Anja Christine Wagner | UEBERflow

© a c w Bi ld u n g s p o l it i s c h e r R a h m e n fü r d i e RT D - E rg e b n i s s e 287
globalen Zivilgesellschaft, die Diskussionen rund um die Intellectual Property Rights
im Rahmen einer Development Agenda, die Kämpfe gegen eine einseitig auf
kommerzielle Verwertung kultureller Güter jedweder medialen Art und das Recht auf
Kommunikation als menschenrechtlich einklagbares Ziel.
„Information und Kommunikation als öffentliches oder privates Gut,
demokratischer und gleichberechtigter Zugang zu Information, der
digital divide, die Rolle und Verantwortung des Staates und neuer
nichtstaatlicher Teilnehmer am Prozess von Informationsherstellung,
-management und -verteilung, die demokratische Verwaltung von
Information auf inter-gouvernmentaler Ebene oder die Frage, ob ein
'Recht auf Kommunikation' möglich und wünschenswert ist, bleiben
bislang weitgehend unbehandelt. (...) Insgesamt drängt sich der
Eindruck auf, dass die etablierten Verfahren, Organe und
Institutionen von der Entwicklung der Informationsgesellschaft eher
überrollt werden als sie aktiv mitzugestalten.“ (Oberleitner 2007,
74)
Angesichts des quantitativen Sprungs des mobilen Zugangs zum Netz mitsamt der
vergleichsweise flexiblen Zugangsgebühren per Prepaid-Karten (Esselaar und Stork
2005), wird die Notwendigkeit offenkundig, die Internet Governance
zivilgesellschaftlich anzubinden, um kreative Grassroots-Initiativen auch politisch zu
integrieren. Solange das Netz aber als bespielbarer Konsumentenmarkt angesehen
wird, setzt sich der Digital Divide an den Kampfeslinien bisheriger Unterdrückung
fort. Es sollte strukturell gewährleistet sein, allen Menschen eine aktive Teilhabe zu
ermöglichen. Und da in Zeiten mobiler, drahtloser Kommunikation der Zugang
allgegenwärtig ist, wird der Raum transzendiert. Damit ist auch die Zivilgesellschaft
aufgrund ihrer sozio-technologischen Organisation, die in Echtzeit erfolgt, strukturell
global angelegt.
„Internet, paradigm of the technological convergence and the
globalization of communications, has developed a governance model
that differs from any structure previously known in the
telecommunications sector. Innovation, collaboration and
participation of multiple agents are characteristic of Internet.
Dealing with the challenges lying ahead involves active engagement
and enhanced relationships between different sectors in the society
and at a global level.“ (Olmos u. a. 2007, 11)
Im Ergebnis bleibt festzuhalten, dass seit dem WSIS Summit seitens der UNO einige
internationale Initiativen gestartet wurden, über ICT auf die Entwicklungsdynamik
einzuwirken, um die Milleniumsziele bis zum Jahre 2015 zu erreichen. Am etablierten
Prinzip der Internet Governance allerdings hat sich trotz des seit WSIS fortgeführten