DISKUSSIONSBEITRÄGE - DHBW Villingen-Schwenningen

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mitglieds zum Vorstand der Gesellschaft schließt § 105 Abs. 1 AktG grundsätzlich
aus.
Geschäftsführung ist jede tatsächliche oder rechtsgeschäftliche Tätigkeit für die
Aktiengesellschaft. Ein herausgehobener Teilbereich der Geschäftsführung ist die
Leitung. 30 In der Leitungsverantwortung des Vorstands liegt maßgeblich die Früherkennung
bestandsgefährdender Entwicklungen, vgl. § 91 Abs. 2 AktG. Daraus
ergibt sich die Verpflichtung des Vorstands, für ein angemessenes Risikomanagement
und eine angemessene Interne Revision zu sorgen. 31 Der Vorstand als
eines der beiden „Boards“ leitet die Aktiengesellschaft unter eigener Verantwortung,
d.h. er ist nicht an Weisungen anderer Gesellschaftsorgane oder von (Groß-)
Aktionären gebunden. 32
Dem Aufsichtsrat können wegen des aktienrechtlichen Trennungsprinzips keine
Maßnahmen der Geschäftsführung übertragen werden. Dieses Geschäftsführungsverbot
ist in § 111 Abs. 4 Satz 1 AktG normiert. Als zweitem „Board“ obliegt
ihm gemäß § 111 Abs. 1 AktG als laufende Grundfunktion die Überwachung der
Geschäftsführung, d.h. der Leitungsmaßnahmen des Vorstands. 33 Die Überwachung
des Vorstands muss sowohl vergangenheits- als auch zukunftsbezogen
ausgerichtet sein. 34 Der Aufsichtsrat beauftragt und koordiniert den Abschlussprüfer
als zweite Säule der externen Überwachung. Er darf auch den gesetzlichen
Prüfungsauftrag auf zusätzliche Prüffelder ausweiten. 35 Der Aufsichtsrat kann außerdem
Ausschüsse bestellen, die eine Spezialisierung des Überwachungsorgans
darstellen. 36 Insbesondere kann er fakultativ einen Prüfungsausschuss einrichten.
37 Dies wird vom Deutschen Corporate Governance-Kodex in Ziff. 5.3.2 DCGK
empfohlen. Prüfungsausschüsse sind gemäß § 107 Abs. 3 Satz 2 AktG zuständig
für die Prüfung der Überwachung des Rechnungslegungsprozesses, der Wirksamkeit
der Abschlussprüfung, des internen Kontrollsystems, des Risikomanagementsystems
und v.a. auch des internen Revisionssystems.
2.2.2 Einbindung der Internen Revision
Die Interne Revision ist eine organisatorisch verselbständigte Teilfunktion der Geschäftsführung
38 und zugleich das Kernelement zur Umsetzung der internen
30 Vgl. Hüffer, AktG, § 76 Rn. 7; die Terminologie ist nicht einheitlich. Während das AktG dem Begriff
„Geschäftsführung“ die „Überwachung“ gegenüberstellt, verwendet der Deutsche Corporate-
Governance-Kodex „Unternehmensführung“ als Oberbegriff für „Leitung“ und „Überwachung“, siehe
Präambel DCGK. Im Folgenden sollen „Geschäftsführung“ und „Leitung“ synonym verwendet
werden.
31 So die Gesetzesbegründung zum KonTraG, vgl. Deutscher Bundestag, Begründung KonTraG,
S. 15.
32 Vgl. Hüffer, AktG, § 76 Rn. 10, s.a. § 76 Abs. 1 AktG.
33 Vgl. von Werder, in: Ringleb et al., DCGK, Präambel Rn. 100; vgl. Leyens, Information, S. 128;
vgl. Hüffer, AktG, § 76 Rn. 11 und § 111 Rn. 3.
34 Vgl. Hüffer, AktG, § 111 Rn. 4 - 5; vgl. von Werder in: Ringleb et al., DCGK, Präambel Rn. 101.
35 Vgl. Amling/Bantleon, Handbuch, S. 32.
36 Vgl. Freidank/Velte, Einfluss der Corporate Governance, in: Freidank/Peemöller, Corporate Governance
und Interne Revision, S. 726; explizit auch § 107 Abs. 3 Satz 1 AktG.
37 Gemäß § 107 Abs. 3 Satz 2; diese ohnehin bestehende Möglichkeit wurde durch das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz
(BilMoG) kodifiziert, vgl. Hüffer, AktG, § 107 Rn. 17a.
38 Vgl. Warncke, Corporate Governance und Interne Revision, S. 58.