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7815/09 - Öffentliches Register der Ratsdokumente - Europa

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AHAG IIIc<br />

EINHEITLICHE ANGABEN FÜR DIE VERÖFFENTLICHUNG<br />

VON NATIONALEN ALLGEMEINEN AUSFUHRGENEHMIGUNGEN<br />

IN DEN NATIONALEN AMTSBLÄTTERN<br />

(gemäß Artikel 9 Absatz 4 Buchstabe b dieser Verordnung)<br />

1. Titel <strong>der</strong> allgemeinen Ausfuhrgenehmigung<br />

2. Ausstellende Behörde<br />

3. Gültigkeit für die EG: Hier ist folgen<strong>der</strong> Text zu verwenden:<br />

"Dies ist eine allgemeine Ausfuhrgenehmigung gemäß Artikel 9 Absatz 2 <strong>der</strong> Verordnung<br />

(EG) Nr. […] * . Diese Genehmigung ist nach Artikel 9 Absätze 2 und 3 jener Verordnung<br />

in allen Mitgliedstaaten <strong>der</strong> Europäischen Union gültig."<br />

Gültigkeit: entsprechend den einzelstaatlichen Gepflogenheiten<br />

4. Erfasste Güter. Folgende Einleitungsformel ist zu verwenden:<br />

"Diese Ausfuhrgenehmigung betrifft folgende Güter:"<br />

5. Erfasste Bestimmungsziele. Folgende Einleitungsformel ist zu verwenden:<br />

"Diese Ausfuhrgenehmigung gilt für Ausfuhren nach folgenden Bestimmungszielen:"<br />

6. Voraussetzungen und Nebenbestimmungen<br />

*<br />

ABl.: Bitte die Nummer dieser Verordnung einfügen.<br />

<strong>7815</strong>/<strong>09</strong> AF/ar 1<br />

ANHANG IIIc DG E WMD DE

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