Genehmigungsbescheid, zweigleisiger Ausbau der Pottendorfer ...
Genehmigungsbescheid, zweigleisiger Ausbau der Pottendorfer ...
Genehmigungsbescheid, zweigleisiger Ausbau der Pottendorfer ...
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
• Ausstattung <strong>der</strong> Bahnhöfe Achau und Münchendorf mit PKW-Abstellplätzen im erfor<strong>der</strong>lichen<br />
Ausmaß<br />
• Anpassung bzw. Neuerrichtung von Bahnbegleitwegen<br />
Begleitmaßnahmen:<br />
• erfor<strong>der</strong>liche Rodungen gem. Spruchpunkt II. 8.<br />
• Ökologische Ausgleichsmaßnahmen gemäß Erfor<strong>der</strong>nis <strong>der</strong> Umweltverträglichkeitsprüfung<br />
• Wie<strong>der</strong>herstellung unterbrochener Wege- und Straßenverbindungen<br />
• Abtrag von Hoch und Kunstbauten<br />
• Einbautenverlegungen<br />
II. 3 Es wird festgestellt, dass das Eisenbahnunternehmen verpflichtet ist, auf seine Kosten bestehende<br />
Wege- und Straßenverbindungen sowie Verlegungen von Wasserläufen und berührter bestehenden<br />
Drainagen, wie im Projekt dargestellt, auszuführen.<br />
II.4 Mit <strong>der</strong> Genehmigung wird die Bewilligung zur Inbetriebnahme für den mehrfachen Austausch<br />
<strong>der</strong> Software <strong>der</strong> Sicherungsanlage in <strong>der</strong> Bauphase mitverbunden.<br />
Die Bewilligung zur Inbetriebnahme für den mehrfachen Austausch <strong>der</strong> Software <strong>der</strong> Sicherungsanlage<br />
tritt jeweils in Wirksamkeit, sobald eine gemäß § 40 EisbG verzeichnete Person o<strong>der</strong> eine<br />
dieser gleichzuhaltenden Person gemäß § 40 Abs 5 EisbG die <strong>der</strong> eisenbahnrechtlichen Baugenehmigung<br />
entsprechende Ausführung in einer Erklärung festgestellt hat. Diese Erklärung hat einer<br />
Prüfbescheinigung gemäß § 34b EisbG zu entsprechen o<strong>der</strong> ist dieser Erklärung eine entsprechende<br />
Prüfbescheinigung gemäß § 34b EisbG beizulegen.<br />
Die schriftliche Erklärung ist umgehend dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie,<br />
Abteilung IV/Sch2 unter Anschluss <strong>der</strong> erfor<strong>der</strong>lichen Unterlagen und unter gleichzeitiger<br />
Bekantgabe des Datums <strong>der</strong> Inbetriebnahme vorzulegen.<br />
II. 5. Die <strong>der</strong> Genehmigung zugrunde liegenden Unterlagen ergeben sich insbeson<strong>der</strong>e aus dem<br />
zugrunde liegenden Bauentwurf im Sinne des § 31b EisbG idgF, gemäß dem Inhaltsverzeichnis<br />
Plannummer PODO-EB1-HAM1AL-00-0001-F00 vom April 2009. Dies insoweit, als sich aus den<br />
von <strong>der</strong> Antragstellerin im weiteren Verfahren und insbeson<strong>der</strong>e in <strong>der</strong> mündlichen Verhandlung<br />
abgegebenen Erklärungen, o<strong>der</strong> aus diesem Bescheid selbst nichts Abweichendes ergibt.<br />
II. 6. Durch das Vorhaben sind nachstehende Gemeinden als Standortgemeinden berührt:<br />
• Gemeinde Hennersdorf<br />
• Marktgemeinde Vösendorf<br />
• Marktgemeinde Bie<strong>der</strong>mannsdorf<br />
• Gemeinde Achau<br />
• Gemeinde Münchendorf<br />
4
Change language