3. Sitzung vom 03.07.2012 - Markt Emskirchen

Niederschrift
3. öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Bau-, Planungs- und
Umweltausschusses
Sitzungstermin: Dienstag, den 03.07.2012
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Ende öffentliche Sitzung 18:10 Uhr
Sitzungsende: 18:30 Uhr
Ort, Raum: Rathaus Emskirchen, Sitzungssaal
Anwesend sind:
Ausschussvorsitzender
Herr Harald Kempe
Ausschussmitglied
Frau Barbara Hieronymus
Herr Friedrich Schäfer
Herr Siegfried Schönleben
Frau Hildegard Schuhmann-Knöß
Frau Sabine Sielka
Herr Dietmar Spitzer
Entschuldigt fehlen:
Der Vorsitzende stellte fest, dass Beschlussfähigkeit nach Art. 47 Abs. 2/3 GO gegeben ist.
Emskirchen, den 09.07.2012

Protokoll 3. öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Bau-,
Planungs- und Umweltausschusses vom 03.07.2012
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Ortseinsichten
2 Fortschreibung des Regionalplans der Industrieregion Mittelfranken- 17. Änderung
(u. a. Windkraft bei Laubendorf)
Hinweis: aus Fristgründen ist die Behandlung nicht im Marktgemeinderat möglich
Seite 2
3 Bauvoranfragen, Bauanträge; hier. Errichtung einer Lagerhalle auf den Grundstücken
Fl.Nrn. 275 und 278 Gem. Mausdorf (Mausdorf 59)
4 Bauvoranfragen, Bauanträge; hier: Voranfrage zur Errichtung eines Wohnhauses in
Holzbauweise sowie Umbau des Nebengebäudes zu einem Pferdestall auf Fl.Nr. 101
Gem. Hohholz
5 Bauvoranfragen, Bauanträge; hier. Errichtung eines Beach- Volleyballfeldes durch
die ELJ Dürrnbuch auf dem öffentl. Spielplatz Fl.Nr. 98/1 Gem. Dürrnbuch
6 Bauvoranfragen, Bauanträge; hier: Errichtung von zwei Fahrsilos auf Fl.Nr. 343 Gem.
Gunzendorf (Elgersdorf)
7 Anlegung eines Geh- und Radweges an der NEA 20 in Mausdorf (von der Fa. Leitmann
bis zum nördlichen Ortseingang)
8 Antrag auf Sperrung (Ausnahme landwirtschaftlicher Verkehr) des öffentlichen Feld-
und Waldweges (Fl.Nr. 221) zwischen Neidhardswinden und Dürrnbuch
9 Erweiterung des Stromanschlusses am Festplatz (s. Sitzung vom 06.02.12/TOP 2
und 06.12.2011/TOP 5)
10 Grabensanierung am Mühlbach
11 Sonstiges, Wünsche und Anfragen
09.07.2012

