Genehmigungsbescheid, zweigleisiger Ausbau der Pottendorfer ...
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und welche Alternativen sie prüft. Die Vor- und Nachteile des Unterbleibens (Nullvariante) des<br />
Vorhabens sind jedoch jedenfalls von <strong>der</strong> Projektwerberin darzulegen.<br />
Auf die entsprechenden Ausführungen in <strong>der</strong> Umweltverträglichkeitserklärung sowie die fachliche<br />
Abwägung durch die Sachverständigen im Umweltverträglichkeitsgutachten wird verwiesen. Entsprechende<br />
Trassenvarianten wurden entsprechend geprüft (verschiedene Höhenlage in Hennersdorf).<br />
Die jedenfalls erfor<strong>der</strong>liche Darlegung <strong>der</strong> Vor- und Nachteile des Unterbleibens des<br />
Vorhabens wurde seitens <strong>der</strong> Projektwerberin in <strong>der</strong> Umweltverträglichkeitserklärung ausreichend<br />
dargestellt und im Umweltverträglichkeitsgutachten entsprechend positiv bewertet. Die erfor<strong>der</strong>liche<br />
grundsätzliche Beibehaltung <strong>der</strong> <strong>der</strong>zeitigen Trasse durch bestandsnahe Zulegung eines zweiten<br />
Gleises wird durch die Sachverständigen insbeson<strong>der</strong>e mit dem auch vorgesehenen Personennahverkehr<br />
und dem großen Flächenverbrauch einer Neubautrasse begründet.<br />
Die Grenzwerte <strong>der</strong> SchIV für den Schienenlärm bei Wohnräumen werden eingehalten. Durch projektbedingten<br />
Schienenlärm und den Baulärm wird es we<strong>der</strong> zu einer Gesundheitsgefährdung<br />
noch zu einer unzumutbaren Belästigung kommen. Auch die Grenzwerte für Erschütterungsschutz<br />
werden eingehalten.<br />
Dem Umweltverträglichkeitsgutachten ist die Umweltverträglichkeit des zur Genehmigung eingereichten<br />
Vorhabens zu entnehmen.<br />
Auch die Grenzwerte für Erschütterungen werden eingehalten. Schäden am Dichtbetonkeller während<br />
<strong>der</strong> Bauphase können durch Maßnahmen verhin<strong>der</strong>t werden und sind in <strong>der</strong> Betriebsphase<br />
auszuschließen.<br />
Der allenfalls angeführte Wertverlust <strong>der</strong> Liegenschaft stellt eine privatrechtliche Einwendung dar,<br />
die nicht Gegenstand des teilkonzentrierten Genehmigungsverfahrens gemäß §24 Ans 1 UVP-G<br />
ist. Auf die allgemeinen Ausführungen zu privatrechtlichen Einwendungen, oben, wird verwiesen.<br />
Zur gemeinsamen schriftlichen Stellungnahme von Armin Schertler und Renate Robert<br />
Richter Gasse 19/1, 2482 Münchendorf, vertreten durch: Mag. Peter Hadler, Franz Hüttergasse<br />
21, 2482 Münchendorf vom 08.07.2009<br />
Auf die fachliche Beantwortung <strong>der</strong> Fragen durch die Sachverständigen im UVP-Gutachten wird<br />
hingewiesen. (Punkte 49.01 bis 49.05) auf <strong>der</strong> Seiten 850 bis 854 des Gutachtens).<br />
Nach <strong>der</strong> ständigen Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes lässt sich we<strong>der</strong> aus dem HlG<br />
noch aus dem UVP-G 2000 eine gesetzliche Verpflichtung zur Wahl <strong>der</strong> im Hinblick auf die Umweltverträglichkeit<br />
optimalen Trassenvariante ableiten. Die Grundlage für die Erlassung einer<br />
Trassenverordnung (nunmehr Trassengenehmigung) besteht in einem bestimmten, vom Eisenbahnunternehmen<br />
nach Maßgabe <strong>der</strong> "Erfor<strong>der</strong>nisse einer leistungsfähigen und wirtschaftlichen<br />
Eisenbahn" geplanten Trassenprojekt, bei dessen Erstellung auf das Ergebnis einer Umweltverträglichkeitsprüfung<br />
Bedacht zu nehmen ist (siehe §3 Abs1 HlG), ohne dass daraus jedoch ein<br />
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