BWL Übungen Handelsrecht-Vollmachten © Mischal Menden ...

BWL Übungen Handelsrecht-Vollmachten
Aufgabe 1: Spediteur Flott lässt seine Angestellte, die die Abteilung Inlandsverkehre leitende
Speditionskauffrau Bilich, seit einigen Wochen nicht nur Schecks von Kunden annehmen,
sondern auch Wechsel akzeptieren. Einem neu eingestellten Mitarbeiter, der über mehrere
Jahre Berufserfahrung verfügt, teilte sie mit, dass dieser nun berechtigt sei, alle im
Speditionsbetrieb üblichen Geschäfte zu tätigen. Spediteur Flott nimmt auch die ohne
Einwände zur Kenntnis, weil er weiß, dass er sich auf Frau Bilich verlassen kann. Erläutern
Sie die Rechtslage
Aufgabe 2: Erklären Sie: Weshalb darf ein Prokurist bestimmte Geschäfte nicht tätigen (wie
z.B. Grundstücke verkaufen, das Unternehmen auflösen, die Bilanz unterschreiben, Prokura
erteilen)?
Aufgabe 3: Hans Unruh und Jutta Lahme sind Prokuristen bei der Eurotour Spedition GmbH
in Ludwigshafen. Ihnen wurde Gesamtprokura erteilt. Jedoch beinhaltet ihre Prokura gemäß
schriftlicher Vereinbarung mit der Geschäftsführung nicht den kauf und Verkauf von
Gegenständen und Waren jeglicher Art (z.B. Büroausstattung, Werbegeschenke). Als Herr
Unruh von seinem Freund, dem Autohändler Windig, ein gutes Angebot für einen neuen
Geschäftswagen erhält, bei dem er sich aber sofort entscheiden muss, greift er sofort zu und
gibt den alten Wagen in Zahlung. Der Geschäftsführer, der mit dem alten Fahrzeug noch
zufrieden warm will das Geschäft wieder rückgängig machen. Prüfen Sie, ob Herr Unruh den
Kauf alleine vornehmen durfte!
Ändert sich die Rechtslage, wenn Herr Unruh und Frau Lahme gemeinsam den Kaufvertrag
über den neuen Geschäftswagen unterschrieben hätten?
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LÖSUNGEN
Fall 1: Sie hat keine Prokura/ ist keine Geschäftsführerin
Somit darf sie keine allgemeine Handlungsvollmacht erteilen
Außerdem darf sie keine Wechsel annehmen die dürfen nur Prokuristen
Fall 2: Wesentliche Rechtshandlungen und Entscheidungen, die die Substanz des
Unternehmens betreffen, müssen der Geschäftsleitung vorbehalten sein.
Erteilung der Prokura durch Prokuristen würde zu einer Mafiawirtschaft führen
(Prokuraclan)
Fall 3:Geamtprokura = geteilte Vollmacht beide Unterschriften sind nötig
Außenverhältnis ist Prokura nicht einschränkbar, aber Autohändler hätte prüfen müssen
welche Prokura Herr Unruh hat
Vertrag besteht zwischen Herr Unruh privat und dem Autohändler (nicht mit der
Spedition)
Ja! Gesamtprokura = beide haben unterschriebe
Im Außenverhältnis ist der Vertrag zustande gekommen
Im Innenverhältnis können sie, wegen der schriftl. Vereinbarung, belangt werden
Prokura ist im Außenverhältnis nicht beschränkbar
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