13. Oktober 2006 - Markt Thüngen
13. Oktober 2006 - Markt Thüngen
13. Oktober 2006 - Markt Thüngen
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EDV-Textbez.: GRTH081013, Kopie Hess.doc<br />
M a r k t T h ü n g e n<br />
8. Sitzung<br />
des <strong>Markt</strong>gemeinderates <strong>Thüngen</strong><br />
Sitzungstag:<br />
<strong>13.</strong> <strong>Oktober</strong> <strong>2006</strong><br />
19.30 – 21.40 Uhr<br />
Sitzungsort:<br />
Rathaus <strong>Thüngen</strong><br />
1. Bürgermeister Klaus Enzmann<br />
2. Bürgermeister Richard Steigerwald<br />
3. Bürgermeister Hubert Schömig<br />
Gemeinderat Dieter Beutel<br />
Gemeinderat Gerd Kunitzky<br />
Gemeinderat Günter Morgensternt<br />
Gemeinderat Rudolf Schwarz<br />
Schriftführerin Monika Peter<br />
Sabrina Weidner<br />
Nicht anwesend:<br />
Gemeinderat Thomas Ammersbach, Urlaub<br />
Gemeinderat Dieter Kress, entschuldigt<br />
Gemeinderätin Anja Morgenstern, entschuldigt<br />
Gemeinderätin Irene Neumeyer, Urlaub<br />
Gemeinderat Lorenz Strifsky, entschuldigt<br />
Gemeinderätin Christiane von <strong>Thüngen</strong>,<br />
entschuldigt<br />
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TAGESORDNUNG:<br />
ÖFFENTLICHER TEIL:<br />
EDV-Textbez.: GRTH081013, Kopie Hess.doc<br />
M a r k t T h ü n g e n<br />
1. Sitzungsniederschrift vom 25.08.<strong>2006</strong>; Genehmigung<br />
2. Rosenberger Peter, BV-Nr. <strong>2006</strong> 010; Bauantrag: Errichtung einer Garagenüberdachung, Am Sonnenhang 33,<br />
Fl.-Nr. 3673, <strong>Thüngen</strong><br />
3. Bayerisches Städtebauförderungsprogramm 2007; Jahresantrag<br />
4. Kommunales Rechnungswesen; örtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2004 und 2005 – Ergebnis der<br />
Prüfung und Feststellung/Entlastung der Jahresrechnungen<br />
5. Müller Siegfried, BA-Nr. <strong>2006</strong> 011; Bauanfrage: Pferdehaltung in vorhandenen Stallungen, Augasse 11, Fl.-Nr.<br />
451, Gemarkung <strong>Thüngen</strong><br />
6. Kurze Anfragen<br />
a) Grundstücksverkehr; Baugebiet Kies<br />
b) Straßenschäden, Anwesen Obere Buchenhölle 46<br />
c) Postagentur<br />
d) Gedenktafel an der ehemaligen Synagoge in der Obergasse<br />
e) B 26, Trassenverlauf<br />
f) Anfrage Loach; Stromkostenbeteiligung<br />
g) Grünabfälle<br />
h) Hundehaltung in einem Gartenhaus in der Augasse<br />
i) Feuerwehrhaus, Instandsetzung der Eingangstür und Fenster<br />
NICHTÖFFENTLICHER TEIL:<br />
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EDV-Textbez.: GRTH081013, Kopie Hess.doc<br />
M a r k t T h ü n g e n<br />
Niederschrift über die 8. Sitzung des <strong>Markt</strong>gemeinderates <strong>Thüngen</strong> am Freitag, den <strong>13.</strong>10.<strong>2006</strong> um 19.30 Uhr im<br />
Sitzungssaal des Rathauses <strong>Thüngen</strong>.<br />
1. Bürgermeister Klaus Enzmann eröffnet die Sitzung um 19.30 Uhr. Er begrüßt die <strong>Markt</strong>gemeinderatskollegen<br />
und Herrn Pillich von der Presse<br />
Seit Aufstellung und Versand der Tagesordnung zur heutigen Sitzung ist noch ein Antrag eingegangen, der in der<br />
heutigen Sitzung behandelt werden soll.<br />
1. Bürgermeister Klaus Enzmann bittet daher um Zustimmung zur Erweiterung der Tagesordnung im öffentlichen<br />
Teil um nachstehenden Punkt:<br />
• Müller Siegfried, BA-Nr. <strong>2006</strong> 011; Bauanfrage: Pferdehaltung in vorhandenen Stallungen,<br />
Augasse 11, Fl.-Nr. 451, Gemarkung <strong>Thüngen</strong><br />
Beschluss:<br />
Der <strong>Markt</strong>gemeinderat stimmt der Erweiterung der Tagesordnung um vorstehenden Punkt zu.<br />
ÖFFENTLICHER TEIL:<br />
