DISKUSSIONSBEITRÄGE - DHBW Villingen-Schwenningen

Revision kann sich eine zusätzliche Arbeitsbelastung ergeben, die gegebenenfalls
bei der Erstellung des Prüfungsplans zu berücksichtigen ist.
Die potentiellen Risiken können durch eine entsprechende Auslegung der Rechtsnormen
und durch eine an den Grundsätzen der Corporate Governance orientierte
Ausgestaltung des direkten Auskunftsrechts in den Instituten begrenzt werden.
5.4 Vereinbarkeit mit dem Gesellschaftsrecht
Womöglich widerspricht das direkte Auskunftsrecht nach AT 4.4 Tz. 2 Satz 3
MaRisk gesellschaftsrechtlichen Grundsätzen. Im dualistischen System ist die Interne
Revision traditionell dem Vorstand unterstellt, der Aufsichtsrat ist als Überwachungsorgan
davon getrennt. 140 Im monistischen System ist dies anders. Durch
die funktionale Unterstellung der Internen Revision im angelsächsischen Bereich
hat das Audit Committee problemlos direkten Zugang zu den Informationen der
Internen Revision. 141 Praktische Relevanz hat dies besonders für das Verhältnis
der Internen Revision zum Prüfungsausschuss. In Kapitel 3 wurden die aktienrechtlichen
Informationsquellen dargestellt. In diesem Zusammenhang wurde die
Frage nach der aktienrechtlichen Zulässigkeit von Direktkontakten aufgeworfen.
Dies soll nun im Lichte des aufsichtsrechtlichen Auskunftsrechts diskutiert werden.
5.4.1 Restriktives Verständnis: Aktienrechtliches Informationsvermittlungs-
monopol des Vorstands
Ein umfassendes, unbeschränktes und direktes vorstandsunabhängiges Informationsrecht
des Aufsichtsrats gegenüber Mitarbeitern im Allgemeinen wird nach
klassischer und auch heute noch vorherrschender 142 Auffassung im Schrifttum als
nicht zulässig erachtet. 143 Es bestehe ein „Informationsvermittlungsmonopol“ 144
oder „Informationsmonopol“ 145 des Vorstands gegenüber dem Aufsichtsrat. Nach
der traditionellen Interpretation des Aktiengesetzes basiert die Information des
Aufsichtsrats im Wesentlichen auf den Angaben des Vorstands. Die direkte Befragung
von Angestellten der Gesellschaft stelle einen vom Überwachungsauftrag
des Aufsichtsrats nicht gedeckten Eingriff in die Geschäftsführung des Vorstands
dar. 146 Sie verstoße daher gegen das Prinzip der Trennung von Geschäftsführung
140
Vgl. Kapitel 2 Abschnitt 2.2.
141
Vgl. Kapitel 2 Abschnitt 3.2.
142
Vgl. Oetker, Zusammenwirken, in: Hommelhoff/Hopt/von Werder, Handbuch Corporate Governance,
S. 292.
143
Vgl. Marsch-Barner, Information, in: Grundmann et. al., Unternehmensrecht zu Beginn des 21.
Jahrhunderts, S. 222 ff.; vgl. Lutter, Information und Vertraulichkeit, S. 120; vgl. Steinbeck, Überwachungspflicht,
S. 135; vgl. Hüffer, AktG, § 90 Rn. 11; vgl. Mertens/Cahn, in: Zöllner/Noack,
KölnKomm. AktG, § 90 Rn. 52; vgl. Lutter/Krieger, Rechte und Pflichten des Aufsichtsrats, S. 53 f.;
vgl. Hoffmann-Becking, Münchner Handbuch GesR, § 29 Rn. 24; vgl. Oetker, Zusammenwirken,
Hommelhoff/Hopt/von Werder, Handbuch Corporate Governance, S. 292.
144
Vgl. Dreher, Direktkontakte, in: Habersack et. al., Festschrift für Peter Ulmer, S. 89.
145
Vgl. Kropff, Information, NZG 2003, S. 348 und Kropff, Informationsbeschaffungspflichten, in:
Festschrift für Thomas Raiser, S. 238, der diesem jedoch selbst ablehnend gegenübersteht.
146
Vgl. Hoffmann-Becking, Münchner Handbuch GesR, § 29 Rn. 24; vgl. Lutter, Information und
Vertraulichkeit, S. 115.
21