Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates ...
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telmarkt“ der Ortsgemeinde Meckenheim gemäß § 8 Abs. 3 BauGB im Parallelverfahren<br />
durchzuführen.<br />
Die Bauleitplanentwürfe lagen in der Zeit vom 14.12.2009 bis einschließlich 14.01.2010 bei<br />
der Verbandsgemeindeverwaltung Dei<strong>des</strong>heim gemäß § 3 Abs. 1 BauGB öffentlich aus.<br />
Die Auslegung wurde im Amtsblatt der Verbandsgemeinde Dei<strong>des</strong>heim vom 04.12.2009 öffentlich<br />
bekanntgemacht. Die Behörden und sonstigen Träger <strong>öffentliche</strong>r Belange wurden<br />
mit Schreiben vom 09.12.2009 <strong>über</strong> <strong>die</strong> Vorentwurfsplanung unterrichtet und zur Abgabe<br />
einer Stellungnahme gemäß § 4 Abs. 1 BauGB aufgefordert.<br />
Die während <strong>die</strong>ser Beteiligungsverfahren zu den Bauleitplanentwürfen eingegangenen Anregungen<br />
sind im Rahmen <strong>des</strong> Abwägungsverfahrens zu behandeln und entsprechende Beschlüsse<br />
herbeizuführen.<br />
Hierzu wurden <strong>die</strong> eingegangenen Eingaben auf der Grundlage <strong>des</strong> bisherigen Verfahrensstan<strong>des</strong><br />
vom Planungsbüro Infrapro, Heppenheim im Auftrag der Verwaltung geprüft und<br />
entsprechende Vorschläge zur Behandlung ausgearbeitet.<br />
Anmerkung: Dem Planungsbüro InfraPro aus Heppenheim wurden i. S. d. § 4b BauGB von<br />
der Verwaltung zur Vorbereitung und Durchführung Verfahrensschritte nach den §§ 2a bis 4a<br />
BauGB <strong>über</strong>tragen, das Planungsbüro fungiert hierbei als Verwaltungshelfer ohne Entscheidungsbefugnis.<br />
Die Vorschläge zur Behandlung sind nachfolgend aufgelistet:<br />
(Anmerkung der Verwaltung: Die angeführten Ordnungsziffern entsprechen der allgemeinen<br />
Auflistung der Träger <strong>öffentliche</strong>r Belange. Anhand der Nummerierung ist somit eine Zuordnung<br />
der Eingaben und auch eine Kontrolle der Rückantworten möglich). Der bei den Ordnungsziffern<br />
bis zur Abwägungsempfehlung angeführte Text gibt den Wortlaut der Eingaben<br />
wieder.<br />
Folgende Behörden und sonstigen Träger <strong>öffentliche</strong>r Belange haben sich schriftlich geäußert jedoch<br />
keine Anregungen oder Bedenken vorgebracht:<br />
OZ 2 Vermessungs- und Katasteramt Neustadt Schreiben vom 14.12.2009<br />
OZ 24 Pfalzwerke AG Schreiben vom 23.12.2009<br />
OZ 26 Creos Deutschland GmbH Schreiben vom 17.12.2009<br />
OZ 42 Handwerkskammer der Pfalz Schreiben vom 11.01.2010<br />
OZ 43 Kabel Deutschland Vertrieb und Service GmbH und Co. KG Schreiben vom 16.12.2009<br />
OZ 48 Lan<strong>des</strong>verband Rheinland-Pfalz der Deutschen Gebirgs-<br />
und Wandervereine e.V. Schreiben vom 14.12.2009<br />
OZ 56 Ortsgemeinde Niederkirchen Schreiben vom 11.12.2009<br />
OZ 60 Gemeindeverwaltung Haßloch Schreiben vom 30.12.2009<br />
TEIL I - EINGABEN DER BEHÖRDEN UND SONSTIGEN TRÄGER ÖFFENTLICHER BELANGE<br />
OZ 1 Lan<strong>des</strong>betrieb Mobilität Speyer<br />
Schreiben vom 06.01.2010<br />
1.1 Zu der o.g. Bauleitplanung der Gemeinde Meckenheim wird wie folgt Stellung genommen:<br />
Bebauungsplan:<br />
19-04-2010 öffentlich.doc
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