Nanomaterialien am Arbeitsplatz - Bundesanstalt für Arbeitsschutz ...

Registrierungsfrist zum 1. Juni 2013 wurde ebenfalls
hinzugefügt, um betroffene Unternehmen
zu unterstützen.
Einen Kernpunkt der Beratungstätigkeit der
nationalen Auskunftsstelle stellte 2011 die fortlaufende
Erweiterung der Kandidatenliste und
die hiermit verbundenen Informationspflichten
sowie die Aufnahme von Stoffen in den Anhang
XIV der zulassungspflichtigen Stoffe dar. Hier
wurden umfangreiche Informationen, etwa die
Informationsbroschüre „Einmal ein Erzeugnis –
immer ein Erzeugnis“, veröffentlicht.
2011 wurde ein konstant hohes Anfrageaufkommen
per E-Mail und Telefon verzeichnet. Die
Fachleute der BfC beantworteten pro Monat
ungefähr 200 Anfragen. Eine etwa gleich große
Zahl von Fragen konnte durch das Informationszentrum
der BAuA mit Hinweis auf Informationsbroschüren
und das Internetangebot direkt
beantwortet werden.
Biozide
Das Chemikaliengesetz benennt die BAuA auch
als Zulassungsstelle für Biozide sowie Einvernehmensstelle
für den Arbeitsschutz zur Umsetzung
der EU-Richtlinie 98/8/EG. Diese Richtlinie
regelt die Zulassung und das Inverkehrbringen
von Biozid-Produkten auf dem europäischen
Markt. Sie sieht ein 2-stufiges Verfahren vor, in
dem zunächst biozide Wirkstoffe in eine Positivliste
aufgenommen werden und anschließend
Anträge auf Zulassung von Biozid-Produkten
mit Wirkstoffen aus dieser Positivliste gestellt
werden müssen.
Im Rahmen der Wirkstoffbewertung prüft die
Zulassungsstelle der BAuA die Identität, die
Wirksamkeit und die physikalisch-chemischen
Eigenschaften der Wirkstoffe. Sie koordiniert die
Bewertungen, die von anderen Fachbehörden
hinsichtlich des Umwelt- und Verbraucherschutzes
vorgenommen werden. Als Einvernehmensstelle
beurteilt sie außerdem die mit der Verwendung
der Wirkstoffe und Produkte verbundenen
Risiken an Arbeitsplätzen, wobei sie nationale
Besonderheiten im Rahmen der Zulassung
berücksichtigt. Hierzu gehören die Weitergabe
von Gefährdungsinformationen und Maßnahmen
zum Schutz der Beschäftigten ebenso wie
produkt- und verwendungsspezifische Einschränkungen.
Die Bewertungsberichte, die die BAuA oder auch
andere Mitgliedstaaten zu den bioziden Wirkstoffen
erstellen, werden anschließend von Experten
in den EU-Gremien diskutiert. Auf der Grundlage
des Berichts und der Diskussion spricht
die BAuA eine Empfehlung aus, ob bestimmte
Wirkstoffe in die Positivliste aufgenommen werden.
Nachdem ein Wirkstoff in die Positivliste
aufgenommen worden ist, müssen für Biozid-
Produkte mit diesen Wirkstoffen Zulassungen
beantragt werden. Im Rahmen dieses Produktzulassungsverfahrens
überprüft die BAuA in
Zusammenarbeit mit anderen Fachbehörden
mögliche Risiken, die sich aus der Verwendung
des Produktes ergeben können. Bei der Erteilung
der Zulassung legt sie die Identität des Produktes
fest, schreibt gegebenenfalls Risikominderungsmaßnahmen
bei der Verwendung vor oder verweigert
bestimmte (Teil-)Anwendungen, wenn
Risiken für Mensch, Tier und Umwelt durch
Hoheitliche Aufgaben
Abb. 23 Biozid-Info 1 informiert Hersteller und Importeure über
Anforderungen, die durch die Biozid-Gesetzgebung auf ihr Unternehmen
zukommen können.
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