13. Oktober 2006 - Markt Thüngen

EDV-Textbez.: GRTH081013, Kopie Hess.doc
M a r k t T h ü n g e n
8. Sitzung
des Marktgemeinderates Thüngen
Sitzungstag:
13. Oktober 2006
19.30 – 21.40 Uhr
Sitzungsort:
Rathaus Thüngen
1. Bürgermeister Klaus Enzmann
2. Bürgermeister Richard Steigerwald
3. Bürgermeister Hubert Schömig
Gemeinderat Dieter Beutel
Gemeinderat Gerd Kunitzky
Gemeinderat Günter Morgensternt
Gemeinderat Rudolf Schwarz
Schriftführerin Monika Peter
Sabrina Weidner
Nicht anwesend:
Gemeinderat Thomas Ammersbach, Urlaub
Gemeinderat Dieter Kress, entschuldigt
Gemeinderätin Anja Morgenstern, entschuldigt
Gemeinderätin Irene Neumeyer, Urlaub
Gemeinderat Lorenz Strifsky, entschuldigt
Gemeinderätin Christiane von Thüngen,
entschuldigt
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TAGESORDNUNG:
ÖFFENTLICHER TEIL:
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M a r k t T h ü n g e n
1. Sitzungsniederschrift vom 25.08.2006; Genehmigung
2. Rosenberger Peter, BV-Nr. 2006 010; Bauantrag: Errichtung einer Garagenüberdachung, Am Sonnenhang 33,
Fl.-Nr. 3673, Thüngen
3. Bayerisches Städtebauförderungsprogramm 2007; Jahresantrag
4. Kommunales Rechnungswesen; örtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2004 und 2005 – Ergebnis der
Prüfung und Feststellung/Entlastung der Jahresrechnungen
5. Müller Siegfried, BA-Nr. 2006 011; Bauanfrage: Pferdehaltung in vorhandenen Stallungen, Augasse 11, Fl.-Nr.
451, Gemarkung Thüngen
6. Kurze Anfragen
a) Grundstücksverkehr; Baugebiet Kies
b) Straßenschäden, Anwesen Obere Buchenhölle 46
c) Postagentur
d) Gedenktafel an der ehemaligen Synagoge in der Obergasse
e) B 26, Trassenverlauf
f) Anfrage Loach; Stromkostenbeteiligung
g) Grünabfälle
h) Hundehaltung in einem Gartenhaus in der Augasse
i) Feuerwehrhaus, Instandsetzung der Eingangstür und Fenster
NICHTÖFFENTLICHER TEIL:
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M a r k t T h ü n g e n
Niederschrift über die 8. Sitzung des Marktgemeinderates Thüngen am Freitag, den 13.10.2006 um 19.30 Uhr im
Sitzungssaal des Rathauses Thüngen.
1. Bürgermeister Klaus Enzmann eröffnet die Sitzung um 19.30 Uhr. Er begrüßt die Marktgemeinderatskollegen
und Herrn Pillich von der Presse
Seit Aufstellung und Versand der Tagesordnung zur heutigen Sitzung ist noch ein Antrag eingegangen, der in der
heutigen Sitzung behandelt werden soll.
1. Bürgermeister Klaus Enzmann bittet daher um Zustimmung zur Erweiterung der Tagesordnung im öffentlichen
Teil um nachstehenden Punkt:
• Müller Siegfried, BA-Nr. 2006 011; Bauanfrage: Pferdehaltung in vorhandenen Stallungen,
Augasse 11, Fl.-Nr. 451, Gemarkung Thüngen
Beschluss:
Der Marktgemeinderat stimmt der Erweiterung der Tagesordnung um vorstehenden Punkt zu.
ÖFFENTLICHER TEIL:
1. Sitzungsniederschrift vom 25.08.2006; Genehmigung
Die Sitzungsniederschrift vom 25.08.2006 ist den Mitgliedern des Marktgemeinderates in Fotokopie zugegangen.
1. Bürgermeister Klaus Enzmann fordert das Marktgemeinderatskollegium auf, evtl. Änderungswünsche vorzubringen.
Änderungsanträge werden nicht eingereicht.
Beschluss:
Der Marktgemeinderat genehmigt die Sitzungsniederschrift vom 25.08.2006 ohne Änderungen.
2. Rosenberger Peter, BA 2006 010; Bauantrag: Errichtung einer Garagenüberdachung,
Am Sonnenhang 33, Fl.-Nr. 3673, Gemarkung Thüngen
Das Bauvorhaben liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Am Wendelsberg“ in einem allgemeinen Wohngebiet.
Es widerspricht den Festsetzungen des Bebauungsplanes. Der Bauwerber beantragt eine südliche Baugrenzenüberschreitung
um ca. 3,00 m.
Die Erschließung ist gesichert, die Nachbarunterschriften sind seitens des Landratsamtes Main-Spessart zu
prüfen.
Beschluss:
Der beantragten südlichen Baugrenzenüberschreitung wird seitens des Marktgemeinderates zugestimmt.
Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag wird erteilt.
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3. Bayerisches Städtebauförderungsprogramm 2007; Jahresantrag
Sachverhalt:
Die Regierung von Unterfranken stellt das Städtebauförderungsprogramm 2007 auf. Der Markt Thüngen ist seit
dem Jahre 2000 mit den Einzelmaßnahmen „Neugestaltung Planplatz, Neugestaltung nördlicher Altorteingang und
Neugestaltung südlicher Altorteingang“ im Programm aufgenommen. Die Einzelmaßnahmen „Neugestaltung
Planplatz“ und „Neugestaltung nördlicher Altorteingang“ sind fertiggestellt. Als nächste Einzelmaßnahme steht
nun die „Neugestaltung südlicher Altorteingang“ an. Der notwendige Grunderwerb ist abgeschlossen. Im
kommenden Jahr könnten die Neugestaltungsplanungen erstellt und mit dem Ausbau begonnen werden. Die
Kostenschätzung geht von Gesamtkosten von ca. 180.000 Euro aus. Als Ausführungszeitraum sind die Jahre 2007
bis 2008 vorgesehen. Im Jahre 2007 wird mit einem Kostenanfall in Höhe von 50.000 Euro gerechnet. Im Jahr
2008 die Restkosten in Höhe von 130.000 Euro.
1. Bürgermeister Klaus Enzmann gibt den Entwurf des Jahresantrages 2007 vollinhaltlich bekannt.
Es erfolgt Diskussion.
Beschluss:
Der Markgemeinderat billigt den von der Verwaltung und Architekt Müller-Maatsch aufgestellten Jahresantrag für
das Jahr 2007
4. Kommunales Rechnungswesen; Örtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2004 und 2005;
Ergebnis der Prüfung und Feststellung/Entlastung der Jahresrechnungen
a) Jahresrechnung 2004
Ergebnis der örtlichen Prüfung, Feststellung und gleichzeitige Entlastung der Jahresrechnung gem.
Art. 102 GO
Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Herr Günter Morgenstern, gibt die Niederschrift vom
25.09.2006 über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2004 bekannt.
Anschließend werden die Prüfungsfeststellungen besprochen. Die Prüfungsfeststellungen wurden zur Behebung
an die Verwaltung gegeben.
Einwände werden nicht erhoben.
Beschluss:
Die im Haushaltsjahr 2004 angefallenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen)
werden – soweit dies nicht schon in früheren Beschlüssen des Marktgemeinderates erfolgt ist – nachträglich genehmigt.
Die Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2004 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO mit folgenden Ergebnissen
genehmigt:
Das Jahresrechnungsergebnis 2004 ist in der Anlage 1 dargestellt. Die Anlage 1 ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Der Marktgemeinderat stellt die Jahresrechnung 2004 fest und beschließt die Entlastung.
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b) Jahresrechnung 2005
Ergebnis der örtlichen Prüfung, Feststellung und gleichzeitige Entlastung der Jahresrechnung gem.
Art. 102 GO
Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Herr Günter Morgenstern, gibt die Niederschrift vom
25.09.2006 über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2005 bekannt.
Anschließend werden die Prüfungsfeststellungen besprochen. Die Prüfungsfeststellungen wurden zur Behebung
an die Verwaltung gegeben.
Einwände werden nicht erhoben.
Beschluss:
Die im Haushaltsjahr 2005 angefallenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen)
werden – soweit dies nicht schon in früheren Beschlüssen des Marktgemeinderates erfolgt ist – nachträglich genehmigt.
Die Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2005 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO mit folgenden Ergebnissen
genehmigt:
Das Jahresrechnungsergebnis 2005 ist in der Anlage 2 dargestellt. Die Anlage 2 ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Der Marktgemeinderat stellt die Jahresrechnung 2005 fest und beschließt die Entlastung.
5. Müller Siegfried, BA-Nr. 2006 011; Bauanfrage: Pferdehaltung in vorhandenen Stallungen,
Augasse 11, Fl.-Nr. 451, Gemarkung Thüngen
Der Bauwerber beabsichtigt auf dem o.g. Grundstück in einem bereits bestehenden Nebengebäude zwei Pferde
zu halten.
Das Vorhaben befindet sich innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile in einem Gebiet ohne Bebauungsplan,
die nähere Umgebung entspricht einem Dorfgebiet. Das Vorhaben liegt im Rahmen der vorhandenen
Bebauung.
Die Erschließung ist gesichert, Nachbarunterschriften sind nicht vorhanden.
Beschluss:
Das gemeindliche Einvernehmen wird in Aussicht gestellt. Immissionsschutzrechtliche Belange sind seitens des
Landratsamtes Main-Spessart zu prüfen.
6. Kurze Anfragen:
a) Grundstückverkehr; Baugebiet Kies
1. Bürgermeister Enzmann gibt bekannt, dass bis jetzt insgesamt drei Bauplätze verkauft wurden. Die Beurkundungen
für die beiden aktuellen Bauplatzverkäufe werden bereits in wenigen Tagen vorgenommen.
