DISKUSSIONSBEITRÄGE - DHBW Villingen-Schwenningen

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leiter (BT 2.4 Tz. 5 MaRisk) und mindestens jährliche Unterrichtung des
Aufsichtsorgans über von der Internen Revision festgestellten schwerwiegende
oder noch nicht behobene wesentliche Mängel bzw. ad hoc über besonders
schwerwiegende Mängel (BT 2.4 Tz. 6 MaRisk).
Mithin stellt das Aufsichtsrecht sicher, dass das Aufsichtsorgan die bedeutsamsten
Informationen der Internen Revision bereits mittelbar über die Geschäftsleitung
erhält.
4.2 Interne Revision
Die MaRisk setzen gemäß AT 4.4 Tz. 1 Satz 1 MaRisk grundsätzlich eine funktionsfähige
Interne Revision zwingend voraus. Anders als im Gesellschaftsrecht
befürworten die MaRisk ergänzend zur Information durch die Geschäftsleitung
explizit den direkten Kontakt zwischen der Internen Revision und dem Aufsichtsorgan:
• Bereits vor der zweiten Novelle 113 gab es in den MaRisk eine Berichtspflicht
der Internen Revision gegenüber dem Vorsitzenden des Aufsichtsorgans
bei schwerwiegenden Feststellungen gegen Geschäftsleiter. Sie besteht,
sofern die Geschäftsleitung der ihr obliegenden Berichtspflicht nicht nachkommt
oder keine sachgerechten Maßnahmen beschließt (BT 2.4 Tz. 5
Satz 2 MaRisk).
• Seit Veröffentlichung der zweiten MaRisk-Novelle ist überdies sicherzustellen,
dass ein direktes Auskunftsrecht des Vorsitzenden des Aufsichtsorgans
gegenüber der Internen Revision unter Einbeziehung der Geschäftsleitung
gewährleistet ist (AT 4.4 Tz. 2 Satz 3 MaRisk).
Dieses direkte Auskunftsrecht wird im Folgenden näher betrachtet.
5 Direktes Auskunftsrecht des Aufsichtsorgans gegenüber der Internen
Revision gemäß AT 4.4 Tz. 2 Satz 3 MaRisk
5.1 Zielsetzung
Die BaFin bezweckt mit der Einführung des direkten Auskunftsrechts des Aufsichtsorgans
gegenüber der Internen Revision die weitere Stärkung der
Governance-Strukturen der Institute auf regulatorischer Ebene. Sie knüpft an der
in AT 1 Tz. 1 MaRisk verankerten Einbindung des Aufsichtsorgans in das Risikomanagement
an. Das Aufsichtsorgan soll seine Überwachungsfunktion noch effektiver
wahrnehmen können. 114 Eine besonders effektive interne Governance ist
speziell bei Kreditinstituten essenziell. Gut geführte Banken sind die Voraussetzung
für ein funktionierendes Kreditwesen, das von zentraler Bedeutung für die
113 Vgl. BT 2.3.4 Tz. 5 MaRisk (Veröffentlichung vom 20.12.2005).
114 Vgl. BaFin in ihrem Anschreiben zum ersten Entwurf der zweiten Novelle der MaRisk; vgl.
BaFin, Schreiben vom 25.02.2009, S. 2 und im Anschreiben zur Veröffentlichung der Neufassung
der MaRisk; vgl. BaFin, Schreiben vom 14.08.2009, S. 1.