Nanomaterialien am Arbeitsplatz - Bundesanstalt für Arbeitsschutz ...

„Beauftragte Stelle“ definiert wurde, ist die BAuA
im seit Ende 2011 geltenden Produktsicherheitsgesetz
direkt angesprochen.
Im Berichtsjahr 2011 hat die BAuA in ihrer
Funktion als „Beauftragte Stelle“ 378 Rückrufvorgänge
bearbeitet. Produktverantwortliche wie
Hersteller, Bevollmächtigte, Importeure oder
Händler sind nach dem Produktsicherheitsgesetz
zu Rückrufen verpflichtet, wenn sie wissen oder
Anhaltspunkte dafür haben, dass ihr Produkt
eine Gefahr für die Gesundheit und die Sicherheit
von Dritten darstellen könnte. Andererseits
können auch Marktüberwachungsbehörden
Produktrückrufe veranlassen, wenn die Produktverantwortlichen
ihren Pflichten nicht ausreichend
nachkommen.
Unterstützung der Wirtschaftsakteure
Für Hersteller, Importeure und Händler bietet
die BAuA mit dem Produktsicherheitsportal
einen besonderen Service: Sie können unsichere
Produkte online melden. Diese Meldungen werden
von der BAuA an die zuständigen Behörden
weitergeleitet, die sich wiederum im Rahmen
ihrer Ermittlung mit dem Absender in Verbindung
setzen, um das weitere Vorgehen abzustimmen.
www.produktsicherheitsportal.de
Inkrafttreten des
Produktsicherheitsgesetzes
Die BAuA hat im Bereich der Produktsicherheit
verschiedene gesetzliche Aufgaben. Sie basieren
im Wesentlichen auf dem bisherigen Geräteund
Produktsicherheitsgesetz (GPSG), das zum
1. Dezember 2011 durch das neue Produktsicherheitsgesetz
(ProdSG) abgelöst wurde.
Die BAuA hat sich durch umfangreiche Kommentare
und Hinweise an der Erarbeitung des
Produktsicherheitsgesetzes beteiligt.
Die gesetzlichen Aufgaben der BAuA im Bereich
der Produktsicherheit werden nun im § 32 des
Gesetzes zusammengefasst:
– präventives Ermitteln und Bewerten von
Sicherheitsrisiken und gesundheitlichen Risiken,
die mit der Verwendung von Produkten
verbunden sind,
– Vorschläge zur Verringerung von Sicherheitsrisiken
und gesundheitlichen Risiken, die mit
der Verwendung von Produkten verbunden
sind,
– in Einzelfällen Risikobewertungen von Produkten
in Zusammenarbeit mit den für die
Marktüberwachung zuständigen Behörden,
– in Einzelfällen Risikobewertungen von Produkten
in eigener Zuständigkeit, soweit ein
pflichtgemäßes Handeln gegenüber den Organen
der Europäischen Union dies erfordert,
– Unterstützen der Marktüberwachungsbehörden
bei der Entwicklung und Durchführung
des Überwachungskonzepts,
– wissenschaftliche Auswertung festgestellter
Mängel in der Beschaffenheit von Produkten,
– regelmäßiges Veröffentlichen der gewonnenen
Erkenntnisse im zentralen Produktsicherheitsportal.
Mit der Überarbeitung des Gesetzes wurden die
Aufgaben der BAuA in diesem Bereich erweitert
und klarer formuliert. So weist das ProdSG der
BAuA jetzt die Aufgabe zu, über alle ihr bekannt
gewordenen Informationen zu unsicheren
Produkten zu informieren – ganz besonders über
Rückrufe. Um die Position der BAuA in diesem
Zusammenhang zu stärken, wurde im Gesetzestext
klargestellt, dass die Veröffentlichung dieser
Informationen immer erfolgen darf, wenn der
Informationsanspruch höher einzuschätzen
ist als der Schutz anderer Rechtsgüter, wie etwa
des Urheberrechts an Produktfotografien. Somit
wiegt bei Produkten, von denen erhebliche
Risiken ausgehen, die Sicherheit und Gesundheit
von Personen schwerer als der Schutz geistigen
Eigentums.
Unterstützung der Marktüberwachung
Die BAuA ist durch das ProdSG beauftragt,
die für die Marktüberwachung zuständigen
Behörden der Bundesländer bei dieser Tätigkeit
zu unterstützen und über die Sicherheit
von Produkten zu informieren. Sie tut dies
unter anderem, indem sie die Meldungen der
Hoheitliche Aufgaben
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