Genehmigungsbescheid, zweigleisiger Ausbau der Pottendorfer ...

Durch das gegenständliche Vorhaben sind unterbrochene Verkehrsanlagen und Wasserläufe, die
durch den Bau der Eisenbahn gestört oder unbenützbar werden, nach dem Ergebnis des Verfahrens
wiederherzustellen. Allfällige Einschränkungen des LKW-Verkehrs auf der B 16 sind nicht
Gegenstand des UVP-Verfahrens und werden allenfalls gesondert im einen straßenrechtlichen
Verfahren zu behandeln sein. Auf die die kundgemachten Fahrverbote für den Schwerverkehr wird
informativ hingewiesen.
Aus dem Gutachten ergibt sich, dass sämtliche projektbedingte Immissionsbelastungen weder das
Leben und die Gesundheit gefährdet werden, noch zu unzumutbaren Belästigungen führen.
Aus dem Umweltverträglichkeitsgutachten ergibt sich, dass die Grenzwerte der SchIV für den
Schienenlärm bei Wohnräumen deutlich unterschritten werden.
Allfällige Wertminderung von Liegenschaften sind nicht Gegenstand des UVP-Verfahrens sondern
stellen privatrechtliche Ansprüche dar, die zurückzuweisen bzw. auf den Zivilrechtsweg zu verweisen
sind. Auf die allgemeinen Aussagen zu privatrechtlichen Einwendungen oben wird verwiesen.
Gemäß § 6 Abs 3 UVP-G 2000 ist in der Umweltverträglichkeitserklärung lediglich die Beschreibung
der voraussichtlich vom Vorhaben erheblich beeinträchtigten Umwelt erforderlich. Vom entsprechenden
Schutzstandart nach dem Stand der Technik wird ausgegangen, wobei seitens des
Einschreiters in der Stellungnahme keine Konkretisierung erfolgt ist.
Zur schriftlichen Stellungnahme von Mario Mühlbauer, Untere Ortsstraße 17, 2481 Achau
vom 07.07.2009
Auf die fachliche Beantwortung der Fragen durch die Sachverständigen im UVP-Gutachten wird
hingewiesen. (Punkte 41.01 bis 40.07) auf der Seiten 830 bis 834 des Gutachtens).
Durch das gegenständliche Vorhaben sind unterbrochene Verkehrsanlagen und Wasserläufe, die
durch den Bau der Eisenbahn gestört oder unbenützbar werden, nach dem Ergebnis des Verfahrens
wiederherzustellen. Allfällige Einschränkungen des LKW-Verkehrs auf der B 16 sind nicht
Gegenstand des UVP-Verfahrens und werden allenfalls gesondert im einen straßenrechtlichen
Verfahren zu behandeln sein. Auf die die kundgemachten Fahrverbote für den Schwerverkehr wird
informativ hingewiesen.
Aus dem Gutachten ergibt sich, dass sämtliche projektbedingte Immissionsbelastungen weder das
Leben und die Gesundheit gefährdet werden, noch zu unzumutbaren Belästigungen führen.
Aus dem Umweltverträglichkeitsgutachten ergibt sich, dass die Grenzwerte der SchIV für den
Schienenlärm bei Wohnräumen deutlich unterschritten werden. Gemäß § 6 Abs 3 UVP-G 2000 ist.
In der Umweltverträglichkeitserklärung lediglich die Beschreibung der voraussichtlich vom Vorhaben
erheblich beeinträchtigten Umwelt erforderlich. Vom entsprechenden Schutzstandart nach
dem Stand der Technik wird ausgegangen, wobei seitens des Einschreiters in der Stellungnahme
keine Konkretisierung erfolgt ist.
84