Gemeinde Mertingen

1. Öffentliche Gemeinderatssitzung am 11. Mai 2010
Am Dienstag, den 11.05.2010 findet um 19.30 Uhr in der Antonius-von-Steichele
Grundschule, Ostergasse 23, eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender
Tagesordnung statt.
1. Bauantrag der Gemeinde Mertingen;
Neubau einer Kinderkrippe auf der Fl.Nr. 136 der Gemarkung Mertingen
2. Bauantrag der Gemeinde Mertingen;
Neubau einer Mensa in der Antonius-von-Steichele Grundschule
3. Bauantrag der Gemeinde Mertingen;
Nutzungsänderung für die Aula der Antonius-von-Steichele Grundschule zur
Versammlungsstätte
4. Regelung der Stellvertretung im Regionalen Planungsverband Augsburg
5. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG);
Widmung der Erschließungsstraße „An den Pulsäckern“ zur Ortsstraße nach Art. 6
Abs. 1 i.V.m. Art. 46 Nr. 2 BayStWG
6. Erlass der Außenbereichssatzung „Höllweg“, Fl.Nr. 330 der Gemarkung Mertingen
hier: Aufstellungsbeschluss
7. Erhöhung der Ausgleichszahlungen für das neue Wasserschutzgebiet
8. Mitteilungen und nachträglich eingegangene Beratungsgegenstände
2. Vollzug des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG), des Gesetzes über die
Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) und des Bayer. Wassergesetzes (BayWG);
Stau- und Triebwerksanlage der Mühle in Druisheim, Gemeinde Mertingen, an der
Schmutter des Herrn Karl Wiedenmann, Waldstetten 1, 86709 Wolferstadt
- Erhöhung des Stauzieles mit Angleichung des Streichwehres und der Stauklappe
Das Landratsamt Donau-Ries hat mit Bescheid vom 17.02.2010 Herrn Karl Wiedenmann,
Wolferstatt, eine wasserrechtliche Bewilligung die Schmutter im Oberwasser der
Triebwerksanlage Druisheimer Mühler um 18 cm höher auf dann 415,02 m über NN
anzustauen, erteilt.
Die Bescheidsausfertigung sowie die dem Bescheid zugrunde liegenden Pläne liegen in der
Zeit vom 10.05.2010 bis 25.05.2010 im Hauptamt der Gemeinde Mertingen, Zimmer 03 (EG)
während der allgemeinen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht auf.
Es wird darauf hingewiesen, dass mit dem Ende der Auslegungsfrist der Bescheid
gegenüber den übrigen Betroffenen als zugestellt gilt.
3. Steuertermin Grundsteuern / Gewerbesteuern
Am 15.05.2010 sind die Grund- und Gewerbesteuern zur Zahlung fällig.
Bitte veranlassen Sie rechtzeitig die Überweisung der fälligen Beträge.
Soweit der Gemeindekasse eine Einzugsermächtigung erteilt wurde, buchen wir die fälligen
Beträge termingerecht ab.

4. Wir gratulieren
Herrn Karl Wender, Troppauer Str. 7, zum 76. Geburtstag am 08.05.
Herrn Helmuth Buhn, Dr.-Steichele-Str. 33, zum 68. Geburtstag am 11.05.
Herrn Dursun Kurt, Am Bügele 4, zum 66. Geburtstag am 11.05.
Herrn Jakob Bschor, Trowinstr. 17, zum 67. Geburtstag am 14.05.
Unseren Geburtstagskindern wünschen wir auf diesem Wege alles erdenklich Gute,
Gesundheit und Glück für die weitere Zukunft.
5. Lesepaten gesucht
Die Gemeinde Mertingen sucht im Rahmen des Arbeitskreises "Familienfreundlichkeit" in
Zusammenarbeit mit der Antonius-von-Steichele Grundschule für unsere Grundschüler im
Mertingen "Lesepaten".
Diese Aufgaben können Senioren, aber auch Schüler an weiterführenden Schulen und
interessierte Personen und Eltern übernehmen. Die Kinder sollen sich wöchentlich einmal
mit ihren Lesepaten treffen und vorlesen.
Wer gerne als Lesepate fungieren möchte, wird gebeten, sich bitte bei Frau Hildegard Bauer,
Tel. 677, zu melden.
6. Organisation eines Babysitterdienstes
In der Kindertagesstätte St. Martin wird regelmäßig wegen Babysitterdiensten bzw.
entsprechenden Kontaktadressen nachgefragt.
Wir bitten deshalb Personen, die sich für diesen Dienst zur Verfügung stellen, bis spätestens
Dienstag, den 25.05.2010 mit der Leitung der Kindertagesstätte, Herrn Speer, unter der
Tel.Nr. 09078/912930, Kontakt aufzunehmen.
In der Kindertagesstätte würde eine Liste mit Namen und Telefonnummern der Personen,
die Babysitterdienste übernehmen, aufgelegt werden.
7. Informationen aus der Gemeindebücherei
Die Bücherei ist zu folgenden Zeiten geöffnet:
Dienstag von 15.00 Uhr bis 17.00 Uhr
Donnerstag von 09.00 Uhr bis 11.00 Uhr
Freitag von 17.00 Uhr bis 20.00 Uhr
Zu erreichen ist die Bücherei während der Öffnungszeiten unter der Nr. 09078/968000 oder
E-Mail: buecherei@mertingen.de

