Amtsblatt Klingenberg a.Main - Klingenberg am Main
Amtsblatt Klingenberg a.Main - Klingenberg am Main
Amtsblatt Klingenberg a.Main - Klingenberg am Main
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
Haushaltssatzung der Stadt <strong>Klingenberg</strong> a.<strong>Main</strong><br />
für das Rechnungsjahr 2007<br />
Aufgrund des Art. 63 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern hat der Stadtrat<br />
in seiner Sitzung vom 19.06.2007 folgende Haushaltssatzung für das Rechnungsjahr<br />
2007 beschlossen, die hiermit gemäß Art. 65 Abs. 4 der Gemeindeordnung bekannt<br />
gemacht wird:<br />
§ 1<br />
Der Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2007 wird hiermit festgesetzt:<br />
Er schließt im Verwaltungshaushalt<br />
in Einnahmen und Ausgaben mit 10.236.300 EUR<br />
und im Vermögenshaushalt<br />
in Einnahmen und Ausgaben mit 2.562.000 EUR<br />
ab.<br />
§ 2<br />
Kreditaufnahmen für Investitionen<br />
und Investitionsförderungsmaßnahmen<br />
im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.<br />
Der Ges<strong>am</strong>tbetrag der Kreditaufnahme zur Finanzierung<br />
von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke<br />
wird auf 1.758.000 EUR<br />
festgesetzt.<br />
§ 3<br />
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.<br />
§ 4<br />
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt<br />
festgesetzt:<br />
1. Grundsteuer<br />
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 340 v. H.<br />
b) für die Grundstücke (B) 340 v. H.<br />
2. Gewerbesteuer 340 v. H.<br />
§ 5<br />
(1) Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen<br />
Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan<br />
wird auf 500.000 EUR<br />
festgesetzt.<br />
(2) Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen<br />
Leistung von Ausgaben<br />
des Eigenbetriebes Stadtwerke wird auf 500.000 EUR<br />
des Eigenbetriebes Tonwerk wird auf 730.000 EUR<br />
des Eigenbetriebes Weingut wird auf 650.000 EUR<br />
festgesetzt.