Protokoll 3. öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Bau-,
Planungs- und Umweltausschusses vom 03.07.2012
Protokoll:
Öffentlicher Teil
TOP 1 Ortseinsichten
Vorlage: EMS/2012/518
Seite 3
TOP 2 Fortschreibung des Regionalplans der Industrieregion Mittelfranken- 17.
Änderung (u. a. Windkraft bei Laubendorf)
Hinweis: aus Fristgründen ist die Behandlung nicht im Marktgemeinderat
möglich
Vorlage: EMS/2012/511
Grundlagen:
Im Zuge der Neuausweisung von Vorrangflächen für Windenergieanlagen im Regionalplan
7 sind auch ein Standort in der Gemeinde Aurachtal sowie zwei
Standorte bei Langenzenn vorgesehen. Als betroffene Gebietskörperschaft erhält
der Markt Emskirchen Gelegenheit, hierzu gegenüber dem Regionalen Planungsverband
Westmittelfranken (8) eine Stellungnahme abzugeben. Einwendungen
und Anregungen werden dann in die Gesamtstellungnahme der Region 8
zu der Regionalplanänderung der Region 7 einfließen.
Geplantes Vorranggebiet WK 40 zwischen Neundorf und Eckenberg mit ca. 40 ha
(Wald)
Die Windhöffigkeit beträgt 5,0 bis 5,4 m/s. Einspeisemöglichkeiten bestehen
durch eine ca. 2.000 m entfernte 110 kv- Leitung. Die Ausschlusskriterien (Nähe
Siedlungsgebiete, Natur und Landschaft etc). werden eingehalten. Zur Kapazität
und Höhen werden im Regionalplan keine Aussagen getroffen. Die Prüfung erfolgt
projektbezogen im Genehmigungsverfahren.
Die Fläche befindet sich in der Nähe von Münchaurach, Neundorf und Unterreichenbach.
Im betroffenen Gebiet liegen eine Vorrangfläche für Tonabbau, das FFH Gebiet
entlang der Aurach und ein kartiertes Biotop (Platzweiher). Die Auswirkungen auf
den Naturhaushalt sind nicht abschätzbar. Im späteren Genehmigungsverfahren
sind geeignete Vermeidungsmaßnahmen (Puffer) vorzusehen. Zu den Tonabbauflächen
müssen Mindestabstände festgesetzt werden.
Geplantes Vorranggebiet WK 41 nördlich von Kirchfembach mit ca. 10 ha (Äcker/Wald)
Die Windhöffigkeit beträgt 5,0 bis 5,4 m/s. Einspeisemöglichkeiten bestehen
durch eine ca. 1.200 m entfernte 110 kv-Leitung. Die Ausschlusskriterien (Nähe
Siedlungsgebiete, Natur und Landschaft etc). werden eingehalten. Zur Kapazität
und Höhen werden im Regionalplan keine Aussagen getroffen. Die Prüfung erfolgt
projektbezogen im Genehmigungsverfahren.
Neben Kirchfembach liegen die Gewerbe- und Wohnbauflächen von Pirkach in
der Nähe der Fläche, die für zwei Anlagen vorgesehen ist.
Bereits im Vorfeld der Planungen der Stadt Langenzenn wurde seitens des Marktes
Emskirchen auf die Belastung für Pirkach hingewiesen. Eine Vorbelastung für
Pirkach besteht bereits durch die Anlage in Mausdorf, die schon nur mit Betriebseinschränkungen
genehmigt werden konnte. Wie der Stadt Langenzenn
09.07.2012

Protokoll 3. öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Bau-,
Planungs- und Umweltausschusses vom 03.07.2012
Seite 4
damals mitgeteilt wurde, scheidet eine Nutzung des nördlichen Teiles der jetzt
vorgesehenen Fläche für eine Anlage generell aus.
Der südliche Teil würde neben Pirkach auch insbesonders Kirchfembach betreffen..
Geplantes Vorranggebiet WK 42 nördlich von Laubendorf (Langenzenn) mit ca.65
ha (Äcker/Wald)
Die Windhöffigkeit beträgt 5,0 bis 5,4 m/s. Einspeisemöglichkeiten bestehen
durch eine ca. 200 m entfernte 110 kV-Leitung. Die Ausschlusskriterien (Nähe
Siedlungsgebiete, Natur und Landschaft etc). werden eingehalten. Zur Kapazität
und Höhen werden im Regionalplan keine Aussagen getroffen. Die Prüfung erfolgt
erst projektbezogen im Genehmigungs-verfahren.
Die Ausschlusskriterien (Nähe Siedlungsgebiete, Natur und Landschaft etc). werden
eingehalten. Ein als Biotop kartierter extensiv genutzter Weiher bei Laubendorf
liegt im Bereich der Vorrangfläche. Erhebliche Auswirkungen auf Fauna und
Flora können jedoch durch eine im Genehmigungsverfahren festzulegende Pufferzone
vermieden werden.
In der Nähe der Anlagen befindet sich neben Bräuersdorf und Laubendorf insbesonders
auch der Emskirchener Ortsteil Dürrnbuch.
Durch die B 8 und die vorhandene Freileitung besteht eine Vorbelastung des
Landschaftsraumes. Dennoch ist mit weiteren Auswirkungen auf das Landschaftsbild
zu rechnen. Da das Gebiet generell gut geeignet ist, sollte dort eine
Bündelung der Anlagen erfolgen; so etwa direkt im Anschluss das geplante Vorranggebiet
der Region 8 südlich von Hagenbüchach.
Die Fläche von 65 ha bei Laubendorf ist mit sechs bis sieben Anlagen nutzbar.
Der Marktgemeinderat hat am 20.01.2012 beschlossen, kein Vorranggebiet für
zwei Anlagen mit einem Abstand von ca. 1.100 m zu Dürrnbuch auf einem Streifen
von 100 m zur Gemarkungsgrenze Laubendorf festzusetzen
.
Beschluss:
Es wird betont, dass Emskirchen bei der Förderung erneuerbarer Energien wie
der Nutzung der Windkraft eine Vorreiterrolle gespielt hat und schon vor Jahren
Windenergieanlagen in Dürrnbuch und Rennhofen entstanden sind.
Die Potentialanalyse der Kommualen Allianz weist für den dortigen Bereich geeignete
Verhältnisse hinsichtlich der Windhöffigkeit, der Siedlungsabstände und
der Anschlussmöglichkeit auf.
Das Gemeindegebiet Emskirchens liegt an der Schnittkante zwischen den Regionen
7 und 8 und ist deshalb von den Planungen der beiden Regionalverbände
betroffen. Dies führt dazu, dass eine Konzentration von Vorrangflächen rund um
die Gemeinde entstanden ist und auch noch fortgeführt werden wird. Allein bei
Dürrnbuch werden nach den jetzigen Planungen mehr als zehn Anlagen in Betrieb
sein.
Es wird daher beantragt, bei der vorgesehene Vorrangfläche WK 42 den Abstand
zum Ortsteil Dürrnbuch zu vergrößern.
Auf das WK 41 sollte gänzlich verzichtet werden, da es direkte Auswirkungen auf
die Siedlungsflächen in Pirkach geben wird und auch der ohnehin eingeschränkte
Betreib der Windenergieanlage in Mausdorf noch weiter beeinträchtigt werden
würde.
09.07.2012