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b) Straßenschäden; Anwesen Obere Buchenhölle 46
Im Zuge der Stabilisierungsmaßnahme für die Einfriedungsmauer wurde der neue Straßenbelag vor dem Anwesen
Nr. 46 beschädigt. Die durch Baumaßnahmen an der Stützmauer entstandenen Straßenschäden, wurden
Frau Gertrud Kress in Rechnung gestellt. Sie hat die Möglichkeit die Schäden durch eine Fachfirma beheben zu
lassen oder den Wertminderungsbetrag in Höhe von 2.000 € zu begleichen.
c) Postagentur
1. Bürgermeister Enzmann informiert die Markgemeinderatsmitglieder, dass die Postagentur ab 01.01.2007 im
Blumengeschäft von Frau Anke Peter, Hauptstraße 13, eingerichtet wird.
d) Gedenktafel an der ehemaligen Synagoge in der Obergasse
1. Bürgermeister Klaus Enzmann teilt mit, dass am 27.10.2006 um 17.00 Uhr eine Besprechung im Rathaus stattfindet.
Es soll dann die Gestaltung der Gedenktafel festgelegt werden. Die Mitglieder des Marktgemeinderates
werden gebeten, an diesem Termin teilzunehmen. Heimatpfleger Jörg Ackermann und Herr Heinz Zschiegner als
Hauseigentümer, werden schriftlich eingeladen. Herr Pfarrer Foldenauer wird ebenfalls anwesend sein.
2. Bürgermeister Richard Steigerwald wird die Gedenktafel in Arnstein fotografieren und das Foto als Anregung
bzw. Vorlage zum Besprechungstermin mitbringen.
e) B26, Trassenverlauf
Vom Termin am 05.10.2006 in Karlstadt zum Thema B 26 neu berichtet 1. Bürgermeister Klaus Enzmann. Hierzu
waren die Bürgermeister der umliegenden Gemeinden eingeladen. Auf Grund der Initiative von MdB Heidi Wright
war auch Bundesverkehrsminister Tiefensee anwesend und gab die neueste Planungsvariante zur B 26 neu bekannt.
Die Trasse der B 26 soll mehr nördlich verlaufen, Richtung Hesslar bzw. hinter Hesslar. Für die Auffahrten stehen
noch keine fixen Punkte fest; in der Lindeskurve zwischen Stetten und Karlstadt soll jedoch eine Auf- und Abfahrt
entstehen. Weitere Einzelheiten hierzu konnte man der Tagespresse entnehmen.
f) Anfrage Loach; Stromkostenbeteiligung
Der Jugendtreff „Loach“ beantragte für das Jahr 2005 eine Stromkostenbeteiligung. In der Gemeinderatssitzung
vom 25.11.2005 wurde ein Zuschuss in Höhe von ca. 500,00 € beschlossen. Es ist von der Verwaltung zu prüfen
ob dieser Beschluss umgesetzt wurde.
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g) Grünabfälle
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M a r k t T h ü n g e n
Von einigen Bürgern wurde angeregt, dass die Gemeinde einen Sammelplatz für Grünabfälle zur Verfügung stellt.
Hierzu führt 1. Bürgermeister Enzmann aus, dass die Grünabfälle zweimal im Jahr zu den bekannt gegebenen
Terminen durch die Firma Kirsch kostenfrei abgeholt werden. Sollte die Abholung von einem Sammelplatz erfolgen,
muss die Gemeinde die Abholkosten tragen. Nach kurzer Diskussion werden folgende Lösungen vorgeschlagen:
1. Evtl. Anschaffung eines größeren Häckslers durch die Eigenheimervereinigung. Der kann dann von den
Bürgern gegen eine geringe Gebühr ausgeliehen werden. Die Vorstandschaft der Eigenheimervereinigung
wird in ihrer nächsten Sitzung über diesen Vorschlag beschließen.
2. Die Grünabfälle können in Retzstadt an der Kompostieranlage Güsa, gegen ein geringes Entgelt, abgeliefert
werden und müssen somit nicht auf den Grundstücken bis zur Abholung gelagert werden.
h) Hundehaltung in einem Gartenhaus in der Augasse
In einem Gartenhaus in der Augasse werden drei Hunde von einem Karlstadter Bürger gehalten. Nach Beschwerden
von Anwohnern überprüfte der Amtstierarzt die Örtlichkeiten. Die Einhaltung der Auflagen zu einer
artgerechten Haltung ist Aufgabe des Tierhalters und liegt nicht in Hand der Gemeinde.
i) Feuerwehrhaus, Instandsetzung der Eingangstür und Fenster
Von Seiten der Feuerwehr wird mitgeteilt, dass die Eingangstür zum Feuerwehrhaus und die Fenster sanierungsbedürftig
seien.
Die Verwaltung wird beauftragt, eine beschränkte Ausschreibung durchzuführen.
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