1. Sitzungsniederschrift vom 25.08.<strong>2006</strong>; Genehmigung<br />
Die Sitzungsniederschrift vom 25.08.<strong>2006</strong> ist den Mitgliedern des <strong>Markt</strong>gemeinderates in Fotokopie zugegangen.<br />
1. Bürgermeister Klaus Enzmann fordert das <strong>Markt</strong>gemeinderatskollegium auf, evtl. Änderungswünsche vorzubringen.<br />
Änderungsanträge werden nicht eingereicht.<br />
Beschluss:<br />
Der <strong>Markt</strong>gemeinderat genehmigt die Sitzungsniederschrift vom 25.08.<strong>2006</strong> ohne Änderungen.<br />
2. Rosenberger Peter, BA <strong>2006</strong> 010; Bauantrag: Errichtung einer Garagenüberdachung,<br />
Am Sonnenhang 33, Fl.-Nr. 3673, Gemarkung <strong>Thüngen</strong><br />
Das Bauvorhaben liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Am Wendelsberg“ in einem allgemeinen Wohngebiet.<br />
Es widerspricht den Festsetzungen des Bebauungsplanes. Der Bauwerber beantragt eine südliche Baugrenzenüberschreitung<br />
um ca. 3,00 m.<br />
Die Erschließung ist gesichert, die Nachbarunterschriften sind seitens des Landratsamtes Main-Spessart zu<br />
prüfen.<br />
Beschluss:<br />
Der beantragten südlichen Baugrenzenüberschreitung wird seitens des <strong>Markt</strong>gemeinderates zugestimmt.<br />
Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag wird erteilt.<br />
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3. Bayerisches Städtebauförderungsprogramm 2007; Jahresantrag<br />
Sachverhalt:<br />
Die Regierung von Unterfranken stellt das Städtebauförderungsprogramm 2007 auf. Der <strong>Markt</strong> <strong>Thüngen</strong> ist seit<br />
dem Jahre 2000 mit den Einzelmaßnahmen „Neugestaltung Planplatz, Neugestaltung nördlicher Altorteingang und<br />
Neugestaltung südlicher Altorteingang“ im Programm aufgenommen. Die Einzelmaßnahmen „Neugestaltung<br />
Planplatz“ und „Neugestaltung nördlicher Altorteingang“ sind fertiggestellt. Als nächste Einzelmaßnahme steht<br />
nun die „Neugestaltung südlicher Altorteingang“ an. Der notwendige Grunderwerb ist abgeschlossen. Im<br />
kommenden Jahr könnten die Neugestaltungsplanungen erstellt und mit dem Ausbau begonnen werden. Die<br />
Kostenschätzung geht von Gesamtkosten von ca. 180.000 Euro aus. Als Ausführungszeitraum sind die Jahre 2007<br />
bis 2008 vorgesehen. Im Jahre 2007 wird mit einem Kostenanfall in Höhe von 50.000 Euro gerechnet. Im Jahr<br />
2008 die Restkosten in Höhe von 130.000 Euro.<br />
1. Bürgermeister Klaus Enzmann gibt den Entwurf des Jahresantrages 2007 vollinhaltlich bekannt.<br />
Es erfolgt Diskussion.<br />
Beschluss:<br />
Der Markgemeinderat billigt den von der Verwaltung und Architekt Müller-Maatsch aufgestellten Jahresantrag für<br />
das Jahr 2007<br />
4. Kommunales Rechnungswesen; Örtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2004 und 2005;<br />
Ergebnis der Prüfung und Feststellung/Entlastung der Jahresrechnungen<br />
a) Jahresrechnung 2004<br />
Ergebnis der örtlichen Prüfung, Feststellung und gleichzeitige Entlastung der Jahresrechnung gem.<br />
Art. 102 GO<br />
Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Herr Günter Morgenstern, gibt die Niederschrift vom<br />
25.09.<strong>2006</strong> über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2004 bekannt.<br />
Anschließend werden die Prüfungsfeststellungen besprochen. Die Prüfungsfeststellungen wurden zur Behebung<br />
an die Verwaltung gegeben.<br />
Einwände werden nicht erhoben.<br />
Beschluss:<br />
Die im Haushaltsjahr 2004 angefallenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen)<br />
werden – soweit dies nicht schon in früheren Beschlüssen des <strong>Markt</strong>gemeinderates erfolgt ist – nachträglich genehmigt.<br />
