Mo, 27. Februar 2012 - Markt Thüngen

Markt Thüngen
Niederschrift über die 2. Sitzung des Marktgemeinderates am Montag, 27. Februar 2012 im
Sitzungssaal des Rathauses Thüngen
1. Bürgermeister Klaus Enzmann begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Er stellt die
form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit nach Artikel 47 (2) GO fest.
Er begrüßt die Herren Erhard Schießer und Stefan Kram von der Energieversorgung Lohr-
Karlstadt, die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Thüngen Rainer Hildenbrand, Marcel Brendel,
Lars Schmelz und Ingo Stamm nebst Ehefrau Verena Stamm. Ebenso heißt er Manfred Franz von
der Verwaltung und Peter Pillich von der Presse, sowie Werner Pfeiffer als Zuhörer herzlich
willkommen.
TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung:
1. Erweiterung der Tagesordnung
Sachverhalt:
Seit Aufstellung und Versand der Tagesordnung zur heutigen Sitzung ist noch ein weiterer Antrag
eingegangen, der in der heutigen Sitzung behandelt werden sollte.
1. Bürgermeister Klaus Enzmann bittet daher um Zustimmung zur Erweiterung der Tagesordnung
im öffentlichen Teil um nachstehenden Punkt:
- Bauantrag von Thüngen Eric, Neuerrichtung Kamin
Beschluss:
Der Marktgemeinderat stimmt der Erweiterung der Tagesordnung um vorstehenden Punkt zu.
Abstimmungsergebnis: 12 : 0
2. Öffentlich rechtlicher Vertrag zum Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz;
Beratung und Beschluss
Sachverhalt:
Der vorliegende öffentlich-rechtliche Vertrag regelt die Rechtsbeziehungen zwischen den an der
Mittelschule Eußenheim beteiligten Gebietskörperschaften (u.a. Regelung zur Beteiligung am
Schulaufwand; Angelegenheiten der Schulorganisation) Der Schulsprengel umfasst laut
Verordnung der Regierung von Unterfranken vom 16.08.1968 (RABL S. 128), zuletzt geändert
durch Verordnung der Regierung von Unterfranken vom 27.07.2011 ab dem Schuljahr 2011/2012
das Gebiet
A) der Gemeinde Eußenheim
B) des Marktes Thüngen

C) der Stadt Karlstadt für den Stadtteil Stetten
Beschlussvorschlag:
Der Marktgemeinderat Thüngen beschließt den öffentlich-rechtlichen Vertrag in der vorliegenden
Fassung, welcher zwischen der Gemeinde Eußenheim, der Stadt Karlstadt und dem Markt
Thüngen geschlossen wird. Der Vertrag ist Bestandteil des Beschlusses und der Niederschrift als
Anlage 1 beizufügen.
Beschluss:
Der Marktgemeinderat Thüngen beschließt den öffentlich-rechtlichen Vertrag in der vorliegenden
Fassung, welcher zwischen der Gemeinde Eußenheim, der Stadt Karlstadt und dem Markt
Thüngen geschlossen wird. Der Vertrag ist Bestandteil des Beschlusses und der Niederschrift als
Anlage 1 beizufügen.
Abstimmungsergebnis: 12 : 0
3. Straßenleitsystem;
Vorstellung durch die Firma Sagra;
Beratung
Sachverhalt:
1. Bürgermeister Klaus Enzmann erteilt Herrn Holger Dietz von der Firma SAGRA das Wort.
Herr Dietz stellt das von der Firma SAGRA erarbeitete Modell des geplanten Straßenleitsystems
vor. Die Säulen bestehen aus Metall mit Steckmodulen. In diese können bis zu vier
Richtungsschilder eingesteckt werden. Die weißen Paneelen, 70 cm lang und 15 cm hoch, werden
dann mit den entsprechenden Firmenlogos bedruckt. Die Hinweisschilder für die öffentlichen
Einrichtungen (Rathaus, Schule, Kirchen, Sportplatz etc.) unterscheiden sich durch einen gelben
Hintergrund.
Diskussionsverlauf:
Nach kurzer Debatte werden folgende fünf Standorte festgelegt: Bangerts, Einfahrt Retzstadter
Straße (gegenüber Tankstelle), Einfahrt Neue Gasse – unterhalb des Lebensmittelgeschäftes, an
der Bundesstraße aus Richtung Stetten kommend nach Firma SchmitterGroup und Am
Wendelsberg in Richtung Schulstraße.
Die Kosten für die Säulen trägt der Markt Thüngen. Die Kosten pro Hinweisschild betragen
ca. 112,00 Euro zzgl. Aufwand für das Drucken des entsprechenden Firmenlogos.
Die Verwaltung wird beauftragt, den ortsansässigen Betrieben schriftlich mitzuteilen, dass die
Firma SAGRA den Auftrag für ein einheitliches Wegeleitsystem erhielt und die Standorte für die
Schildersäulen in der heutigen Sitzung festgelegt wurden. Ein entsprechender Lageplan mit den
eingezeichneten Standorten ist dem Schreiben beizulegen (wird von SAGRA erstellt).
Für Detailfragen steht Herr Dietz gerne zur Verfügung.
Die Bestellungen für die benötigten Paneelen können die Firmen bei der Gemeindeverwaltung
bzw. direkt bei der Firma SAGRA in Auftrag geben.
Abstimmungsergebnis: o. A.
4. Feuerwehr Thüngen; Beschaffung eines Löschfahrzeuges, HFL 10;
Beratung und Beschluss