Protokoll 3. öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Bau-,
Planungs- und Umweltausschusses vom 03.07.2012
Abstimmungsergebnis:
JA-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Persönlich beteiligt: 0
TOP 3 Bauvoranfragen, Bauanträge; hier. Errichtung einer Lagerhalle auf den
Grundstücken Fl.Nrn. 275 und 278 Gem. Mausdorf (Mausdorf 59)
Vorlage: EMS/2012/507
Seite 5
Grundlagen:
Uwe Kallert, Mausdorf 59. Emskirchen beabsichtigt die Errichtung einer Lagerhalle
(ca. 90 m x 45 m) auf dem Betriebsgelände im Anschluss an die bestehende
Halle. Die Dachneigung des Satteldaches beträgt 10 Grad (Stahl-Thermodach
ebenso wie die Fassade.). Die Gebäudehöhe (Giebel) beträgt ca. 8,90 m. Die
Dachentwässerung erfolgt in ein neben der Halle anzulegendes Rückhaltebecken.
Beschluss:
Das gemeindliche Einvernehmen zu dem Außenbereichsvorhaben wird in Aussicht
gestellt. Die Halle ist aus betrieblichen Gründen erforderlich. Der bisherige
Fahrzeugverkehr wird sich nicht erhöhen. Eine Anbindungen der Halle an einen
künftigen Hauptwirtschaftsweg nördlich Mausdorf ist möglich.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Entscheidung über die Genehmigungsfähigkeit
des Vorhabens vom Landratsamt getroffen wird.
Abstimmungsergebnis:
JA-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Persönlich beteiligt: 0
TOP 4 Bauvoranfragen, Bauanträge; hier: Voranfrage zur Errichtung eines Wohnhauses
in Holzbauweise sowie Umbau des Nebengebäudes zu einem Pferdestall
auf Fl.Nr. 101 Gem. Hohholz
Vorlage: EMS/2012/509
Grundlagen:
Die Eheleute Ursula Hein-Stöcker und Dieter Hein möchten nach wie vor in Hohholz
ein Wohnhaus in Blockhausbauweise und eine Pferdestallung zur hobbymäßigen
Haltung von einigen Reitpferden errichten.
In Betracht kommen die Grundstücke Fl.Nr. 101 und 160 am Albacher Weg. Das
bebaute Grundstück Fl.Nr. 101 ist dem Innenbereich zuzuordnen. Die Erschließung
ist gesichert.
Die bestehenden Gebäude (Wohnhaus/Scheune) sollen abgerissen werden.
09.07.2012

