Nanomaterialien am Arbeitsplatz - Bundesanstalt für Arbeitsschutz ...

Jahresbericht 2011
58
3.1
Produktsicherheit
Abb. 19 Das Produktsicherheitsportal der BAuA informiert umfassend
über die Sicherheit von Arbeitsmitteln und Verbraucherprodukten.
Abb. 20 Mehr als 1,5 Billionen Euro werden jährlich in der EU für
Produkte ausgegeben, die unter das Produktsicherheitsgesetz fallen.
Meldeverfahren und Veröffentlichung
von Informationen
Eine zentrale Aufgabe der BAuA ist die Durchführung
der wesentlichen zentralen Meldeverfahren
auf dem Gebiet aller dem Geräte- und
Produktsicherheitsgesetz (GPSG) – ab
1. Dezember 2011 ProdSG – unterliegenden
technischen Produkte. Im Wesentlichen handelt
es sich hierbei um die Einstellung von Meldungen
über gefährliche Produkte in das computerbasierte
System der Marktüberwachung
(ICSMS) und die rasche offizielle Weiterleitung
der Meldungen der zuständigen deutschen
Behörden an die Mitgliedstaaten über RAPEX.
Die BAuA ist darüber hinaus zuständig für die
amtliche Bekanntmachung aller deutschen
Untersagungsverfügungen und die Information
der Öffentlichkeit über sonstige Produkt -
mängel.
Die Zahl der bearbeiteten in- und ausländischen
RAPEX-Meldungen von Produkten, deren
Gebrauch ein ernsthaftes Risiko bedeuten
kann, ist 2011 weiter gestiegen. Mehr als 2 200
Meldungen wurden an die zuständigen Stellen
in Deutschland beziehungsweise in den übrigen
europäischen Mitgliedstaaten weitergeleitet.
Dies entspricht einem Zuwachs von 13 Prozent
gegenüber dem Vorjahr. Das Ausstellen von
Untersagungsverfügungen durch die Marktüberwachungsbehörden
der Länder und damit deren
amtliche Bekanntmachung durch die BAuA war
jedoch, wie schon in den vergangenen Jahren,
auch 2011 weiter rückläufig.
Waren der BAuA diese und andere Aufgaben
im GPSG indirekt zugewiesen, indem sie als