Die Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2004 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO mit folgenden Ergebnissen<br />
genehmigt:<br />
Das Jahresrechnungsergebnis 2004 ist in der Anlage 1 dargestellt. Die Anlage 1 ist Bestandteil dieses Beschlusses.<br />
Der <strong>Markt</strong>gemeinderat stellt die Jahresrechnung 2004 fest und beschließt die Entlastung.<br />
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b) Jahresrechnung 2005<br />
Ergebnis der örtlichen Prüfung, Feststellung und gleichzeitige Entlastung der Jahresrechnung gem.<br />
Art. 102 GO<br />
Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Herr Günter Morgenstern, gibt die Niederschrift vom<br />
25.09.<strong>2006</strong> über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2005 bekannt.<br />
Anschließend werden die Prüfungsfeststellungen besprochen. Die Prüfungsfeststellungen wurden zur Behebung<br />
an die Verwaltung gegeben.<br />
Einwände werden nicht erhoben.<br />
Beschluss:<br />
Die im Haushaltsjahr 2005 angefallenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen)<br />
werden – soweit dies nicht schon in früheren Beschlüssen des <strong>Markt</strong>gemeinderates erfolgt ist – nachträglich genehmigt.<br />
Die Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2005 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO mit folgenden Ergebnissen<br />
genehmigt:<br />
Das Jahresrechnungsergebnis 2005 ist in der Anlage 2 dargestellt. Die Anlage 2 ist Bestandteil dieses Beschlusses.<br />
Der <strong>Markt</strong>gemeinderat stellt die Jahresrechnung 2005 fest und beschließt die Entlastung.<br />
5. Müller Siegfried, BA-Nr. <strong>2006</strong> 011; Bauanfrage: Pferdehaltung in vorhandenen Stallungen,<br />
Augasse 11, Fl.-Nr. 451, Gemarkung <strong>Thüngen</strong><br />
Der Bauwerber beabsichtigt auf dem o.g. Grundstück in einem bereits bestehenden Nebengebäude zwei Pferde<br />
zu halten.<br />
Das Vorhaben befindet sich innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile in einem Gebiet ohne Bebauungsplan,<br />
die nähere Umgebung entspricht einem Dorfgebiet. Das Vorhaben liegt im Rahmen der vorhandenen<br />
Bebauung.<br />
Die Erschließung ist gesichert, Nachbarunterschriften sind nicht vorhanden.<br />
Beschluss:<br />
Das gemeindliche Einvernehmen wird in Aussicht gestellt. Immissionsschutzrechtliche Belange sind seitens des<br />
Landratsamtes Main-Spessart zu prüfen.<br />
6. Kurze Anfragen:<br />
a) Grundstückverkehr; Baugebiet Kies<br />
1. Bürgermeister Enzmann gibt bekannt, dass bis jetzt insgesamt drei Bauplätze verkauft wurden. Die Beurkundungen<br />
für die beiden aktuellen Bauplatzverkäufe werden bereits in wenigen Tagen vorgenommen.<br />
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o. A.<br />
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EDV-Textbez.: GRTH081013, Kopie Hess.doc<br />
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b) Straßenschäden; Anwesen Obere Buchenhölle 46<br />
Im Zuge der Stabilisierungsmaßnahme für die Einfriedungsmauer wurde der neue Straßenbelag vor dem Anwesen<br />
Nr. 46 beschädigt. Die durch Baumaßnahmen an der Stützmauer entstandenen Straßenschäden, wurden<br />
Frau Gertrud Kress in Rechnung gestellt. Sie hat die Möglichkeit die Schäden durch eine Fachfirma beheben zu<br />
lassen oder den Wertminderungsbetrag in Höhe von 2.000 € zu begleichen.<br />
c) Postagentur<br />
1. Bürgermeister Enzmann informiert die Markgemeinderatsmitglieder, dass die Postagentur ab 01.01.2007 im<br />
Blumengeschäft von Frau Anke Peter, Hauptstraße 13, eingerichtet wird.<br />
