NPD-Bundesparteitag 2010 wieder in Bamberg? - DKP Nordbayern

Ausgabe 6, Januar 2010
NPD-Bundesparteitag 2010 wieder in Bamberg?
Nazi-Partei hat bereits wegen Terminen in der Konzerthalle angefragt.
Konzert- und Kongresshalle Bamberg
Die NPD will offensichtlich ihren Parteitag wieder in Bamberg
abhalten. Bei der Stadt wurden bereits etliche Termine für 2010
in der Konzerthalle angefragt. Franken, speziell Bamberg und
Nürnberg, scheint für Nazis besonders interessant zu sein. Kein
Wunder, schließlich war Bamberg während des „Dritten
Reichs“ die Stadt des „BDM“ (Bund deutscher Mädel) und
Nürnberg die Stadt der Reichsparteitage. Anscheinend will man
in dieser Tradition weiter machen.
Die NPD bekennt sich zur Ideologie der „NSDAP.“ Das belegen
auch die Aussagen ihrer führenden Mitglieder. So sagte Udo
Voigt, NPD-Parteivorsitzender, auf dem Bundesparteitag am 18.
/19.3.2000 ganz klar: „Das Reich ist unser Ziel, die NPD ist
unser Weg!“ Holger Apfel, Vorsitzender der NPD-Fraktion im
sächsischen Landtag, formulierte es so: „Wir, der Nationale
Widerstand, sind die einzige Weltanschauungsbewegung in der
bundesdeutschen Parteienlandschaft, mit der NPD als organisierte
Partei, die das politische System in der BRD bis auf die
Wurzel bekämpft, bis auf die Wurzel ablehnt. (...) Jawohl, wir
sind verfassungsfeindlich!“ (Sächsischer Landtag, 7.2.1998).
Jürgen Gansel, Mitglied der NPD-Fraktion im sächsischen
Landtag äußerte sich am 26.1.2006 folgendermaßen. „Auf diesen
bundesdeutschen Stasi-Staat, der keine Demokratie, sondern
deren Karikatur ist, spucke ich“.
Alle diese Aussagen belegen, wes Geistes Kind die NPD ist.
Nachdem bereits am 24. /25. Mai 2008 ein NPD-
Bundesparteitag in Bamberg stattgefunden hat, sollen nun die
Bamberger Bürger zum zweiten Mal diese Nazi-Parolen ertragen.
Die Stadt wird es nicht schaffen, den Nazis die Halle zu
verweigern. Das „Bamberger Bündnis gegen Rechtsextremismus“
wird wahrscheinlich zum Zeitpunkt des Parteitags
wieder eine Gegenkundgebung an der „Weide“ anmelden. Dazu
verlangt die DKP Bamberg aber auch den Einsatz der Stadt und
des Oberbürgermeisters. Es darf nicht wieder ein „Fest der
Demokratie“ auf dem Maxplatz geben, bei dem eben nur gefeiert
wird und durch das die Menschen von der
Gegenkundgebung an der „Weide“ abgezogen werden.
Gebraucht wird auch die Anwesenheit des OB direkt vor Ort
des Geschehens. Im Vorfeld muss natürlich versucht werden,
alle gesetzlichen Möglichkeiten auszuschöpfen um diesen
Parteitag evtl. zu verhindern. Wenn diese Veranstaltung stattfindet,
ruft die DKP bereits jetzt schon alle Bamberger Wirte auf,
keine Nazis zu bewirten, ebenso ergeht der Aufruf an alle
Bamberger Taxifahrer keine Delegierten der NPD zu befördern.
Der Zeitpunkt des NPD-Parteitags wird in den Zeitungen
bekannt gegeben. Bamberger Bürger, wenn die NPD unsere
schöne Stadt wieder „besuchen“ sollte, wehrt euch gegen die
Nazis! Geht zur Gegenkundgebung, die wahrscheinlich wieder
an der „Weide“ stattfindet!
Denn, Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!
H. Rupp
Ein glückliches und erfolgreiches Neues Jahr 2010
wünscht das
„Bürgerforum Gräfenberg – Gräfenberg ist bunt“
und dankt für alle Hilfe und Unterstützung
im Einsatz für eine tolerante, die Menschenrechte achtende
und demokratische Gesellschaft.