Protokoll 3. öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Bau-,
Planungs- und Umweltausschusses vom 03.07.2012
Seite 6
Beschluss:
Das gemeindliche Einvernehmen wird in Aussicht gestellt. Über die Gestaltung
des Blockhauses kann erst bei Vorliegen eines konkreten Planes entschieden
werden.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Entscheidung über die Genehmigungsfähigkeit
des Vorhabens vom Landratsamt getroffen wird.
Abstimmungsergebnis:
JA-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Persönlich beteiligt: 0
TOP 5 Bauvoranfragen, Bauanträge; hier. Errichtung eines Beach- Volleyballfeldes
durch die ELJ Dürrnbuch auf dem öffentl. Spielplatz Fl.Nr. 98/1 Gem. Dürrnbuch
Vorlage: EMS/2012/510
Grundlagen:
Tagesordnungspunkt wird heute abgesetzt.
TOP 6 Bauvoranfragen, Bauanträge; hier: Errichtung von zwei Fahrsilos auf Fl.Nr.
343 Gem. Gunzendorf (Elgersdorf)
Vorlage: EMS/2012/540
Grundlagen:
Markus Geppert, Elgersdorf 12, beantragt zu den auf dem Grundstück Fl.Nr. 343
Gem. Gunzendorf bereits befindlichen Fahrsilos die weitere Errichtung von 2
Fahrsilos. Die neuen Silos (Länge 50 m. Höhe 2,70 m) verlaufen längs zu den
vorhandenen Anlagen. Die Silos werden über den Leitsmüllerweg (Entfernung ca.
400 m zur Hofstelle) angefahren. Die Silos werden in Stahlbetonbauweise ausgeführt.
Sie dienen der Bevorratung, so dass Erdlager nicht mehr benötigt werden und die
Übersilierung auf dem landwirtschaftlichen Betrieb reduzierbar ist
Die Befüllung erfolgt in Sandwichbauweise (Gras und Mais für Tiere und Biogas).
Der bisherige Fahrverkehr zur Hofstelle verändert sich nicht.
Beschluss:
Das gemeindliche Einvernehmen zu dem privilegierten Außenbereichsvorhaben
wird gemäß §§ 35 Abs.1 und 36 BauGB erteilt.
Der Leitsmüllerweg ist im bisherigen Zustand zu erhalten. Beschädigungen sind
sofort ordnungsgemäß durch den Bauherrn zu beheben.
Das gemeindliche Einvernehmen zu dem privilegierten Außenbereichsvorhaben
wird gemäß §§ 35 Abs.1 und 36 BauGB erteilt.
Der Silosickerwassersaft ist gemäß den wasserrechtlichen Vorgaben zu sammeln.
Hinweis: Notwendige Ausgleichsflächen werden vom Landratsamt festgesetzt.
09.07.2012

Protokoll 3. öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Bau-,
Planungs- und Umweltausschusses vom 03.07.2012
Abstimmungsergebnis:
JA-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Persönlich beteiligt: 0
TOP 7 Anlegung eines Geh- und Radweges an der NEA 20 in Mausdorf (von der
Fa. Leitmann bis zum nördlichen Ortseingang)
Vorlage: EMS/2012/506
Seite 7
Grundlagen:
Entlang der Kreisstraße NEA 20 zwischen dem nördlichen Orteingang und der
Straßenkreuzung in Höhe der Fa. Leitmann soll ein Geh- und Radweg in Pflasterbauweise
angelegt werden.
Die Bauplanung erfolgt im Benehmen mit dem Landkreis. Die Arbeiten erfolgen
durch die Anlieger. Seitens des Marktes sind die Materialkosten (ca. 5.000,-€) zu
übernehmen.
Beschluss:
Der Baumaßnahme und der Übernahme der anfallenden Materialkosten sowie
dem notwendigen Grunderwerb von ca. 15 qm wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
JA-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Persönlich beteiligt: 0
TOP 8 Antrag auf Sperrung (Ausnahme landwirtschaftlicher Verkehr) des öffentlichen
Feld- und Waldweges (Fl.Nr. 221) zwischen Neidhardswinden und
Dürrnbuch
Vorlage: EMS/2012/515
Grundlagen:
Auf Antrag des Ortssprechers Matthias Schindler, Neidhardswinden wurde der
öffentliche Feld- und Waldweg zwischen Neidhardswinden und Dürrnbuch mit
Zeichen 260 StVO gesperrt (Verbot für Krafträder, Kraftfahrzeuge). Mit ZZ 1026
StVO wird der land- und forstwirtschaftliche Verkehr weiterhin gestattet.
Der Weg wird vermehrt als Abkürzung benutzt. Hierzu ist er wegen seines Ausbauzustandes
nicht geeignet und wird von Fahrzeugen stark in Mitleidenschaft
gezogen.
Beschluss:
Gegen die Verkehrsanordnung werden keine Einwendungen erhoben.
09.07.2012