d) Gedenktafel an der ehemaligen Synagoge in der Obergasse<br />
1. Bürgermeister Klaus Enzmann teilt mit, dass am 27.10.<strong>2006</strong> um 17.00 Uhr eine Besprechung im Rathaus stattfindet.<br />
Es soll dann die Gestaltung der Gedenktafel festgelegt werden. Die Mitglieder des <strong>Markt</strong>gemeinderates<br />
werden gebeten, an diesem Termin teilzunehmen. Heimatpfleger Jörg Ackermann und Herr Heinz Zschiegner als<br />
Hauseigentümer, werden schriftlich eingeladen. Herr Pfarrer Foldenauer wird ebenfalls anwesend sein.<br />
2. Bürgermeister Richard Steigerwald wird die Gedenktafel in Arnstein fotografieren und das Foto als Anregung<br />
bzw. Vorlage zum Besprechungstermin mitbringen.<br />
e) B26, Trassenverlauf<br />
Vom Termin am 05.10.<strong>2006</strong> in Karlstadt zum Thema B 26 neu berichtet 1. Bürgermeister Klaus Enzmann. Hierzu<br />
waren die Bürgermeister der umliegenden Gemeinden eingeladen. Auf Grund der Initiative von MdB Heidi Wright<br />
war auch Bundesverkehrsminister Tiefensee anwesend und gab die neueste Planungsvariante zur B 26 neu bekannt.<br />
Die Trasse der B 26 soll mehr nördlich verlaufen, Richtung Hesslar bzw. hinter Hesslar. Für die Auffahrten stehen<br />
noch keine fixen Punkte fest; in der Lindeskurve zwischen Stetten und Karlstadt soll jedoch eine Auf- und Abfahrt<br />
entstehen. Weitere Einzelheiten hierzu konnte man der Tagespresse entnehmen.<br />
f) Anfrage Loach; Stromkostenbeteiligung<br />
Der Jugendtreff „Loach“ beantragte für das Jahr 2005 eine Stromkostenbeteiligung. In der Gemeinderatssitzung<br />
vom 25.11.2005 wurde ein Zuschuss in Höhe von ca. 500,00 € beschlossen. Es ist von der Verwaltung zu prüfen<br />
ob dieser Beschluss umgesetzt wurde.<br />
o. A.<br />
o. A.<br />
o. A.<br />
o. A.<br />
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g) Grünabfälle<br />
EDV-Textbez.: GRTH081013, Kopie Hess.doc<br />
M a r k t T h ü n g e n<br />
Von einigen Bürgern wurde angeregt, dass die Gemeinde einen Sammelplatz für Grünabfälle zur Verfügung stellt.<br />
Hierzu führt 1. Bürgermeister Enzmann aus, dass die Grünabfälle zweimal im Jahr zu den bekannt gegebenen<br />
Terminen durch die Firma Kirsch kostenfrei abgeholt werden. Sollte die Abholung von einem Sammelplatz erfolgen,<br />
muss die Gemeinde die Abholkosten tragen. Nach kurzer Diskussion werden folgende Lösungen vorgeschlagen:<br />
1. Evtl. Anschaffung eines größeren Häckslers durch die Eigenheimervereinigung. Der kann dann von den<br />
Bürgern gegen eine geringe Gebühr ausgeliehen werden. Die Vorstandschaft der Eigenheimervereinigung<br />
wird in ihrer nächsten Sitzung über diesen Vorschlag beschließen.<br />
2. Die Grünabfälle können in Retzstadt an der Kompostieranlage Güsa, gegen ein geringes Entgelt, abgeliefert<br />
werden und müssen somit nicht auf den Grundstücken bis zur Abholung gelagert werden.<br />
h) Hundehaltung in einem Gartenhaus in der Augasse<br />
In einem Gartenhaus in der Augasse werden drei Hunde von einem Karlstadter Bürger gehalten. Nach Beschwerden<br />
von Anwohnern überprüfte der Amtstierarzt die Örtlichkeiten. Die Einhaltung der Auflagen zu einer<br />
artgerechten Haltung ist Aufgabe des Tierhalters und liegt nicht in Hand der Gemeinde.<br />
i) Feuerwehrhaus, Instandsetzung der Eingangstür und Fenster<br />
Von Seiten der Feuerwehr wird mitgeteilt, dass die Eingangstür zum Feuerwehrhaus und die Fenster sanierungsbedürftig<br />
seien.<br />
Die Verwaltung wird beauftragt, eine beschränkte Ausschreibung durchzuführen.<br />
NICHTÖFFENTLICHER TEIL:<br />
o. A.<br />
o. A.<br />
o. A.<br />
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