Sachverhalt:
Wie in der Marktgemeinderatssitzung vom 23.05.2011 ausführlich diskutiert, ist die
Neuanschaffung eines Löschfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Thüngen geplant. Diese
Investition war für das Haushaltsjahr 2014 vorgesehen, erläutert 1. Bürgermeister Klaus Enzmann.
Da die Gemeinde Retzstadt ebenfalls ein Fahrzeug gleicher Bauart bereits für das kommende
Haushaltsjahr beschlossen hat, ist es empfehlenswert, die Neuanschaffung vorzuziehen. Durch die
Auftragserteilung für zwei identische Fahrzeugtypen mit gleicher Ausstattung, kann ein höherer
Preisnachlass bei der Herstellerfirma und auch ein erhöhter Zuschuss von Seiten des Freistaates
Bayern erzielt werden.
Die beiden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Thüngen, Rainer Hildenbrand und Fabian
Bentele, erläutern, dass in dieser Woche bereits eine Fahrzeugvorstellung durch eine
Herstellerfirma in Retzstadt stattfinden wird. Zwei weitere Fahrzeugbesichtigungen von anderen
Herstellern sind bereits geplant.
Auf Nachfrage erklären die Kommandanten, dass zur Zeit zwei Feuerwehrkameraden eine
Fahrberechtigung für diesen Fahrzeugtyp besitzen, und zwei Männer eine sogenannte
„Auffrischung“ ableisten müssten um die Erlaubnis zur Fahrzeugführung zu erhalten.
Lobenswerterweise haben sich neun Personen bereiterklärt, die entsprechende Ausbildung für die
Fahrberechtigung zu absolvieren.
Beschluss:
Der Marktgemeinderat stimmt der Neuanschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges (HLF 10) für
die Freiwillige Feuerwehr Thüngen im beantragten Umfang zu.
Die Kämmerei wird beauftragt, den erforderlichen Zuschussantrag zu stellen, so wie die
notwendige Ausschreibung des Fahrzeuges mit Ausstattung in die Wege zu leiten. Die
notwendigen Haushaltsmittel werden im Jahr 2013 zur Verfügung gestellt.
Abstimmungsergebnis: 12 : 0
5. Informationen des 1. Bürgermeisters
Sachverhalt:
a) Wiedereröffnung des Lebensmittelgeschäftes
Am Donnerstag, 23. Februar, eröffneten Bernd und Alexander Müller, das Lebensmittelgeschäft in
den Räumlichkeiten der Familie Lindner. Die Inhaber hoffen auf guten Zuspruch der Thüngener
Bevölkerung. Das umfangreiche Sortiment gleicht der Kupsch-Filiale in Karlstadt. Zusätzlich wird
auch ein Hauslieferservice angeboten. Bürgermeister Klaus Enzmann appelliert an die Thüngener
Bürger, die Einkaufsmöglichkeiten im Ort zu nutzen, damit die Versorgung auch zukünftig
sichergestellt ist.
b) Vakanz Heimatpfleger und Naturschutzbeauftragter
Nach dem plötzlichen Tod von Jörg Ackermann sollte das Amt des örtlichen Heimatpflegers und
Naturschutzbeauftragten neu vergeben werden.
Manfred Neumeyer als Naturschutzbeauftragter und Wolfgang Hanel als Heimatpfleger haben sich
bereiterklärt, die Ehrenämter auszuüben. Zu den Aufgaben gehören unter anderem die
Naturdenkmäler zu erhalten, geschichtliche Ereignisse festzuhalten und ein offenes Auge und Ohr
für die Belange in und um Thüngen zu haben. Marktgemeinderat Wolfgang Heß erklärt sich
spontan dazu bereit als Bindeglied zwischen Heimatpfleger und Naturschutzbeauftragten zu

