Nanomaterialien am Arbeitsplatz - Bundesanstalt für Arbeitsschutz ...

3.2
Chemikaliensicherheit
Die BAuA hat im Bereich der Chemikaliensicher-
heit vielfältige Aufgaben. Als Bundesstelle für
Chemikalien/Zulassungsstelle Biozide ist die
BAuA die zuständige Behörde zur Durchführung
gesetzlicher Regelungen in Deutschland, die
dem Schutz von Mensch und Umwelt vor gefährlichen
Chemikalien dienen. Als Bewertungsstelle
Arbeitsschutz übernimmt die BAuA die
Beurteilung der Risiken und die Festlegung von
Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit Industriechemikalien
und Bioziden. Die BAUA ist als
verantwortliche Stelle nach dem Chemikaliengesetz
mit der Durchführung der REACH- und
CLP-Verordnung betraut, koordiniert in diesem
Zusammenhang die EU-Verfahren auf nationaler
Ebene und stellt für die Bewertungsstellen und
Bundesländer die Schnittstelle zur Europäischen
Chemikalienagentur (ECHA) in Helsinki dar. Die
damit verbundenen Aufgaben umfassen unter
anderem die Chemikalienbewertung und das
Risikomanagement unter REACH sowie die Aufgaben
als nationale Auskunftsstelle für REACH
und CLP (REACH-CLP Helpdesk). Darüber
hinaus bewertet die BAuA als Zulassungsstelle
für Biozide solche Wirkstoffe, die biozide Eigenschaften
besitzen. Sie erteilt Zulassungen für
Biozid-Produkte und nimmt die Meldungen von
Bioziden gemäß der Biozid-Meldeverordnung
entgegen.
REACH
Als weitreichende chemikalienrechtliche Regelung
ist die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006
REACH am 1. Juni 2007 in Kraft getreten.
REACH steht für Registration, Evaluation, Authorisation
of Chemicals – also für die Registrie-
rung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung
von Chemikalien. Mit REACH wurden umfangreiche
Neuregelungen im Bereich des Chemikalienrechts
geschaffen. Diese stellen sowohl die
betroffene Industrie als auch die Behörden vor
neue Herausforderungen.
Schwerpunkte der REACH-Verordnung sind eine
allgemeine Registrierungspflicht für alle in der
EU hergestellten oder eingeführten chemischen
Stoffe bei der Europäischen Chemikalienagentur
(ECHA), die Bewertung dieser Stoffe durch die
Mitgliedstaaten der EU und die weitergehende
Regulierung bestimmter gefährlicher Stoffe.
Diese werden entweder auf festgelegte Anwendungen
beschränkt oder müssen ein neues europäisches
Zulassungsverfahren durchlaufen.
Die BAuA, Bundesstelle für Chemikalien (BfC),
ist als gesetzlich zuständige Behörde und nationale
Auskunftsstelle zur Durchführung der
REACH- und CLP-Verordnung für Deutschland
benannt und koordiniert in dieser Funktion
alle Aufgaben, die aus diesen Verordnungen
resultieren. Sie wirkt mit bei Stoffbewertungen,
Beschränkungs- und Zulassungsverfahren
sowie bei den Ausschüssen der ECHA (zum
Beispiel Ausschuss der Mitgliedstaaten – MSC).
Zudem führt sie bei den REACH-Verfahren die
fachliche Bewertung der Stoffidentität und der
physikalisch-chemischen Eigenschaften durch.
Als nationale REACH- und CLP-Auskunftsstelle
trägt der REACH-CLP Helpdesk der BfC dafür
Sorge, dass die Unternehmen – insbesondere
auch die kleinen und mittleren Unternehmen
(KMU) – über alles sie Betreffende im Zusammenhang
mit REACH und CLP informiert und
beraten werden.
Hoheitliche Aufgaben
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