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Amtliche Mitteilungen der Georg-August-Universität Göttingen vom 13.06.2008/Nr. 13 Seite 701
Universitätsmedizin:
Der Fakultätsrat der Medizinischen Fakultät hat am 04.02.2008 die Satzung für die Ethik-
Kommission der Medizinischen Fakultät der Georg-August-Universität Göttingen beschlossen
(§ 10 Abs. 3 Niedersächsisches Kammergesetz für Heilberufe in der Fassung der Bekanntmachung
vom 08.12.2000 (Nds. GVBl. S. 301), zuletzt geändert durch Gesetz vom
18.05.2006 (Nds. GVBl. S. 209). Die Satzung wird nachfolgend bekannt gemacht:
Satzung für die Ethik-Kommission der Medizinischen Fakultät
der Georg-August-Universität Göttingen
§ 1 Errichtung, Name und Sitz
1
Die Medizinische Fakultät der Georg-August-Universität Göttingen errichtet auf der Grundlage
von § 10 des Niedersächsischen Kammergesetzes für die Heilberufe (HKG) eine Ethik-
Kommission. 2 Sie ist ein unabhängiges Gremium und führt die Bezeichnung „Ethik-
Kommission der Medizinischen Fakultät der Georg-August-Universität Göttingen“. 3 Sie hat
ihren Sitz in Göttingen.
§ 2 Aufgaben und Grundlagen der Tätigkeit der Ethik-Kommission
(1) 1 Die Ethik-Kommission hat die Aufgabe, die an der Medizinischen Fakultät, einer ihrer
Einrichtungen oder Lehrkrankenhäuser bzw. durch eines der Mitglieder der Medizinischen
Fakultät durchzuführenden Forschungsvorhaben am Menschen (auch am Verstorbenen) und
an entnommenem Körpermaterial sowie Vorhaben epidemiologischer Forschung mit personenbezogenen
Daten ethisch und rechtlich zu beurteilen und die verantwortlichen Forscher
zu beraten. 2 Sie nimmt ferner die einer Ethik-Kommission gesetzlich zugewiesenen Aufgaben,
insbesondere gemäß § 10 des Kammergesetzes für die Heilberufe, dem Arzneimittelgesetz,
dem Medizinproduktegesetz, dem Transfusionsgesetz sowie der Strahlenschutz- und
der Röntgenverordnung in der jeweils geltenden Fassung und den ergänzenden Verordnungen
und Satzungen wahr. 3 Studien mit somatischer Zelltherapie, Gentransfer und genetisch
veränderten Organismen sind ebenfalls Gegenstand ihrer Beurteilung.
(2) 1 Die Ethik-Kommission berät und gibt eine wertende Stellungnahme ab. 2 Die Verantwortung
des Forschers bleibt unberührt.
(3) 1 Die Ethik-Kommission arbeitet auf der Grundlage des geltenden Rechts und der Berufsregeln
einschließlich der wissenschaftlichen Standards. 2 Sie berücksichtigt einschlägige nationale
und internationale Empfehlungen, insbesondere die revidierte Deklaration von Helsinki
des Weltärztebundes in der jeweils geltenden Fassung.
(4) Die nachfolgenden Bestimmungen geltend vorbehaltlich einer abweichenden Regelung
aufgrund höherrangigen Rechts.