Anja Christine Wagner | UEBERflow

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the market is supposed to regulate itself and the latter
interpretation excludes civil society because it is considered ‘not-
representative', and thus not politically legitimate.“ (Cammaerts
und Carpentier, 2005, 33)
Damit symbolisiert WSIS weniger einen inhaltlichen Einschnitt zivilgesellschaftlichen
Einflusses auf den formalen Prozess als einen qualitativen Sprung zur Vernetzung und
Vermittlung einer globalen Zivilgesellschaft. Zwar hat der reduktionistische
Partizipationsbegriff während des WSIS-Prozesses zu Frustrationen geführt,
angesichts der euphorischen Ankündigung einer zivilgesellschaftlichen Einbindung
(ebd., 35f.). Gleichwohl wurden erste Grundlagen einer globalen Zivilgesellschaft
geschaffen, um der entstehenden, normativen Informationsgesellschaft eine
demokratische Legitimation zu geben. Denn den internationalen Organisationen wehte
ein kühler Wind seitens globalisierungskritischer Bewegungen entgegen, die es
einzubinden galt (Hintz 2007, 6). Diese Instrumentalisierung demonstriert einerseits
die Einflussnahme internationaler Organisationen auf die Internet Governance -
offenbart aber andererseits das Machtpotenzial, das zivilgesellschaftlichen Initiativen
bleibt. Den Digital Divide zu überbrücken, um möglichst alle interessierten Personen
teilhaben zu lassen an der Netzwerkgesellschaft, hat eine kulturelle Hegemonie
erlangt, die im dialektischen Verhältnis zur neoliberalen Herrschaftsökonomie steht.
Einig ist man sich hinsichtlich dreier Aspekte:
„Der Vergegenständlichung des Universalisierungsgedankes in der
Informations- und Kommunikationstechnik, der Kopplung der weltweiten
Nutzung des Internets an einen normativen Öffentlichkeitsbegriff und
der Schaffung einer globalen Sozialutopie in dem Begriff der
Informationsgesellschaft.“ (Heesen 2004, 215)
Hingegen kann die Zielrichtung der Initiativen unterschieden werden (Kuhlen 2004):
Während die industriellen Vertreter/innen neue Märkte schaffen wollen über den
Ausbau der technischen Infrastruktur und die Beförderung einer globalen
Informationswirtschaft, zielen weite Teile der Zivilgesellschaft auf die Mitbestimmung
und Gestaltung einer nachhaltigen und partizipativen Gesellschaft. Zudem ist die
Politisierung des Internets ein großer Streitpunkt. Während v.a. die westlichen Staaten
eine nichtstaatliche Deregulierung des Internet-Marktes verfolgen, treten v.a.
Entwicklungsländer und auch die zivilgesellschaftlichen Kräfte mehrheitlich für eine
Regulierung des Internets zugunsten von Datenschutz, einer Erweiterung der
Menschenrechte und der Neudefinition intellektueller Eigentumsrechte ein.
Im Ergebnis liess der WSIS-Prozess aus zivilgesellschaftlicher Sicht nach Kuhlen einige
Punkte offen, die zukünftig weiter verhandelt werden müssen (Kuhlen 2005): Neben
dem Aufbau einer fairen Internet Governance -die ICANN bleibt bis auf Weiteres als
zentraler Verwalter des Netzes bestehen- sind dies die Institutionalisierung einer