Wir freuen uns auf eine vertrauensvolle
und gute Zusammenarbeit im neuen Jahr.
„Bürgerforum Gräfenberg – Gräfenberg ist bunt“

Schlecker-Boykott?
Warum? Darum:
Der Drogerie-Discounter SCHLECKER betreibt in
Deutschland rund 10.000 Filialen. 800 kleinere davon sind
bereits geschlossen; 4.000 sollen es insgesamt werden. Statt
dessen werden, oft in unmittelbarer Nähe, etwa 1.000 neue
SCHLECKER XL-Supermärkte eröffnet – mit neuem Personal.
So weit, so schlecht. Doch es kommt noch schlechter. Das bisherige
Stammpersonal erhält einen Tariflohn von knapp 13 .
Dazu war SCHLECKER von einem Gericht verurteilt worden.
Diesen Mitarbeitern wird „betriebsbedingt” gekündigt. Danach
wird ihnen angeboten, in den XL-Shops zu arbeiten.
Arbeitgeber ist aber nicht mehr SCHLECKER, sondern die
Zeitarbeitsfirma „Meniar” (Menschen in Arbeit!). Und die zahlt
den neuen und alten Mitarbeitern keinen Tariflohn mehr, sondern
6,50 , also nur noch die Hälfte des Tariflohns.
Weihnachtsund Urlaubsgeld gibt es natürlich auch nicht mehr,
und freie Tage sind auf ein Minimum beschränkt.
Wer ist A. Schlecker?
Anton Schlecker und seine Frau Christa sind vorbestraft. „Das
Ehepaar Schlecker wurde im Jahre 1998 per Strafbefehl durch
das Stuttgarter Landgericht zu einer Freiheitsstrafe von je zehn
Monaten auf Bewährung und zu einer Geldstrafe in Höhe von
einer Million Euro verurteilt, weil den Schlecker-Beschäftigten
vorgetäuscht worden war, sie würden nach Tarif bezahlt werden.
Tatsächlich lagen die Löhne niedriger, was das Gericht als
Betrug wertete.” (Wikipedia)
Was ist „Meniar?“
„Meniar” ist eine Leiharbeiter-Firma, deren Name die Abkürzung
von „Menschen in Arbeit” ist. Zynischer geht’s nicht.
Geschäftsführer ist Alois Over, der viele Jahre lang Personalmanager
war – bei SCHLECKER! „Laut Ver.di rekrutiert der
Discounter seine neuen Mitarbeiterinnen bei der Leiharbeitsfirma
‚Meniar‘. Hier halte ein Ex-Schlecker-Geschäftsführer
die Fäden in der Hand. Alle Bewerbungen für XL-Märkte liefen
über diese Firma, die Mitglied im Arbeitgeberverband der
Personalleaser sei. Die habe eine Tarifvertrag mit der CGZP
abgeschlossen, jenem Teil des Christlichen Gewerkschaftsbundes
also, der vom Berliner Arbeitsgericht als nicht
tariffähig eingestuft wurde.” (aus „Der Westen”)
Die Firma „Meniar” hat ihren Sitz in Zwickau. Nicht ohne
Grund. Denn in den neuen Bundesländern sind die Löhne noch
viel niedriger als in den
alten. Die neuen und die
alten, wieder eingestellten
Mitarbeiterinnen
erhalten denn auch nur
den Ost- „Tarif”lohn
und werden mit 6,50 €
Stundenlohn abgespeist.
Das bedeutet für
Mitarbeiterinnen, die,
egal wie viele Jahre, bei
SCHLECKER gearbeitet
haben, eine drastische
Kürzung ihres
Lohns auf die Hälfte,
auch im Westen. Denn
2
SCHLECKER ist ja nicht mehr ihr Arbeitgeber, sondern die
Firma „Meniar”, die natürlich nichts mit SCHLECKER zu tun
haben will.
Was bedeutet das?
SCHLECKER hat sich bis heute 2,5 Milliarden Euro zusammengerafft.
Das reicht gerade so für sein bescheidenes Leben.
