Anja Christine Wagner | UEBERflow

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Internet Governance-Regimes deutlich. Auf dem Infrastruktur-Layer sind
privatrechtliche Telekommunikationskonzerne gleichermaßen aktiv wie
(inter-)nationale Förderprogramme und nicht-staatliche Initiativen. Auch auf der
logischen Ebene und auf der Content-Ebene der Internet Governance wird versucht,
aktiv Einfluss zu nehmen. Das machtpolitische Ungleichgewicht des internationalen
Systems setzt sich im Bereich des technologischen Zugangs entsprechend der aktiven
Lobbygruppen fort, deren primäres Interesse nicht unbedingt humanistisch geleitet ist.
Zudem ist es mit dem technologischen Zugriff auf Breitband- oder
Mobilfunknetzwerke nicht getan. Auch der Zugang zu offener Software und relevanten
Inhalten bzw. die soziale Interaktion muss politisch wie gebrauchstauglich
gewährleistet sein, um von einem tatsächlichen technologischen Zugang sprechen zu
können - gleichgültig, welches Endgerät die Person präferiert bzw. nutzen muss. So
geben zwar die kreative Nutzung mobiler Technologien und die vielfältigen Open-
Source-Entwicklungen z.B. in Afrika einen Grund zu der Hoffnung, den Markt
generisch zu entwickeln entsprechend der Wünsche aktiver Nutzer/innen. Gleichwohl
lassen sich regionale Marktinseln feststellen, die global wenig kompatibel sind bzw.
existieren noch viele blinde Flecken, in denen exkludierte Menschen wohnen, die
keinen oder einen sehr eingeschränkten technologischen Zugang zur
Netzwerkgesellschaft aufweisen.
Im Appendix 135 wurde festgestellt, dass die seitens der Expertinnen vorgeschlagenen
„Akteure“ sich bei dieser bildungspolitischen Maßnahme auf die UNO, den staatlichen
Souverän, die (Hoch-)Schulen und mobile Endgeräte konzentrieren:
• Die UNO ist im bildungspolitischen Kontext vor allem im policy-Bereich aktiv und
kann zentrale weltgesellschaftliche Themen besetzen. Nun besteht die UNO aber
aus einem System „aus verschiedenen z.T. selbstständigen, dezentralen
Organisationen und Programmen mit jeweils eigenen Satzungen, Mitgliedschaften,
Strukturen und Haushalten“ (Varwick 2008). Teilweise in Konkurrenz zueinander
gewachsen, reflektieren diese UNO-IOs verschiedene Machtkonstellationen der
Global Governance. Gleichwohl könnte über eine internationale Erklärung der
Staatengemeinschaft (z.B. seitens der G20 oder im Rahmen eines aufgewerteten
Weltbildungsgipfels) dem dringenden Bedürfnis eines (kostenlosen oder
bezahlbaren) Internetzugangs -möglichst auf mobilen Technologien aufbauend-
Rechnung getragen werden, um den space of flows auszubauen.
• Seitens des staatlichen Souveräns ist am space of places der kontinuierliche, freie
Netzzugang zu gewährleisten - unabhängig von sozialen Ungleichheiten. Es ist eine
sozio-politische, technologische wie personelle Infrastruktur zu fördern, die auf der
Skill- und Motivation-Ebene die Menschen auf deren Wunsch hin unterstützt. In
diesem Punkt werden sich viele autokratische und von Wirtschaftsmonopolen
135 Vgl. Appendix, Kap. 8.2.11