DISKUSSIONSBEITRÄGE - DHBW Villingen-Schwenningen

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• Information des Aufsichtsorgans über von der Internen Revision festgestellte
schwerwiegende Mängel, noch nicht behobene wesentliche Mängel sowie
im Rahmen von Prüfungen festgestellte schwerwiegende Feststellungen
gegen Mitglieder des Vorstandes,
• Beurteilung der Angemessenheit und Funktionsfähigkeit der Internen Revision
durch den Abschlussprüfer oder einen anderen externen Prüfer,
• Ergebnisse aus externen Prüfungen (z. B. Abschlussprüfung, bankgeschäftliche
Prüfung durch die Deutsche Bundesbank) sowie
• Information des Aufsichtsorgans über Prüfungsplan und -schwerpunkte der
Internen Revision. 237
Diese Empfehlung ist sehr eng gefasst und bezieht sich nur auf Kernbereiche.
Hinsichtlich der eigenen Überwachungstätigkeit der Internen Revision geht sie
über BT 2.4 Tz. 5 und Tz. 6 MaRisk, welche die Berichtspflichten über die Interne
Revision regeln, nicht hinaus. Somit wird hier kein Mehrwert geschaffen. Fragen
zu externen Prüfungen können gegebenenfalls aufschlussreich sein. Diese Informationen
wären aber wohl genauso gut vom jeweiligen Prüfer zu erhalten,
schließlich ist der Abschlussprüfer eine direkte Informationsquelle des Aufsichtsorgans.
238 Im Ergebnis werden die potenziellen Risiken eingegrenzt und die Position
der Geschäftsleitung als primäre Informationsgeberin des Aufsichtsorgans
gestärkt. Eine wesentliche Neuerung für die Institutspraxis wird sich daraus jedoch
voraussichtlich nicht entwickeln. Diese stark restriktive Auffassung ist wohl nicht
das, was die Bankenaufsicht bei der Einführung des Auskunftsrechts beabsichtigt
hatte. Die vorgenannte Interpretation ist sicherlich für kleine und mittelgroße Sparkassen
geeignet. In großen Kreditinstituten dürfte der Bedarf aber wohl anders
sein, v.a. im Zusammenhang mit dem Prüfungsausschuss. Hier soll in der jüngeren
Praxis eine Annäherung zum angelsächsischen Audit Committee zu beobachten
sein. 239 Entsprechend werden diese Institute die MaRisk eher weit auslegen.
Das DIIR hat in der Konsultationsphase angeregt, das Auskunftsrecht auf wesentliche
Auskünfte zu beschränken. Eine Ausweitung wäre dann in das Ermessen der
Geschäftsleitung gestellt. 240 Dies griff die BaFin nicht auf. Es stellt sich ohnehin
die Frage, weshalb das Aufsichtsorgan oder der Prüfungsausschuss unwesentliche
Auskünfte einholen sollte. Dadurch entstünde kein echter Informationsgewinn
und damit kein Mehrwert. Es besteht eher die Gefahr, dass wesentliche Informationen
von zu vielen unwesentlichen überdeckt werden. Dieser Fall sollte daher eigentlich
selten auftreten. Schließlich erfolgt Auskunftsersuchen über den Vorsitzenden
des Aufsichtsorgans oder Prüfungsausschusses. Bei diesem sollte es
nicht an fehlender Kenntnis der Unwesentlichkeit oder mangelnder Qualifikation
237 Vgl. Fachausschuss Kontrolle und Prüfung, Ausgestaltungsempfehlung, S. 2, zitiert bei DSGV,
MaRisk-Leitfaden, S. 291.
238 Siehe Kapitel 3 Abschnitt 1.2.
239 Näher Kapitel 3 Abschnitt 1.3.2.
240 Vgl. DIIR, Stellungnahme, S. 2.