Doch er kriegt den Hals nicht voll. Seine Gier nach Geld und
Macht ist unersättlich. Rechnen wir mal nach:
4.000 Filialen werden geschlossen. Das betrifft auch 4.000
Mitarbeiter, weil SCHLECKER-Filialen meistens nur eine
Mitarbeiterin beschäftigen, um Personal zu sparen. 4.000 neue
Mitarbeiterinnen werden neu eingestellt, zur Hälfte des
Tariflohns. Also werden pro Arbeitsstunde 6,50 eingespart
6,50 x 40 (Stundenwoche) ergeben 260 . 60 x 52 (Wochen)
macht 13.520 im Jahr -für eine Mitarbeiterin. 13.520 x 4.000
(Mitarbeiterinnen) ergeben die schlappe Summe von knapp 55
Millionen – pro Jahr! Eingespartes Weihnachts- und Urlaubsgeld
und unbezahlte Überstunden nicht mitgerechnet!
Doch das ist noch nicht alles. Die neue schwarz-gelbe Bundesregierung
unter Angie Merkelwelle packt noch etliche
Milliarden Steuererleichterungen für „in Not geratene”
Unternehmen drauf. Und da die SCHLECKERschen Hungerlöhne
zum Leben nicht ausreichen, müssen die Mitarbeiterinnen
„aufstocken”, sprich: Hartz IV beantragen. Wer zahlt’s? Herr
Schlecker mit Sicherheit nicht, sondern der Staat auf dem
Rücken der Steuerzahler. Und Hartz-IV-Betrogene müssen erst
bis vors Bundesverfassungsgericht ziehen, um ein paar müde
Euros mehr durch ihre ohnehin schon löchrigen Taschen purzeln
zu lassen...
Ist das gerecht? Die Gewerkschaften haben da eine ganz andere
Meinung. Sie halten das, was da bei SCHLECKER mit großzügiger
Unterstützung dieser unsäglichen Regierung geschieht,
schlichtweg für
Eine Riesensauerei!
Im Grundgesetz heißt es:
Artikel 1:
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu
schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
Artikel 2: Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner
Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und
nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das
Sittengesetz verstößt.
Die Buchstaben lesen sich gut, zu gut, um wahr zu sein. Denn
die Realität sieht heute ganz anders aus, als sie den Vätern und
Müttern des Grundgesetzes vorgeschwebt hatte. Heute regieren
immer noch Macht und Geld, wie schon seit ewigen Zeiten. Das
fängt im Kleinen an: „Geiz ist geil!” Und es hört im Großen bei
den vermeintlich Großen noch lange nicht auf. Denn alle wollen
Sie noch größer werden.
Einer der Gierigsten ist SCHLECKER. Er will nichts weiter als
Euer Geld, direkt oder heimlich mit Hilfe seiner Lobbyisten und
staatlicher Sanktionierung seiner Machenschaften. Das muss
endlich aufhören, denn auch die SCHLECKERs essen nur
Brötchen, wollen sich aber an goldenem Backwerk die Zähne
ausbeißen. Wenn sie’s doch nur täten!
Deshalb
Schlecker-Boykott!
Horst Bruns

Herr Müller und Frau Meier
unterhalten sich (6)
Irgendwo in Deutschland: Ein Gespräch zwischen Herrn Müller
und Frau Meier von nebenan über aktuelle politische
Entwicklungen. Wir betonen ausdrücklich, dass die im Text vorkommenden
Sachverhalte dem Rundfunk, dem Fernsehen oder
der Tagespresse entnommen wurden.
Frau Meier: Tach Alfred! Na, du bist ja ganz schön bepackt. Bei
uns wird’s Weihnachten dieses Jahr nicht so doll.
