DISKUSSIONSBEITRÄGE - DHBW Villingen-Schwenningen

1 Einleitung
1.1 Problemstellung
Die Schieflage namhafter Kreditinstitute und die damit einhergehenden Zusammenbrüche
und Rettungsaktionen in der jüngeren Vergangenheit haben zu einer
Vertrauenskrise in der Öffentlichkeit, bei Anlegern und Anteilseignern von Kreditinstituten
geführt.
Bereits vor der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise erregten in den 1990er und
frühen 2000er Jahren nationale und internationale Unternehmenszusammenbrüche
großes Aufsehen. Neben den US-amerikanischen Unternehmen Enron
oder WorldCom seien für Deutschland nur beispielhaft Schneider, Flow-Tex,
Holzmann oder Kirch-Media genannt. 1 Bereits in diesem Kontext wurden branchenübergreifend
verstärkt Regelungen zur Verbesserung der Corporate
Governance ausgearbeitet. 2
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat im Zuge der Finanzkrise
mit der Novellierung der Mindestanforderungen an das Risikomanagement
für Banken (MaRisk) reagiert. Zur weiteren Stärkung der Governance-
Strukturen in Kreditinstituten hat sie die Pflichten der Geschäftsleitung weiter ausgebaut.
3 Damit das Aufsichtsorgan seine Überwachungsfunktion noch effektiver
wahrnehmen kann, 4 wurde insbesondere in AT 4.4 Tz. 2 Satz 3 MaRisk ein Auskunftsrecht
eingeführt: Das Unternehmen hat „sicherzustellen, dass der Vorsitzende
des Aufsichtsorgans unter Einbeziehung der Geschäftsleitung direkt bei dem
Leiter der Internen Revision Auskünfte einholen kann“ 5 . Alternativ kann das direkte
Auskunftsrecht auch dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses übertragen
werden. 6 Dadurch soll die Informationsversorgung des Aufsichtsorgans respektive
Prüfungsausschusses verbessert werden, indem ihm mit dem Leiter der Internen
Revision eine zusätzliche Informationsquelle eröffnet wird.
Das dualistische System Deutschlands basiert auf der strikten Trennung der Unternehmensführung
durch die Geschäftsleitung und der Unternehmensüberwachung
durch das Aufsichtsorgan. 7 Die Interne Revision ist nach traditionellem Verständnis
der Geschäftsleitung unterstellt und grundsätzlich nur ihr gegenüber berichtspflichtig.
8 Durch den direkten Zugriff des Aufsichtsorgans auf die Ebene unterhalb
der Geschäftsleitung wird diese Systematik durchbrochen und könnte eine
– gegebenenfalls nicht mit dem deutschen Gesellschaftsrecht vereinbare – Annäherung
an das im angelsächsischen Raum praktizierte monistische System be-
1
Vgl. Merkt/Köhrle, Vorstandsunabhängige Information des Aufsichtsrats, ZIR 2004, S. 222.
2
Ausführlich Paetzmann, Bedeutung der Internen Revision, in: Freidank/Peemöller, Corporate
Governance und Interne Revision, S. 20 ff.
3
Vgl. BaFin, Schreiben vom 14.08.2009, S. 1.
4
Vgl. BaFin, Schreiben vom 14.08.2009, S. 1 f.
5
AT 4.4 Tz. 2 Satz 3 MaRisk.
6
Gemäß der Erläuterungen zu AT 4.4 Tz. 2 Satz 3 MaRisk.
7
Vgl. Bantleon/Mauer, Prüfungsausschüsse, ZCG 2010, S. 94.
8
Vgl. Warncke, Zusammenarbeit, in: Freidank/Peemöller, Corporate Governance und Interne Re-
vision, S. 636.
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