung
oder Zustimmung erforderlich, wird die Genehmigung durch die
Baugenehmigungsbehörde (untere Bauaufsichtsbehörde) im Einvernehmen mit der
Gemeinde erteilt.
6.5. Ausnahmen und Befreiung
Entsprechend § 68 der LBO können von den Vorschriften im Einzelfall Befreiungen von
Ziff. 3 bis 5 dieser Satzung erteilt werden, wenn sie die vorhandene und beabsichtigte
Gestaltung der Altstadt Mylau nicht beeinträchtigen und sie mit den öffentlichen
Belangen vereinbar sind.
6.6. Ordnungswidrigkeit
Wer eine bauliche Anlage in dem durch die Satzung bezeichneten Gebiet ohne die nach
ihr erforderliche Genehmigung abbricht oder ändert, handelt gemäß § 213 Abs. 1 Nr. 4
BauGB ordnungswidrig und kann gemäß § 213 Abs. 2 BauGB mit einer Geldbuße bis
50.000,00 DM belegt werden.
6.7. Bestandteile der Satzung
Geltungsbereich
6.8. Inkrafttreten
Diese Satzung tritt mit ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Die BAYVO - Bauplanungs GmbH Plauen wird beauftragt, für die Erhaltungssatzung
nach § 246 a Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BauGB die Genehmigung zu beantragen.
Die Erhaltungssatzung ist zusammen mit der Erteilung der Genehmigung ortsüblich
bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder
der Stadtverordnetenversammlung: 20
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 15
Nein - Stimmen: -
Enthaltungen: 1
Bemerkung:
Aufgrund des § 22 Abs. 7 der Kommunalverfassung waren keine Mitglieder der Stadt-
Verordnetenversammlung von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Mylau, den 19.02.1992
Schneider
Bürgermeister
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