Herr Müller: Tach Erna! Ja, da sag einer, den Rentnern geht’s
schlecht. Im Ernst, Erna, wäre ich nicht im Staatsdienst gewesen…
Ist aber vor allem für den Magen. Wir haben beschlossen,
uns dieses Jahr nichts zu schenken. Hab´s vor allem den
Kindern gesagt, dass die mir bloß nicht wieder ankommen…
Frau Meier: Die haben ja noch dieses Bild von Weihnachten
von früher…
Herr Müller: Ja, kommt einem vor wie Kriegsweihnacht, und
dieser Vergleich ist wohl gar nicht so falsch. Nach der unsäglichen
Wahl ist die Situation in diesem Land fast schon grotesk:
Kriegsverbrechen, die angeblich keine sind, Durchhalteparolen
an der „Heimatfront“ (und nicht nur bezüglich des Krieges
gegen die Taliban, sondern auch bezüglich des Krieges gegen
die Armen in diesem Land),…dass alles bald wieder besser wird
…, frisierte Statistiken, übelste Propaganda allerorten! Aber
davon lassen wir uns die Feiertage nicht versauen.
Frau Meier:Und das entsprechende Personal dazu! Wo sie´s nur
immer finden, die Deutschen…
Herr Müller: Na, ob da andere Völker besser sind! Die Schweiz,
das angeblich ach so liberale Demokratiemusterländle, hat den
sog. „Nationalkonservativen“ Blocher, letztendlich auch nur ein
ganz gewöhnlicher Rassist. Und der hatte ja mit seiner Partei
Erfolg bei der muslimfeindlichen Abstimmung vor einigen
Wochen! Aber das hat ja kurz nach dem Mauerfall schon mit
den Holländern angefangen, wie schnell haben die ihre
Integrationspolitik entsorgt! Und die Franzosen hätten es auch
besser wissen können, von den Italienern ganz zu schweigen.
und dann die Dänen…
Frau Meier: Es gibt ja einige, die finden den Berlusconi gar
nicht so schlecht, waren letzte Woche beim Italiener um die
Ecke. Da sind ein paar starke Sprüche gefallen, dumme
Stammtischparolen! Aber ich glaube, so denken auch viele
Italiener daheim…
Herr Müller: Es ist schon erstaunlich. Da hat die europäische
Politik der letzten 20 Jahre absolut nichts vorzuweisen außer
viel heißer Luft. Stören scheint das die Leute aber anscheinend
überhaupt nicht. Man zehrt nach wie vor vom sog.
„Einigungsprozess“ und dem Mauerfall. Dass aber seitdem wieder
Krieg und Armut nach Europa zurückgekehrt sind, wollen
viele nicht wissen. Korrupt, verrottet und verlogen sind die
Zeiten und dieses Europa! Ein gekaufter Staat! Und dass die
Deutschen der Auslöser von all dem waren, passt wie die Faust
aufs Auge…
Frau Meier: Wenn die Zeiten rauher werden, tendieren wohl
viele nach rechts. Dass man Wahlkampfparolen nicht trauen
darf, ist aber auch nichts Neues. Die Rente ist sicher und das
Gesundheitssystem nach wie vor sozial! Deswegen kommt
nächstes Jahr auch die sog „Kopfpauschale“.
Da waren die Schweizer wieder schneller…
Herr Müller: Man hätte es alles wissen können. Bankenkrise!
3
Pah! Wirtschaftskrise! Lächerlich! Gab es da etwa eine Analyse
des Sachverhaltes? Es ist deswegen viel geschrieben und viel
geredet worden. Rausgekommen ist dabei nur der geistige und
sonstige Verfall eines ganzen Volkes! Kuck dir bloß an, wie da
jetzt mit dem Milliardengrab Bayern LB umgegangen wird! Es
ist zum Heulen und Davonlaufen…
Frau Meier: Passend dazu der ökonomische Amoklauf
„Wachstumsbeschleunigungsgesetz“…
Herr Müller: Interessant ist, wie in der bürgerlichen Presse über
alles berichtet wird. Da ist dann immer alles „umstritten“:
Vorratsdatenspeicherung, Afghanistan-Einsatz, Hartz-4-
Almosen, und trotzdem Milliarden fürs Kasino, alles „umstritten“.
Dabei sind das alles Riesensauereien! Aber wir haben ja
die DDR und die Stasi, das lenkt prima davon ab… Na denn,
trotzdem frohe Weihnachten, Erna. Allerdings wird es wohl kein
gutes neues Jahr werden.
Frau Meier: Frohe Weihnachten, Alfred! Ich wünsche uns allen
trotz alledem ein gutes 2010!
