Nanomaterialien am Arbeitsplatz - Bundesanstalt für Arbeitsschutz ...

Jahresbericht 2011
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diese Maßnahmen nicht ausreichend vermindert
werden können.
Einen Überblick über die derzeit in Deutschland
auf dem Markt befindlichen Biozid-Produkte
ergibt sich aus dem Biozid-Melderegister der
BAuA, in dem mehr als 35 000 Produkte registriert
sind. Bislang sind 52 Biozid-Wirkstoffe in
die Positivliste der Europäischen Union aufgenommen
worden, bis Ende 2011 gingen bei der
BAuA 564 Anträge auf Zulassung von Biozid-
Produkten für die in Deutschland vermarkteten
Produkte mit diesen Wirkstoffen ein.
Die BAuA hat 2011 nahezu 200 Dossiers im
Wirkstoffverfahren bearbeitet, davon 47 Dossiers,
für die sie selbst den Bewertungsbericht erstellt.
Für 73 Wirkstoffe wurde auf EU-Ebene entschieden,
sie nicht in die Positivliste aufzunehmen,
14 Wirkstoffe wurden im Berichtsjahr neu in die
Liste aufgenommen.
Neben der Bewertung im Wirkstoff- und im Produktzulassungsverfahren
berät die BAuA Unternehmen
– vor allem KMU – zu Anforderungen,
die sich für diese aus der Biozid-Gesetzgebung
ergeben, aber auch zur Abgrenzung gegenüber
anderen Rechtsbereichen wie der Pflanzen-
Einreichen eines Antrags für
den Biozid-Wirkstoff bei einer
zuständigen Behörde
Bewertungsverfahren durch die
zuständige Behörde
Diskussion des Bewertungsberichts
in den EU-Gremien
Entscheidung zur Aufnahme des
Wirkstoffs in die Anhänge der
Richtlinie 98/8/EG
Abb. 24 Schematischer Ablauf des Biozid-Verfahrens.
schutzmittelverordnung sowie zu weiteren
Fragestellungen.
Novellierung Biozid-Verordnung
Die Europäische Kommission hat 2008 in einem
Bericht den Verbesserungsbedarf in den gesetzlichen
Regelungen zu Bioziden aufgezeigt. Als
problematisch wurde darin bewertet, dass die im
Jahre 2000 in Kraft getretene Biozid-Richtlinie
keine tatsächliche Harmonisierung des Produktzulassungsverfahrens
auf europäischer Ebene
ermöglichte. Es kam vermehrt zu Abstimmungsschwierigkeiten
zwischen den Mitgliedsstaaten.
Ein von der Kommission vorgelegter und
später überarbeiteter Vorschlag für eine neue
Biozid-Verordnung, der einheitliche Regeln für
Zulassungen von Biozid-Produkten in allen Mitgliedstaaten
vorsah, stand bereits Ende 2010 zur
Abstimmung im EU-Parlament. Am 31. Juni 2011
wurde im Rat darüber abgestimmt. Da Rat und
Parlament sich dabei nicht über einen gemeinsamen
Vorschlag einigen konnten, wird nun im
Rahmen der zweiten Lesung darüber verhandelt.
Hierbei unterstützten die Fachabteilungen der
BAuA die ministeriellen Fachaufsichten in großem
Umfang.
Einreichen eines Antrags zu einem
Biozid-Produkt mit diesem Biozid-
Wirkstoff bei der Zulassungsstelle
Bewertungsverfahren durch die
Zulassungsstelle in Zusammenarbeit
mit weiteren Fachbehörden
Erstellen eines
Bewertungsberichts
Zulassung des Produktes
durch die Zulassungsstelle