Anja Christine Wagner | UEBERflow

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Einen weiteren Versuch, die Informationsgesellschaft global zu verhandeln, wurde mit
der Initiative zugunsten eines UN-Weltgipfels, dem World Summit for the Information
Society (WSIS), gestartet. Unterteilt in zwei Konferenzen (2003 in Genf und 2005 in
Tunis) kamen -unter Federführung der Vereinten Nationen und koordiniert von der
ITU- über 11.000 Personen als Vertreter/innen der Privatindustrie und der
Zivilgesellschaft zusammen, mit dem Ziel, eine gemeinsame Verfassung für das
Internet zu erstellen.
Dieser Gipfel wurde inszeniert als Modell des neuen Multi-Stakeholder-Ansatzes im
Geiste der zukünftigen globalen Informationsgesellschaft, indem die Zivilgesellschaft
bereits bei den Vorbereitungen als Beobachterin und Beraterin mit eingebunden wurde
- sowohl in den diversen Präsenzveranstaltungen als auch über eine eigens
eingerichtete Online-Plattform. Kanada und Deutschland integrierten gar einige
Repräsentanten in ihre offizielle Staatsdelegation, um die aktive Partizipation der
Zivilgesellschaft sicherzustellen - während repressivere Staaten wie China und
Pakistan sich entschieden dagegen verwahrten, andere Repräsentanten ihrer
Bevölkerung zuzulassen. Auch die globale Verteilung der aktiven NGOs im WSIS-
Prozess wies eine Dominanz zugunsten westlicher Staaten auf - allerdings mit breitem
Interesse junger afrikanischer NGOs, aber geringer asiatischer Beteiligung. An Hürden
galt es für zivilgesellschaftliche Organisationen zu nehmen: die Akkreditierung und das
seitens der ITU forcierte Management des Summits mittels inhaltlicher
Kategorisierung, räumlicher Separation und technologischen Sicherheitskontrollen.
Zudem benachteiligte der Digital Divide bestimmte zivilgesellschaftliche Gruppen an
der Online-Partizipation (vgl. Cammaerts und Carpentier, 2005).
Schlussendlich muss konstatiert werden, dass der zivilgesellschaftliche Beitrag weniger
demokratisch verlief wie zu Beginn erhofft. Zum einen kann nicht von einem
zivilgesellschaftlichen gemeinsamen Konzept hinsichtlich einer wünschenswerten
Internet Governance ausgegangen werden. Zum anderen offenbarte sich das formale
Regelwerk als zentrales Problem, weil es lediglich informelle Einflussmöglichkeiten
und keine aktive Partizipation von zivilgesellschaftlichen Gruppen vorsah. Zudem war
die Resonanz von VertreterInnen der Privatindustrie verhältnismäßig bescheiden -
offenbar konnten sie ihre Interessen besser über Lobbyarbeit und Dachorganisationen
einbringen (Cammaerts und Carpentier, 2005, 27ff.).
„Resistance by states thus takes two contradictory stances. On the
one hand by asserting that the WSIS deals with non-political,
technological and economical matters, which implies that from a
liberal perspective the state(s) should not intervene. On the other
hand it is stated that the WSIS is 'not political enough', whereby
the political is defined in a minimalist state- centred way,
excluding civil society. From both perspectives civil society’s role
is discredited. The former interpretation excludes civil society, as