DISKUSSIONSBEITRÄGE - DHBW Villingen-Schwenningen

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lich „hat die Geschäftsleitung sicherzustellen, dass das Aufsichtsorgan direkt gegenüber
der Internen Revision Auskünfte einholen kann“. 125 Die aktive Rolle liegt
beim Aufsichtsorgan, die Interne Revision ist der Informationsgeber.
Abb. 4: Das direkte Auskunftsrecht nach AT 4.4 Tz. 2 Satz 3 MaRisk (Entwurf vom
16.02.2009)
Auch diese Variante wurde in der Kreditwirtschaft überwiegend abgelehnt. 126 Das
DIIR begrüßte die Regelung ausdrücklich, schlug aber ebenfalls Änderungen
vor. 127
Aufgrund der kritischen Stimmen hat die BaFin das Auskunftsrecht im zweiten
Entwurf vom 24. Juni 2009 überarbeitet. 128 Die dort vorgenommenen Modifikationen
wurden in AT 4.4 Tz. 2 Satz 3 der veröffentlichten Endfassung der MaRisk
vom 14. August 2009 unverändert übernommen. Es erfolgte eine Kanalisierung
der am Auskunftsprozess Beteiligten. Auskünfte kann nur noch der Vorsitzende
des Aufsichtsorgans vom Leiter der Internen Revision erhalten. Zudem ist die Geschäftsleitung
einzubeziehen. Alternativ zum Vorsitzenden des Aufsichtsorgans
kann das Auskunftsrecht dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses übertragen
werden. Der Anregung des DIIR, die Berechtigung auf wesentliche Auskünfte zu
beschränken, 129 kam die Bankenaufsicht nicht nach.
Das direkte Auskunftsrecht lässt sich folgendermaßen grafisch darstellen:
125 AT 4.4 Tz. 2 Satz 3 MaRisk (Entwurf vom 16.02.2009).
126 Vgl. Zentraler Kreditausschuss, Stellungnahme, S. 18; vgl. Verband der Privaten Bausparkassen
e.V./Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen, Stellungnahme, S. 5; vgl. Genossenschaftsverband
Bayern e.G., Stellungnahme, Gliederungspunkt AT 4.4. Interne Revision Tz. 2; vgl.
Deutsche Industrie- und Handelskammer, Stellungnahme, S. 2 f.
127 Vgl. DIIR, Stellungnahme, S. 2.
128 Vgl. AT 4.4 Tz. 2 Satz 3 MaRisk (Entwurf vom 24.06.2009).
129 Vgl. DIIR, Stellungnahme, S. 2.
Auskunftsersuchen
Aufsichtsorgan Interne Revision
Antwort/Auskunft