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Jahresbericht 2011/2012 - Hospiz

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Am 05.07.<strong>2011</strong> sind die stationären <strong>Hospiz</strong>e in Westfalen-Lippe an die Öffentlichkeit<br />

gegangen, um über die prekäre Lage zu informieren. Es gab eine gute Resonanz;<br />

Zeitungen, Funk und Fernsehen berichteten hierüber.<br />

In der Folge wurden die Gespräche bezüglich der Schiedsstellenregelung wieder<br />

aufgenommen. Von Seiten der Kostenträger wurde als Schiedsperson Dr. Eckard<br />

Andersson vorgeschlagen. Im Januar haben sich die Vertreter der stationären <strong>Hospiz</strong>e, mit<br />

Kassenvertretern und der Schiedsperson Dr. Eckard Andersson zu einem ersten<br />

Vorgespräch getroffen. Dr. Andersson war Vorsitzender Richter am Landessozialgericht<br />

und ist wohnhaft in Münster. Er zeigte Bereitschaft zunächst mit wenigen <strong>Hospiz</strong>en ein<br />

Verfahren zu führen, um die Zahl der Gesamtverfahren einzugrenzen.<br />

Ende Februar <strong>2012</strong> kam es zu einem trägerübergreifenden Treffen der stationären<br />

<strong>Hospiz</strong>e. Nachstehende Eckpunkte werden im Musterschiedsverfahren verhandelt:<br />

• Leistungsumfang<br />

• Personalschlüssel in der Pflege<br />

• Investitionsfolgekosten<br />

Es handelt sich bei den drei Punkten um wesentliche Eckpunkte, im konkreten<br />

Schiedsantrag können diese aber individuell ergänzt werden.<br />

Die anwesenden Vertreter der stationären <strong>Hospiz</strong>e sprachen sich für die Durchführung von<br />

Schiedsverfahren bzw. für die Übersendung von individuellen Schiedsanträgen an die<br />

Schiedsperson aus.<br />

Die Anzahl der Verfahren wird begrenzt, 3-5 <strong>Hospiz</strong>e unterschiedlicher Größenkategorie<br />

werden berücksichtigt.<br />

Die Ergebnisse der Schiedsverfahren werden Signalwirkung auf das Rheinland und auf<br />

Bundesebene haben.<br />

Erich Lange<br />

Rheinland - Treffen der Träger/Leitungen stationärer <strong>Hospiz</strong>e<br />

Zum PDL-Treffen am 30.11.<strong>2011</strong> waren ebenfalls die Träger/Leitungen der stationären<br />

<strong>Hospiz</strong>e im Rheinland eingeladen, um nachstehende Tagesordnungspunkte zu<br />

besprechen:<br />

• Aktuelle Entwicklungen bei den Bedarfssatzverhandlungen in Westfalen – Lippe<br />

• Verhandlungen im Rheinland<br />

Ein gemeinsames Vorgehen wird nur dann befürwortet, wenn es für alle<br />

Einrichtungen Vorteile bringt.. Da die Pflegesätze in NRW jedoch weit hinter denen<br />

in den Nachbarländern zurückliegen, ist Bedarf nach weiteren Strategien. Der HPV-<br />

Vorstand wird dies in der IG-<strong>Hospiz</strong> erörtern. Zumindest sollten Schiedssprüche aus<br />

Westfalen-Lippe landesweit gelten. Der neue Versorgungsvertrag mit der<br />

Schiedsstellenregelung sollte unbedingt auch von den rheinländischen <strong>Hospiz</strong>en<br />

über ihre jeweiligen Spitzenverbände angefordert und abgeschlossen werden. Erste<br />

Abschlüsse sind bereits erfolgt<br />

• Bedarfsplanung stationäre <strong>Hospiz</strong>e für Erwachsene und Kinder in Nordrhein-<br />

Westfalen: Vorstellung der Studie, die keinen weiteren Bedarf für neue <strong>Hospiz</strong>e in<br />

NRW nachweist.<br />

• MDK-Prüfungen? Die Empfehlung von der Bundesebene, vorerst die Prüfungen<br />

auszusetzen, wird eingehalten.<br />

Christoph Drolshagen<br />

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