Protokoll 3. öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Bau-,
Planungs- und Umweltausschusses vom 03.07.2012
Abstimmungsergebnis:
JA-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Persönlich beteiligt: 0
TOP 9 Erweiterung des Stromanschlusses am Festplatz (s. Sitzung vom
06.02.12/TOP 2 und 06.12.2011/TOP 5)
Vorlage: EMS/2012/505
Seite 8
Grundlagen:
Bei der Erstellung des Angebotes durch die Firma Elektro-Schneider für den
Festplatzanschluss wurde von dieser angegeben, dass mit Kosten in Höhe von
bis zu 2.000,- € für Bereitstellungskosten seitens der N-Ergie dazukommen. Diese
Summe wurde in die Gesamtkosten gemäß Beschluss vom 6.2.2012 einbezogen.
Nun hat die Firma Schneider mitgeteilt, dass die N-Ergie entgegen früherer
Gepflogenheit auch bei Gemeinden den sogenannten „Baukostenzuschuss“ erhebt
und somit insgesamt Kosten bei der N-Ergie in Höhe von 8.015,54 € entstehen.
Ein entsprechendes Kostenangebot seitens der N-Ergie liegt inzwischen vor.
Damit entsehen Mehrkosten in Höhe von 6.000,- €. Gespräch mit Vertretern der
N-Ergie, Herrn Hecht (Angebotsersteller), Herrn Geier (Planer) und Herrn Dr.
Nothaft (Kommunalbeauftragter der N-Ergie) haben bestätigt, dass die N-Ergie
seit ca. 2 Jahren diese Kosten erhebt. Herr Dr. Nothaft hat zugesagt, das Angebot
nochmals zu prüfen, eine konkrete Zusage hat er aber noch nicht gemacht.
Beschluss:
Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss stimmt der Erweiterung des Stromanschlusses
am Festplatz zu. Bezüglich der Erhebung und der Höhe des Baukostenzuschusses
sind weitere Verhandlungen mit der N- Ergie zu führen.
Abstimmungsergebnis:
JA-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Persönlich beteiligt: 0
TOP 10 Grabensanierung am Mühlbach
Vorlage: EMS/2012/521
Grundlagen:
Die Behebung des Schadens ist wegen des Zustandes des Weiherdammes eilbedürftig.
Es wurde ein Angebot der Fa. Spitzer GmbH Mausdorf eingeholt, die kurzfristig
die Sanierungsmaßnahme durchführen kann.
teichseits
Aushub anliefern 200 cbm kostenfrei
Schroppen 100 to 1.030 €
Bagger 25 Std. 1.900 €
Radlader 20 Std. 1.300 €
bachseits
09.07.2012

Protokoll 3. öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Bau-,
Planungs- und Umweltausschusses vom 03.07.2012
Wasserbausteine 150 to 2.955 €
Schotter 25 to 257,50 €
Aushub 200 to kostenfrei
Bagger 25 Std. 1.900 €
Radlader 20 Std. 1.300 €
+ MwSt.
12.664,58 €
Seite 9
Beschluss:
Die Spitzer GmbH Mausdorf wird gemäß ihrem Angebot vom 03.07.2012 mit der
umgehenden Durchführung der Sanierungsarbeiten in Höhe von 12.664,58 €
beauftragt. Mit dem Eigentümer bzw. Pächter sind entsprechende Vereinbarungen
zu treffen (z. B. Ablass des Weihers).
Abstimmungsergebnis:
JA-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Persönlich beteiligt: 0
Herr Spitzer hat weder an der Beratung noch an der Abstimmung teilgenommen.
TOP 11 Sonstiges, Wünsche und Anfragen
Vorlage: EMS/2012/519
Den Vorsitz führte Harald Kempe.
Emskirchen, 09.07.2012
Unterschrift Vorsitzender:
Harald Kempe
Unterschrift Schriftführer:
Hans Lades
09.07.2012