8. Grüngutanlieferung
Die Anlieferung von Grüngut bei der Biogasanlage BENC KG in Mertingen, Zur Königsmühle
4, ist zu folgenden Zeiten möglich:
Montag von 17.00 Uhr bis 18.30 Uhr
Donnerstag von 17.00 Uhr bis 18.30 Uhr
Samstag von 09.00 Uhr bis 11.30 Uhr
9. Öffnungszeiten des Recyclinghof Mertingen
Der Recyclinghof an der Lauterbacher Straße ist wie folgt geöffnet:
Samstag , von 09.00 Uhr bis 11.30 Uhr
10. Öffnungszeit Deponie für holzige Gartenabfälle
März und April: jeden Samstag von 9.00 Uhr bis 11.30 Uhr
Mai bis November: jeden 1. und 3. Samstag, 9.00 Uhr bis 11.30 Uhr
Dezember bis Februar: Platz ist geschlossen
11. Kabarett zum Muttertag – Kulturkreis
Am Samstag, den 08.05.2010 um 20 Uhr in der Antonius-von-Steichele Grundschule
12. Flohmarkt
Am Sonntag, den 09.05.2010 beim Penny-Parkplatz
13. Leerung Restmülltonne, Biotonne, Abholung gelber Sack
Am Montag, den 10.05.2010
14. Treffen Seniorenkreis zur Besichtigung des Seniorenheimes am Friedrich-Bauer-
Weg
Am Dienstag, den 11.05.2010 um 14.00 Uhr
15. Vatertagsfeier der Berghasen Druisheim e. V.
Am Donnerstag, den 13.05.2010 ab 9.30 Uhr beim Feuerwehrhaus Druisheim
16. Vereinsausflug Museumsfreunde Mertingen e. v.
Am Donnerstag, den 13.05.2010 nach Kühlenthal

17. Vereinsausflug König Ludwig II Fanclub Mertingen
Von Donnerstag, den 13.05. bis Samstag, den 15.05.2010 nach Trier
18. Zugausfall und Schienenersatzverkehr Ulm Hbf – Günzburg – Gundelfingen (Bay)
am Samstag, den 15. Mai 2010 und Sonntag, den 16. Mai 2010, jeweils von 6.30 Uhr bis
21.25 Uhr
Näheres siehe gemeinsame Bekanntmachungen Nr. 1
19. Rententipp für Arbeitnehmer: Jahresmeldung für 2009 genau prüfen
Näheres siehe gemeinsame Bekanntmachungen Nr. 2
Albert Lohner
Erster Bürgermeister
20. Bekanntmachung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des
Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Schmuttergruppe, Schäfflerstr. 38, 86695
Nordendorf
Die Verbandsversammlung hat die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das
Haushaltsjahr 2010 beschlossen.
Die Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2010 in Kraft.
Die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen liegt während des ganzen Jahres im Büro des
Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Schmuttergruppe in Nordendorf, Schäfflerstr.
38, innerhalb der allgemeinen Geschäftsstunden zur Einsichtnahme bereit.
Der Haushaltsplan 2010 liegt eine Woche lang in der Zeit vom 10.05.2010 bis 17.05.2010 im
Büro des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Schmuttergruppe in Nordendorf,
Schäfflerstr. 48 öffentlich aus.
Haushaltssatzung
des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Schmuttergruppe, Sitz: Nordendorf,
Landkreis Augsburg, für das Haushaltsjahr 2010
Auf Grund der Art. 40 Abs. 1 des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit
(KommZG) und Art. 63 ff. der Gemeindeordnung (GO) erlässt der Zweckverband folgende
Haushaltssatzung:
§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 wird hiermit festgesetzt;
er schließt
im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 593.000,00 €
und
im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 114.000,00 €
ab.

§ 2
Kreditaufnahmen und Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht
vorgesehen.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
§ 4
Betriebskostenumlage: Eine Betriebskostenumlage wird nicht erhoben.
Investitionsumlage: Eine Investitionsumlage wird nicht erhoben.
§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistungen von Ausgaben nach dem
Haushaltsplan wird auf 100.000,00 € festgesetzt.
§ 6
Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen.
§ 7
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2010 in Kraft.
Nordendorf, den 19.04.2010
Schöniger
Vorsitzender