Wettbewerbsfähigkeit des Luftverkehrsstandortes Deutschland

erfolgreichen Positionierung in einem zukünftigen
Wettbewerbsgefüge sein werden und
wie diese Voraussetzungen am Standort
Deutschland erfüllt werden können.
Aus diesen Aspekten des strategischen „Schachspiels“
muss der Weg und müssen die Maßnahmen
und realistischen Meilensteine abgeleitet werden, die
diese Strategie politisch und operativ unterlegen.
Ganz wesentliche Inhalte einer zukunftsweisenden
Strategie für den Luftverkehrsstandort Deutschland
müssen die Notwendigkeiten verzerrungsfreier
Wettbewerbsbedingungen am Standort und im
internationalen Wettbewerb ebenso beinhalten wie
die Bedeutung enger Systempartnerschaft über die
gesamte Luftverkehrs-Wertschöpfungskette am
Luftverkehrsstandort Deutschland:
■ Ein fairer und verzerrungsfreier Wettbewerb
in allen Bereichen des Luftverkehrs an und
zwischen den Standorten ist Voraussetzung
für ein nachhaltiges Wachstum. Die Liberalisierung
hat die positive Entwicklung der
Luftverkehrswirtschaft befördert. Einseitige
Zusatzbelastungen oder Ungleichbehandlungen
müssen verhindert werden: Derartige
Ansätze auf nationaler oder europäischer
Ebene verschlechtern die Position der deutschen
Luftverkehrsgesellschaften im Vergleich
zu internationalen Wettbewerbern und
gefährden die Wachstums- und Arbeitsplatzperspektiven.
Daher sind staatliche Eingriffe
wie zusätzliche einseitige Steuern oder Subventionen
abzulehnen.
■ Die Luftverkehrs-Wertschöpfungskette in
Deutschland ist deutlich unterschiedlichen
Fortschritten der Liberalisierung wie auch der
Wettbewerbsintensität ausgesetzt. Das Wettbewerbsprinzip
muss über die gesamte Wertschöpfungskette
im Luftverkehr weiterentwickelt
und ausgeglichen werden. Dies verlangt
u.a. ein bedarfs- und nachfrageorientiertes
sowie nach marktwirtschaftlichen
Gesichtspunkten ausgerichtetes Agieren aller
wirtschaftlichen Akteure sowie eine sinnvolle
Aufgabenteilung zwischen Privatwirtschaft
und Luftverkehrspolitik.
Jede Strategie braucht ein Nachverfolgen der
Maßnahmen und Meilensteine. Hierzu ist ein
regelmäßiges und strukturiertes Monitoring der
Umsetzungs-Fortschritte erforderlich.
Infrastrukturprojekte priorisieren
IV. Resümee und Handlungsempfehlungen 121
Die föderale Struktur der Verantwortlichkeiten für
den Luftverkehr in Deutschland birgt das latente
Risiko, diejenigen Infrastrukturprojekte, die für die
internationale Wettbewerbsfähigkeit der übergreifenden
Wertschöpfungskette in Deutschland
erheblich sind, nicht früh und nicht klar genug zu
erkennen und in der Folge nicht angemessen zu
priorisieren. Es ist deshalb Voraussetzung für die
Zukunftsfähigkeit des Luftverkehrsstandortes
Deutschland, diejenigen Infrastrukturprojekte, die
für die Entwicklung der Wettbewerbsfähigkeit des
Luftverkehrsstandortes Deutschland von erheblicher
Bedeutung sind, früh zu erkennen und zu
priorisieren. Luftverkehrsinfrastruktur muss generell
zu wettbewerbsfähigen Kosten erstellt und
angeboten werden können. Dafür sind länderübergreifende
Instrumente ebenso notwendig
wie politische Durchsetzbarkeit der gesetzten
Prioritäten.
Schwerpunktthemen konkretisieren
Wichtigstes Schwerpunktthema bleibt der nachfragegerechte
Ausbau der Flughäfen in Deutschland.
Als außerdem besonders förderungswürdig
erachtete Infrastrukturmaßnahmen können
dabei grundsätzlich Intermodalanschlüsse von
Bahn, Straße und Flughäfen, oder gezielte Verbesserungen
an bestehenden Flughäfen betreffen
(wie z. B. den ICE-Anschluss des neuen
Berliner Flughafens, die Schienenfernverkehrsanbindung
des Flughafens München oder den
Ausbau von Flughäfen). Wesentlich ist, dass
sämtliche Maßnahmen konkret benannt und
umfassend unterlegt werden.
Konsequente Umsetzung von Single European Sky
Der gesamte Luftverkehrsmarkt in Europa hat ein
vitales Interesse an einer Harmonisierung und
effizienteren Nutzung des europäischen Luftraums.
Alle Entscheidungsträger und Akteure der gesamten
Luftverkehrs-Wertschöpfungskette in Deutschland
drängen auf die konsequente und rasche
Umsetzung der in den beiden Single-European-
Sky-Paketen definierten Maßnahmen.