M.J.
In diesem Sinne wünscht die Redaktion
allen Leserinnen und Lesern ein gutes, rotes Jahr 2010!
Impressum
Auflage: 1000, im Selbstverlag
Herausgeber: DKP Kreisverband Oberfranken
c/o Horst Rupp, Postfach 2362, 96014 Bamberg
Redaktion: Horst Rupp, Rosi Feger
Layout: Rosi Feger
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DAS WERTVOLLSTE, WAS DER MENSCH BESITZT,
IST SEIN LEBEN. ES WIRD IHM NUR EINMAL
GEGEBEN UND NUTZEN SOLL ER ES SO,
DASS ER STERBEND SAGEN KANN:
MEIN GANZES LEBEN, MEINE GANZE KRAFT
HABE ICH DEM HÖCHSTEN AUF DER WELT,
DEM KAMPF FÜR DIE BEFREIUNG DER MENSCHHEIT
GEGEBEN.
Nikolai Ostrowski
Wir mussten Abschied nehmen nehmen
von unserer Genossin
Emma Engelhardt
die uns im Alter von fast 88 Jahren verlassen hat.
Emma gehörte zu den aktivsten und bekanntesten
Kommunisten in Bayern. Nach der Befreiung vom Faschismus
fand sie bei ihrem Mann Alfred in Schwarzenbach an der Saale
eine neue Heimat und wurde schon während des Faschismus
Kommunistin. Beide waren in der KPD aktiv und wurden nach
dem KPD-Verbot politisch verfolgt. Trotz der Inhaftierung
ihres Mannes hielt Emma an ihren sozialistischen Idealen fest
und setzte ihre politische Arbeit fort. So engagierte sie sich
gegen die Notstandsgesetze und gehörte zu den 28 Genossen,
die 1968 die DKP neu konstituierten. Lange war sie Mitglied
des Parteivorstands der DKP und setzte sich für die
Umsetzung der kommunistischen Politik im Bezirksvorstand
Nordbayern, sowie in ihrer Kreisorganisation Hof ein. Als
Porzellanarbeiterin, aktive Gewerkschafterin und Betriebsratsvorsitzende
hatte sie sich hohes Ansehen erworben und als
höchste Auszeichnung wurde ihr vom DGB für ihr großes
gewerkschaftliches Engagement die „Hans Böckler Medaille“
verliehen.
Bis zu ihrem Tod war sie Vorsitzende der VVN-BdA
Hochfranken und setzte dort im antifaschistischen Kampf
bemerkenswerte Akzente. So war Emma als Mitglied im
Verein „Gegen das Vergessen“ Mitinitiatorin der Gedenkstätte
„Langer Gang“ in Schwarzenbach. Aber auch in ihrer kleinen
Stadt hatte sie immer ein offenes Ohr für die Sorgen der
Menschen und setzte sich unermüdlich für die Verbesserung
der Lebensumstände der Schwarzenbacher Bevölkerung ein.
Emma war eine außergewöhnliche Persönlichkeit und erfuhr
höchste Achtung. Im Kleinen und Großen kämpfte sie immer
für eine bessere Welt und hat so die Herzen der Menschen zu
tiefst berührt.
Der Mensch ist erst wirklich tot,
wenn niemand mehr an ihn denkt.
Wir werden unsere Genossin Emma nicht vergessen..
DKP -Parteivorstand
DKP-Bezirksvorstand Nordbayern
DKP -Kreisvorstand Oberfranken
Bert Brecht
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Termine
DKP Oberfranken
Stammtisch DKP Bamberg:
Montag, 15. Februar, 19.30
Montag, 15. März, 19.30
Restaurant „Gartenstadt, Seehofstr. 41
Solid, SDS und SAV:
Immer Donnerstags, 18 Uhr in der Thorackerstraße 16,
Bamberg, über der „Rampe“:
Gemeinsame Sitzung der Bamberger Gliederungen der
Linksjugend.['solid], des Sozialistisch-Demokratischen Studierendenverbandes
und der Sozialistischen Alternative (SAV).
Mehr Infos unter www.bamberg.linke-sds.org