Wettbewerbsfähigkeit des Luftverkehrsstandortes Deutschland

Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V. (DLR) I. Status Quo 53
betreibt Eurocontrol die Kontrollzentrale Maastricht
für den Oberen Luftraum (MUAC) der Benelux-
Staaten und Nordwestdeutschlands.
Die Initiative zur Umsetzung des Single European
Sky (SES) wurde im Oktober 2001 nach einigen
anfänglichen Verzögerungen gestartet. Sie schuf
das Legislativpaket, das im März 2004 beschlossen
wurde und kurz darauf in Kraft trat. Es umfasst vier
Rechtsvorschriften: die Rahmenverordnung, die
Luftraumverordnung, die Flugsicherungsdienste-
Verordnung und die Interoperabilitäts-Verordnung.
Die Verordnungen bilden den rechtlichen Rahmen
zur Harmonisierung der Flugsicherung in Europa.
Im Einzelnen wird in den Verordnungen u.a. die
Trennung von Aufsicht und Erbringung der Flugsicherungsdienstleistungen,
die europaweit vereinheitlichte
Zertifizierung von Flugsicherungsanbietern
und Lizenzierung von Fluglotsen sowie die
flexiblere und effizientere Nutzung der Flugsicherung
geregelt.
Neben der Festlegung von Verfahren für die detaillierte
Umsetzung und für Gremien ist in der Rahmenverordnung
auch die Einrichtung der unabhängigen
nationalen Aufsichtsbehörden vorgesehen.
Die Luftraumverordnung betrifft die Ordnung und
Nutzung des Luftraums mit dem Ziel, gemeinsame
Gestaltungs-, Planungs- und Verwaltungsverfahren
für das Flugverkehrsmanagement im einheitlichen
europäischen Luftraum festzulegen. Mit der
Flugsicherungsdienste-Verordnung wird u.a. das
Ziel verfolgt, die EU-weite Anwendung gemeinsamer
Standards für Flugsicherungsdienste zu
gewährleisten. Weiterhin schafft sie den Rahmen
für eine transparente Gebührenregelung für Flugsicherungsdienste.
Die vierte Verordnung regelt die Interoperabilität
zwischen den verschiedenen Systemen, Komponenten
und zugehörigen Verfahren des europäischen
Flugverkehrsmanagementnetzes und zielt ferner
darauf ab, die koordinierte und zügige Einführung
neu vereinbarter und validierter Betriebskonzepte
oder Technologien sicherzustellen.
Die vier Verordnungen sind die Basis eines einheitlichen
europäischen Luftraums, ihre Umsetzung bedarf
jedoch umfangreicher Detailarbeiten und eines
intensiven Informationsaustauschs aller Beteiligten.
Gemäß der Rahmenverordnung ist die Europäische
Kommission dazu angehalten, die Anwendung der
Rechtsvorschriften regelmäßig zu überprüfen.
Durch die Vereinheitlichung der Luftraumstruktur
und der Bestimmungen in Europa soll ein effizientes
europäisches Flugverkehrssystem geschaffen werden.
Das wichtigste Instrument einer systematischeren
Strukturierung des Luftraums ist eine grenzüberschreitende
Integration mittels Funktionaler Luftraumblöcke
(Functional Airspace Blocks, FABs) mit
denen die größtmögliche Kapazität und Effizienz
des Flugverkehrsmanagementnetzes sichergestellt
werden soll.
Gemäß der Konzeption der FABs muss sich das
künftige Flugverkehrsmanagement an betrieblichen
Erfordernissen orientieren, insbesondere an
Verkehrsflüssen und nicht mehr an Staatsgrenzen.
Dabei geht es um eine wesentlich bessere Verzahnung
und grenzübergreifende Nutzung der beteiligten
nationalen Lufträume und damit um kürzere
Flugstrecken und günstigere Steig- und Sinkflüge
(„Flugprofile“), um die grenzübergreifenden Verkehrsknotenpunkte
aufzulösen, wenigstens aber
zu entlasten. Ein Beispiel dafür ist etwa der durch
Transantlantikverkehre hoch belastete Knotenpunkt
Nordwestdeutschland/Niederlande.
Dies bedeutet die schrittweise Auflösung nationaler
Strukturen auf betrieblich operationeller Seite zugunsten
eines europäischen Ganzen. Entstehen sollen
so sechs bis acht Gruppen von EU-Mitgliedstaaten
und ihren jeweiligen Dienstleistern, die die jeweiligen
Staaten dann mit der Überwachung des Luftverkehrs
im Oberen und Unteren Luftraum beauftragen.
Die Initiative zur Bildung der FABs geht von den
Flugsicherungsdienstleistern, in einem nächsten
Schritt von den Staaten aus (Bottom-up Ansatz).
Eurocontrol wurde jedoch von der Kommission
beauftragt, diese dabei zu unterstützen.
3.3.1 Organisation der Flugsicherung in Europa
Wettbewerb theoretisch möglich, praktisch kaum
genutzt
Während die rechtlichen Grundlagen durch die
europäischen Vorgaben zur Erbringung von Flugsicherungsdienstleistungen
im einheitlichen europäischen
Luftraum theoretisch den Weg zu Wettbe-