fungieren. Die Mitglieder des Marktgemeinderates stimmen erfreut dieser „Troika“ zum Wohle der
Gemeinde zu.
Die Verwaltung wird beauftragt, Herrn Manfred Neumeyer und Herrn Wolfgang Hanel zur
nächsten Marktgemeinderatssitzung einzuladen, in der dann die Bestellung des
Naturschutzbeauftragten bzw. der Heimatpfleger vorgenommen wird.
6. Kurze Anfragen
Sachverhalt:
a) Freizeitanlage an der Wern; Betrieb einer Eisbahn
Marktgemeinderätin Simone Hohmann schlägt vor, Frank Benkert für sein Engagement, eine
Eisbahn für die Kinder anzulegen, die Anerkennung des Gemeinderates auszusprechen. Herr
Benkert hat in den letzten Wochen beinahe jeden Tag seine Freizeit geopfert und dafür gesorgt,
dass die Kinder ihren Spaß auf der Eisbahn hatten.
Bürgermeister Klaus Enzmann wird Frank Benkert als Dank für seine Bemühungen ein kleines
Präsent im Namen der Gemeinde überreichen.
Abstimmungsergebnis: o. A.
b) Sportplatz an der Schule
Der Sportplatz ist zur Zeit in einem sehr schlechten Zustand. Durch die feuchte Witterung kommen
die Regenwürmer an die Oberfläche, wodurch sehr viel Erde nach oben transportiert wird. Bei
trockenem Wetter wird der Platz von Hausmeister Josef Schmelz mit einer Matte abgezogen
werden.
Eine weitere Sandungsmaßnahme sei nach Rücksprache mit der Sportplatzpflegegemeinschaft für
dieses Jahr eingeplant, erklärt Bürgermeister Enzmann.
Abstimmungsergebnis: o. A.
c) Frostschäden an den Ortsstraßen
Marktgemeinderat Thomas Ammersbach weist auf die Schäden, besonders in der Retzstadter
Straße, hin, die schnellstmöglich ausgebessert werden sollten.
Abstimmungsergebnis: o. A.
d) Verunreinigung der Ortsstraßen und Gehwege durch Hundekot
Marktgemeinderat Walter Lippert berichtet erneut von Verunreinigungen durch Hundekot. Als er
einen Hundebesitzer persönlich aufforderte, die Hinterlassenschaften seines Tieres zu beseitigen,
wurde er von diesem beschimpft.
Die Verwaltung wird angewiesen, nochmals im Mitteilungsblatt auf die unhaltbaren Zustände
hinzuweisen. Die Bevölkerung wird gebeten, Verunreinigungen zur Anzeige zu bringen, um die
uneinsichtigen Hundehalter durch Verhängung eines Ordnungsgeldes zur Rechenschaft zu ziehen.
Abstimmungsergebnis: o. A.
7. von Thüngen Eric; BA 2012002
Schlosstraße 5; Fl.-Nr. 84/4 Gemarkung Thüngen
Neuerrichtung Kamin

Sachverhalt:
Herr Eric von Thüngen beabsichtigt in dem bestehenden Gebäude „ Alten Stock“ auf dem
Grundstück Fl.-Nr. 84/4 der Gemarkung Thüngen, Schlossstraße 5 einen Kamin für eine neue
Heizungsanlage einzubauen. Das Grundstück befindet sich in einem im Zusammenhang bebauten
Ortsteil ohne Bebauungsplan.
Das Vorhaben fügt sich in die vorhandene Bebauung ein.
Da das Gebäude unter Denkmalschutz steht, sind die denkmalschutzrechtlichen Belange zu
beachten.
Die Nachbarunterschriften sind vollständig vorhanden.
Beschlussvorschlag:
Das gemeindliche Einvernehmen zur Errichtung eines Kamins in dem Gebäude auf dem
Grundstück Fl.-Nr. 84/4 der Gemarkung Thüngen wird erteilt.
Beschluss:
Das gemeindliche Einvernehmen zur Errichtung eines Kamins in dem Gebäude auf dem
Grundstück Fl.-Nr. 84/4 der Gemarkung Thüngen wird erteilt.
Abstimmungsergebnis: 11 : 0
Marktgemeinderätin Christiane von Thüngen hat gemäß Art. 49 GO nicht an der Abstimmung
teilgenommen.
Nichtöffentliche Sitzung: