WIR #119 - SPD Hassel-Süd / Bergmannsglück

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www.spd-hassel-sued.de WIR SPD Hassel-Süd / Bergmannsglück WIR SPD Hassel-Süd / Bergmannsglück 34. Jahrgang Juli 2011 Juli 2011 34. Jahrgang Ausgabe 119 Zeitung für Hassel und Bergmannsglück Eröffnung der Senioren-Wohnanlage am Hasseler Tor Hassel. Am 24. Mai wurde bei schönstem Wetter die neue Senioren-Wohnanlage an der Kreuzung Dillbrinkstraße / Polsumer Straße eingeweiht. Kaum zu glauben, dass hier noch vor zwei Jahren der zerfallende „Hasseler Möbelhof“ die Anwohner erzürnte. Damals ging das Grundstück mit der Altbebauung - auf der Basis breiter politischer Unterstützung - im Rahmen einer Zwangsversteigerung an die ggw. Die Gelder hierfür wurden kurzfristig bereitgestellt. Man war sich schnell einig. Hier sollte etwas Besonderes für die Bürger der Stadt Gelsenkirchen entstehen: Das neue „Hasseler Tor“! Bereits ein halbes Jahr später, im Mai 2010, wurde der Grundstein für den Neubau gelegt. Ein großes Bildmotiv prangte am Giebel des Nachbarhauses und jeder konnte sehen, was geplant war: eine großzügige Senioren-Wohnanlage mit einer integrierten Wohngruppe für Menschen mit verminderter Alterskompetenz. Wiederum nach nur einem Jahr war das neue Gebäude bereits vollständig bezogen. „Die Vermietung geschah wie von selbst“, staunt Frank Jeguschke, der mit viel Hingabe und Liebe zum Detail die neuen ggw-Mieter betreut. Anlässlich der Einweihungsfeier am 24. Mai konnten die geladenen Gäste, Unterstützer des Projektes und Besucher anhand der aufgestellten Schautafeln noch einmal einen Blick in die Vergangenheit werfen und sich freuen, dass der „Schandfleck“ endlich verschwunden ist. Die Mieter mit ihren Familienangehörigen waren selbstverständlich eingeladen und viele Gäste fanden sich mit lobenden Worten zum Fest ein. Frank Baranowski (SPD), Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen, würdigte in seiner Ansprache insbesondere die rasche Initiative der ggw, die soziale Widmung und die enorm kurze Bauzeit. Harald Förster, Geschäftsführer der ggw, bedankte sich ausdrücklich bei den ausführenden Bauunternehmen für die kurze Bauzeit unter beengten Verhältnissen am Bauplatz und un- terstrich die zukunftsweisende, energiesparende energetische Bauweise. Wir wünschen allen Mietern am „Hasseler Tor“ eine schöne Zeit im neuen Zuhause. Das alte Hasseler Tor - keine gute Visitenkarte Das alte Hasseler Tor - keine gute Visitenkarte Wenn der der erste erste Eindruck welches zählt... Welches Bild hat Bild man hat dann man dann von Gelsenkirchen-Hassel? Eindruck zählt... von Gelsenkirchen-Hassel? Die neue Senioren-Wohnanlage in Hassel Die neue Senioren-Wohnanlage in Hassel fertiger Fertiger Neubau mit neuem Gehweg Der Innenhof mit mit Zugang zur zur Wohngruppe Schöner Lebensraum für 27 Senioren

www.spd-hassel-sued.de<br />

<strong>WIR</strong><br />

<strong>SPD</strong> <strong>Hassel</strong>-<strong>Süd</strong> /<br />

<strong>Bergmannsglück</strong><br />

<strong>WIR</strong> <strong>SPD</strong> <strong>Hassel</strong>-<strong>Süd</strong> / <strong>Bergmannsglück</strong> 34. Jahrgang Juli 2011<br />

Juli 2011 34. Jahrgang Ausgabe 119<br />

Zeitung für <strong>Hassel</strong> und <strong>Bergmannsglück</strong><br />

Eröffnung der Senioren-Wohnanlage am <strong>Hassel</strong>er Tor<br />

<strong>Hassel</strong>. Am 24. Mai wurde bei schönstem<br />

Wetter die neue Senioren-Wohnanlage an der<br />

Kreuzung Dillbrinkstraße / Polsumer Straße eingeweiht.<br />

Kaum zu glauben, dass hier noch vor<br />

zwei Jahren der zerfallende „<strong>Hassel</strong>er Möbelhof“<br />

die Anwohner erzürnte. Damals ging das<br />

Grundstück mit der Altbebauung - auf der Basis<br />

breiter politischer Unterstützung - im Rahmen<br />

einer Zwangsversteigerung an die ggw.<br />

Die Gelder hierfür wurden kurzfristig bereitgestellt.<br />

Man war sich schnell einig. Hier sollte<br />

etwas Besonderes für die Bürger der Stadt Gelsenkirchen<br />

entstehen: Das neue „<strong>Hassel</strong>er Tor“!<br />

Bereits ein halbes Jahr später, im Mai 2010,<br />

wurde der Grundstein für den Neubau gelegt.<br />

Ein großes Bildmotiv prangte am Giebel des<br />

Nachbarhauses und jeder konnte sehen, was<br />

geplant war: eine großzügige Senioren-Wohnanlage<br />

mit einer integrierten Wohngruppe für<br />

Menschen mit verminderter Alterskompetenz.<br />

Wiederum nach nur einem Jahr war das neue<br />

Gebäude bereits vollständig bezogen. „Die<br />

Vermietung geschah wie von selbst“, staunt<br />

Frank Jeguschke, der mit viel Hingabe und Liebe<br />

zum Detail die neuen ggw-Mieter betreut.<br />

Anlässlich der Einweihungsfeier am 24. Mai<br />

konnten die geladenen Gäste, Unterstützer<br />

des Projektes und Besucher anhand der aufgestellten<br />

Schautafeln noch einmal einen Blick<br />

in die Vergangenheit werfen und sich freuen,<br />

dass der „Schandfleck“ endlich verschwunden<br />

ist. Die Mieter mit ihren Familienangehörigen<br />

waren selbstverständlich eingeladen und viele<br />

Gäste fanden sich mit lobenden Worten zum<br />

Fest ein.<br />

Frank Baranowski (<strong>SPD</strong>), Oberbürgermeister<br />

der Stadt Gelsenkirchen, würdigte in seiner<br />

Ansprache insbesondere die rasche Initiative<br />

der ggw, die soziale Widmung und die enorm<br />

kurze Bauzeit.<br />

Harald Förster, Geschäftsführer der ggw, bedankte<br />

sich ausdrücklich bei den ausführenden<br />

Bauunternehmen für die kurze Bauzeit unter<br />

beengten Verhältnissen am Bauplatz und un-<br />

terstrich die zukunftsweisende, energiesparende<br />

energetische Bauweise.<br />

Wir wünschen allen Mietern am „<strong>Hassel</strong>er Tor“<br />

eine schöne Zeit im neuen Zuhause.<br />

Das alte <strong>Hassel</strong>er Tor - keine gute Visitenkarte<br />

Das alte <strong>Hassel</strong>er Tor - keine gute Visitenkarte<br />

Wenn der der erste erste Eindruck welches zählt... Welches Bild hat Bild man hat dann man dann von Gelsenkirchen-<strong>Hassel</strong>?<br />

Eindruck zählt... von Gelsenkirchen-<strong>Hassel</strong>?<br />

Die neue Senioren-Wohnanlage in <strong>Hassel</strong><br />

Die neue Senioren-Wohnanlage in <strong>Hassel</strong><br />

fertiger Fertiger Neubau<br />

mit neuem Gehweg<br />

Der Innenhof mit mit<br />

Zugang zur zur Wohngruppe<br />

Schöner Lebensraum<br />

für 27 Senioren


2<br />

Juli 2011 <strong>WIR</strong> <strong>SPD</strong> <strong>Hassel</strong>-<strong>Süd</strong> / <strong>Bergmannsglück</strong> 34. Jahrgang<br />

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,<br />

Fußballweltmeisterschaft<br />

und Urlaubszeit,<br />

die wohl zur Zeit häu-<br />

Reinhard Ostermann<br />

Stadtverordneter<br />

Aus aktuellem Anlass und kurz vor der Urlaubszeit<br />

möchten wir auf das neue Europäische<br />

Geldsanktionsgesetz hinweisen, das die Vollstreckung<br />

ausländischer Geldbußen im Inland<br />

möglich macht. Nach der neuen gesetzlichen<br />

Regelung können ausländische Geldstrafen oder<br />

Geldbußen auf Ersuchen der zuständigen ausländischen<br />

Behörde auch hier vollstreckt werden.<br />

Für ein solches Ersuchen bei Feststellung<br />

eines Verkehrsverstoßes im Ausland reicht ein<br />

Formblatt. Die hiesige Behörde darf die Vollstreckung<br />

nur in Ausnahmefällen verweigern.<br />

Zuständige Behörde in unserem Lande ist das<br />

Bundesamt für Justiz als Bewilligungsbehörde<br />

in Bonn. Das Verfahren ist ähnlich wie das<br />

Bußgeldverfahren angelegt. Es besteht die<br />

Möglichkeit, gegen das Vollstreckungsersuchen<br />

Einspruch einzulegen. Über den Einspruch entscheidet<br />

das zuständige Amtsgericht. Auch die<br />

Rechtsbeschwerde ist, wie in Bußgeldverfahren,<br />

möglich. Die gesetzliche Regelung verzichtet<br />

Gelsenkirchen_170x120 20.09.2006 13:31 Uhr Seite 1<br />

figsten Begriffe. Aber wie gehen wir miteinander<br />

um? Was sind uns Freundschaft und<br />

Gastfreundlichkeit wert, sehen wir weg, wenn<br />

unsere Hilfe gebraucht wird? Was erwarten<br />

wir von Freunden? Was erwarten wir als Gäste?<br />

Probieren wie beim Winzer<br />

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Sa 10.00-15.00 Uhr<br />

Ich wünsche Ihnen eine erholsame Urlaubszeit<br />

und noch eine spannende Fußballweltmeisterschaft.<br />

Ihr Reinhard Ostermann<br />

Vollstreckung auch bei Verkehrsverstößen im Ausland<br />

für den Bereich des Straßenverkehrs auf die<br />

Prüfung der beiderseitigen Strafbarkeit. Erforderlich<br />

ist dies nur bei Verkehrsunfallflucht,<br />

Zuwiderhandlung gegen Mautvorschriften und<br />

Verstöße gegen Versicherungspflichten. Verstöße<br />

gegen strafbewehrte Auskunftspflichten<br />

(z.B. zwingende Nennung des Fahrers) könnten<br />

auch Sanktionen herbeiführen. Ob das ausländische<br />

Ersuchen, gegen einen Fahrzeugführer<br />

hier im Inland zu vollstrecken, zulässig ist, ist<br />

in jedem Einzelfall zu prüfen: Die Entscheidung<br />

muss in einem schriftlichen Verfahren in deutscher<br />

Sprache ergangen sein. Der Betroffene<br />

muss auf seine Rechte hingewiesen worden<br />

sein. Der Betroffene muss über entsprechende<br />

Fristen belehrt worden sein. Andernfalls fehlt es<br />

an einer vollstreckungsfähigen Entscheidung.<br />

Des Weiteren ist dem Betroffenen rechtliches<br />

Gehör zu gewähren. Dies bedeutet, dass eine<br />

im schriftlichen Verfahren ergangene Entscheidung,<br />

die dem Betroffenen nicht zugegangen<br />

ist, auch nicht im Wege der Vollstreckungshilfe<br />

vollstreckt werden kann.<br />

Ausschluss der Vollstreckung von Kraftfahrzeug-Halterhaftungsfällen:<br />

In vielen EU-Mitgliedstaaten<br />

besteht die Möglichkeit, bei nicht<br />

Ermittelbarkeit des Fahrers als Verursacher<br />

eines Verkehrsverstoßes, auch den Halter in Anspruch<br />

zu nehmen. Diese Möglichkeit besteht<br />

grundsätzlich im deutschen Recht nicht (Ausnahme:<br />

Parkverstöße). Insoweit ist zu beachten,<br />

dass ausländische Entscheidungen, in denen der<br />

Betroffene mit einer Geldsanktion belegt wird,<br />

ohne dass ihm ein persönliches Verschulden an<br />

dem Verstoß trifft, nicht vollstreckt werden dürfen.<br />

Insgesamt steht damit fest, dass auch nach<br />

dem neuen Geldsanktionsgesetz im Einzelnen<br />

die Rechtmäßigkeit der Vollstreckung durch einen<br />

auf Verkehrsrecht spezialisierten Rechtsanwalt<br />

überprüft werden sollte.<br />

Quelle: Rechtsanwalt Karl-Heinz Hanfler, Polsumer<br />

Straße 169, 45896 Gelsenkirchen, 0209/6048670.


<strong>Hassel</strong>. Durch das Landschaftsschutzgebiet in<br />

<strong>Bergmannsglück</strong> (im Volksmund auch „Ziegenwiese“<br />

genannt) - zwischen der Mühlenstraße<br />

und der Hagenbredde – verläuft eine Wegverbindung,<br />

die als Schulweg genutzt wird. Auf<br />

Anregung der <strong>SPD</strong>-Bezirksverordneten Christa<br />

Peters beschloss die Bezirksvertretung Nord<br />

mit den Stimmen der <strong>SPD</strong>-Fraktion, des Verordneten<br />

von Bündnis 90/Die Grünen und des<br />

Verordneten der Partei Die Linke, dass dieser<br />

Schulweg den Namen „Ziegenweg“ erhalten<br />

soll. Trotz der negativen Rückmeldung durch<br />

die Verwaltung im September 2010 blieb<br />

Christa Peters am Ball, da der Weg als Schulweg<br />

genutzt wird und selbst die Verwaltung für das<br />

Naturschutzgebiet den Namen „Ziegenwiese“<br />

benutzt. Jetzt bleibt nur abzuwarten, wann die<br />

Verwaltung die Namensschilder anbringt. Ein<br />

schöner Erfolg der <strong>SPD</strong>-Bezirksverordneten<br />

Christa Peters.<br />

<strong>WIR</strong> <strong>SPD</strong> <strong>Hassel</strong>-<strong>Süd</strong> / <strong>Bergmannsglück</strong> 34. Jahrgang Juli 2011 3<br />

Schulweg in <strong>Bergmannsglück</strong> bekommt einen Namen<br />

Instandsetzung der Zufahrt zum Uhlenbrockwäldchen<br />

<strong>Hassel</strong>. Im Jahr 2007 ist am Wäldchen Uhlenbrockstraße<br />

die Errichtung eines Doppelhauses<br />

genehmigt worden.<br />

Bei den Bauarbeiten ist der gepflasterte Weg<br />

zum Wäldchen für die Baufahrzeuge als Zufahrt<br />

genutzt worden. Dieser Weg ist aber<br />

nicht für schwere Lkw ausgerichtet gewesen,<br />

so dass eine Absenkung der Pflastersteine<br />

durch die Baufahrzeuge erfolgte. Bereits in<br />

der Bauphase ist beim Bauordnungsamt von<br />

politischen Mandatsträgern darauf hingewiesen<br />

worden.<br />

Man gab zur Auskunft, dass nach der Bauphase<br />

die Bauleitung das regeln wird. Da nun<br />

Achtung<br />

Neue Adresse<br />

Tel.: 0209 / 600 19 35<br />

Fax: 0209 / 600 19 40<br />

Polsumer Straße 112<br />

45896 Gelsenkirchen<br />

Tim Jakubzik<br />

das Bauvorhaben abgeschlossen ist, fragte<br />

die <strong>SPD</strong>-Bezirksverordnete Christa Peters an,<br />

ob dem Referat für Bauordnung und Bauverwaltung<br />

bekannt sei, wann mit der Behebung<br />

des Schadens am Weg zum Uhlenbrockwäldchen<br />

begonnen wird und wann die Spurrillen<br />

beseitigt werden?<br />

Dieter Jakubzik<br />

info@hse-gelsenkirchen.de


4<br />

Juli 2011 <strong>WIR</strong> <strong>SPD</strong> <strong>Hassel</strong>-<strong>Süd</strong> / <strong>Bergmannsglück</strong> 34. Jahrgang<br />

Querung für Radfahrer auf dem Ostring<br />

<strong>Hassel</strong>. Bereits im Herbst 2008 sprach sich der<br />

Landesbetrieb für Straßenbau dafür aus, eine<br />

Querungsmöglichkeit für Radfahrer in Höhe<br />

Möllers Bauer (Ostring 11) zu prüfen. Im Sommer<br />

2009 sollte dann die bauliche Maßnahme<br />

durchgeführt werden, was jedoch wegen der<br />

starken Frostperiode des Winters 2008/2009<br />

nicht erfolgte. Vorrangig mussten die Mittel<br />

für die Instandsetzung der entstandenen Fahrbahnschäden<br />

eingesetzt werden. Der Landesbetrieb<br />

stellte in Aussicht, die Querungsmög-<br />

<strong>Hassel</strong>. Die Bezirksvertretung Nord hat beschlossen,<br />

den Kinderspielplatz Am Freistuhl zu<br />

sanieren. Geplant ist ein Spielgerät bestehend<br />

aus Kletterkombination mit Wellenrutsche, Kletterwand,<br />

Hängebrücke, Kletterstange und Spinnennetz<br />

(siehe Foto). Für dieses Spielgerät haben<br />

sich ca. 50 Kinder des FEH und der Tageseinrichtung<br />

für Kinder Am Freistuhl entschieden. Leider<br />

steht der Beschluss unter dem Vorbehalt, dass<br />

lichkeit im Frühjahr 2010 baulich umzusetzen,<br />

was jedoch bislang nicht geschehen ist. Die<br />

<strong>SPD</strong>-Bezirksverordnete Christa Peters fragte<br />

daher in der Bezirksvertretung Nord an, bis<br />

wann die Querungsmöglichkeit für Radfahrer<br />

auf dem Ostring geschaffen wird?<br />

Alternativ käme natürlich auch in Betracht,<br />

die Befahrung der Radwege ab Marler Straße<br />

auf dem Ostring auch in Gegenrichtung zu erlauben,<br />

so dass die Querungsmöglichkeit nicht<br />

mehr erforderlich wäre.<br />

Tolle Musik im AWO Seniorenzentrum Uhlenbrock<br />

<strong>Hassel</strong>. Die Jungsozialisten (Jusos) in <strong>Hassel</strong> begrüßen<br />

das Klimaschutzkonzept der Stadt Gelsenkirchen,<br />

fordern aber gleichzeitig einen weiteren<br />

Schritt: „Allein die Einsparung von Energie bringt<br />

uns nicht weiter. Wir müssen gerade als Solarstadt<br />

zusehen, dass wir saubere Energie erzeugen“, so<br />

<strong>Hassel</strong>. Am 19.06.2011 fand im AWO Seniorenzentrum<br />

Uhlenbrock ein musikalischer Frühschoppen<br />

statt, der bereits eine lange Tradition<br />

hat. Als musikalische Gäste konnte der Einrichtungsleiter<br />

Herr Burger die „Sail Jazzband“ aus<br />

Eindhoven begrüßen, die bereits zum 5. Mal im<br />

Seniorenzentrum gastierte. In der Besetzung<br />

einer Dixielandband mit Trompete, Posaune,<br />

Klarinette, Sousaphon, Banjo und Schlagzeug<br />

verwandelte sie den Veranstaltungsort in einen<br />

Vorort von New Orleans. Mit schwungvoller<br />

Dixieland-Musik sowie mit bekannten Swing-<br />

und Jazzstandards wurde den Besuchern beste<br />

Unterhaltung geboten. Bereits im Mai stellte<br />

im Rahmen der Nachmittagskonzerte das<br />

Mandolinenorchester „Gut Klang“ aus Essen-<br />

Solarkraftwerk auf der Halde in Scholven soll kommen<br />

Dominic Schneider, Vorsitzender der Jungsozialisten<br />

in <strong>Hassel</strong>. „Im Konzept für Innovation City<br />

war vorgesehen, dass auf dem <strong>Süd</strong>hang der Halde<br />

in Scholven ein Solarkraftwerk gebaut wird“, so<br />

Schneider weiter. Die <strong>Hassel</strong>er Jusos fordern, dass<br />

dieses Vorhaben mit in das Klimaschutzkonzept<br />

Sanierung Kinderspielplatz Am Freistuhl<br />

die Maßnahme in der Investitionsprioritätenliste<br />

2011 realisierbar ist und von der Bezirksregierung<br />

genehmigt wird. Vom Referat Erziehung<br />

und Bildung ist der Antrag auf vorzeitige Mittelfreigabe<br />

gestellt worden. Dass dieses mit Spannung<br />

erwartete Spielgerät auch bald genutzt<br />

werden kann, hoffen nicht nur die Kinder, auch<br />

die <strong>SPD</strong>-Bezirksverordnete Christa Peters, die<br />

mit dem Referat engen Kontakt hält.<br />

Kein Lärmsanierungsbedarf<br />

an<br />

der S-Bahn-Linie<br />

<strong>Hassel</strong>. Die Deutsche Bahn AG teilte der Stadtverwaltung<br />

im Juni 2011 mit, dass in Gelsenkirchen<br />

erst innerhalb der nächsten fünf Jahre<br />

mit der Ermittlung von Sanierungsmaßnahmen<br />

zur Lärmreduzierung begonnen wird.<br />

Kray sein fröhliches und abwechslungsreiches<br />

Repertoire vor. Die nächste Veranstaltung im<br />

Seniorenzentrum Uhlenbrock: 16.07.2011 ab<br />

13:00 Uhr – Sommerfest unter dem Motto „Die<br />

Liga zu Gast bei Freunden.“<br />

aufgenommen wird: „Aus unserer Sicht sollte es<br />

möglich sein, mit den beiden ansässigen Firmen<br />

an der Halde starke Partner ins Boot zu holen.<br />

Gelsenkirchen war, ist und soll Industriestadt<br />

bleiben. Dazu gehört auch, dass man neue Industrien<br />

in Gelsenkirchen ansiedelt.“


<strong>WIR</strong> <strong>SPD</strong> <strong>Hassel</strong>-<strong>Süd</strong> / <strong>Bergmannsglück</strong> 34. Jahrgang Juli 2011 5<br />

Tag der offenen Tür beim Tennisclub Scholven e.V.<br />

<strong>Hassel</strong>. „Deutschland spielt Tennis.“ Unter<br />

diesem Motto präsentierte sich der familienfreundliche<br />

Tennisclub Scholven e.V. im Juni<br />

der Öffentlichkeit.<br />

Den Tennisinteressierten wurden einige besondere<br />

Attraktionen geboten. Die Bambinos<br />

konnten auf einem speziellen Kleinfeld das<br />

Tennisspielen üben, während die Größeren<br />

auch angeleitet durch qualifizierte Trainer der<br />

Tennisschule Klemann die ersten Schläge ver-<br />

<strong>Hassel</strong>. Seit Entfernung der Fußgängerampel<br />

Höhe Lessingstraße (Neubau Ampelanlage „Am<br />

Freistuhl“) ist die Bus-Haltestelle „Lessingstraße“<br />

lediglich durch ein provisorisches Halteschild<br />

für Passanten erkennbar. Dieses Haltestellen-Schild<br />

wird oft umgekippt oder verstellt.<br />

Die <strong>SPD</strong>-Bezirksverordnete Christa Peters<br />

<strong>Hassel</strong>. Auf der Sitzung der Bezirksvertretung<br />

Nord regte die <strong>SPD</strong>- Bezirksverordnete<br />

Christa Peters an, die falschen Hausnummern-Angaben<br />

auf den Straßenschildern Dillbrinkstraße<br />

/ Ecke Polsumer Straße sowie Ecke<br />

Mühlenstraße zu korrigieren.<br />

suchen konnten. Als Höhepunkt durften alle<br />

Spieler ihre Aufschlagsgeschwindigkeit messen<br />

lassen. Einige mussten anschließend kleinlaut<br />

zugeben, dass sie die Geschwindigkeit von<br />

Federer oder Nadal doch um 80 bis 100 km/h<br />

verfehlten. Die einzelnen Mannschaften des<br />

Vereins präsentierten das Mannschaftsspiel<br />

und die Geselligkeit über Plakate und Fotogalerien<br />

in der schönsten Form. Das Ziel des<br />

Vereins: „Jeder, der Freude am Mannschafts-<br />

Neue Bus-Haltestelle an der Lessingstraße<br />

fragte daher bei der Verwaltung an, warum die<br />

Haltestelle noch nicht wieder eingerichtet wurde<br />

(eventuell sogar mit Unterstand) und wann<br />

damit gerechnet werden kann? Die Vestische<br />

beabsichtigt, wieder einen Fahrgastunterstand<br />

aufzustellen. Es muss aber - wegen der schmalen<br />

Bürgersteigbreite - eine Sonderanfertigung<br />

Berichtigung der Straßenschilder Dillbrinkstraße<br />

Die Dillbrinkstraße endet seit einiger Zeit<br />

nicht mehr mit der Haus-Nummer 39.<br />

Seit 2008 existieren die Hausnummern 41 bis<br />

55 und seit Baubeginn des „<strong>Hassel</strong>er Tores“<br />

gibt es auch die Hausnummer 57.<br />

sport hat, darf - entsprechend seines Alters<br />

und seiner Spielstärke - in einer Mannschaft<br />

spielen.“ <strong>SPD</strong> Stadtverordneter Reinhard Ostermann<br />

erklärte, dass die Tennisanlage noch zum<br />

Einzugsgebiet <strong>Hassel</strong>-<strong>Süd</strong> / <strong>Bergmannsglück</strong> zu<br />

zählen ist. Sie liegt am Josef-Sprenger-Weg<br />

ehemals Paul–Schossier–Weg. Die Homepage<br />

www.tc-scholven.de informiert über die sehr<br />

familienfreundlichen Beiträge und Schnupper-<br />

Mitgliedschaften.<br />

sein. Außerdem wird der Nahverkehrsplan geändert,<br />

so dass für <strong>Hassel</strong> eventuell neue Abfahrtzeiten<br />

für die Buslinien 222, 244 und SB28<br />

in Frage kommen können. Für die Fahrgäste soll<br />

dadurch ein 10-Minuten-Takt möglich werden.<br />

Die Verhandlungen mit den Nachbarstädten<br />

sind aber noch nicht abgeschlossen.<br />

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6<br />

Juli 2011 <strong>WIR</strong> <strong>SPD</strong> <strong>Hassel</strong>-<strong>Süd</strong> / <strong>Bergmannsglück</strong> 34. Jahrgang<br />

Die Bürgerversicherung – solidarisch und gerecht<br />

Ein Kommentar von Joachim Poß, <strong>SPD</strong>-Bundestagsabgeordneter<br />

Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat sich<br />

vom Grundgedanken der Solidarität in der gesetzlichen<br />

Krankenversicherung verabschiedet.<br />

Seit dem 1. Januar 2011 gilt, dass Arbeitnehmerinnen<br />

und Arbeitnehmer sowie Rentnerinnen<br />

und Rentner Kostensteigerungen im Gesundheitswesen<br />

allein schultern müssen. Denn<br />

den Arbeitgeberanteil zur Mitfinanzierung der<br />

Versicherungsbeiträge hat Schwarz-Gelb eingefroren.<br />

Außerdem haben Union und FDP dafür<br />

gesorgt, dass einkommensunabhängige Zusatzbeiträge<br />

in beliebiger Höhe erhoben werden<br />

können. Damit hat Schwarz-Gelb begonnen, die<br />

„Kopfpauschale“ einzuführen. Arbeitgeber und<br />

Besserverdienende werden entlastet, Menschen<br />

mit geringen Einkünften werden zusätzlich belastet.<br />

Die <strong>SPD</strong> will dieses ungerechte System<br />

durch die solidarische „Bürgerversicherung“<br />

ersetzen. Wir wollen auch für die Zukunft ein<br />

gutes Gesundheitssystem, in dem alle Men-<br />

schen in Deutschland die medizinische Versorgung<br />

erhalten, die sie brauchen. Um das zu<br />

finanzieren und langfristig stabile Einnahmen<br />

zu haben, stellen wir die „Bürgerversicherung“<br />

auf drei Säulen.<br />

• Alle Bürgerinnen und Bürger sollen abhängig<br />

von ihrem Einkommen in die Versicherung<br />

einzahlen. Das heißt, wer mehr verdient, zahlt<br />

auch mehr ein.<br />

• Wir führen die paritätische Finanzierung<br />

wieder ein und beteiligen die Arbeitgeber zu<br />

gleichen Teilen wie die Beschäftigten an der Finanzierung<br />

der Versicherungsbeiträge. Dadurch<br />

erreichen wir auch, dass die Arbeitgeber wieder<br />

ein Interesse daran entwickeln, dass die Kostensteigerungen<br />

im Gesundheitswesen nicht<br />

explodieren. Zusatzbeiträge und der Sonderbeitrag<br />

von 0,9 Prozent sollen ersatzlos gestrichen<br />

werden. Die Arbeitgeber müssen in der „Bürgerversicherung“<br />

entsprechend mehr beitragen,<br />

Optimierung Polsumer Straße / Ecke Lessingstraße<br />

<strong>Hassel</strong>. Es ist immer wieder zu beobachten,<br />

dass Autofahrer vom Norden kommend bei<br />

Rot an der Ampelanlage „Am Freistuhl“ die<br />

Einmündung der Lessingstraße blockieren. Zur<br />

Optimierung der Verkehrssituation regte die<br />

<strong>SPD</strong>-Bezirksverordnete Christa Peters an, einen<br />

Haltebalken auf der Polsumer Straße vor der<br />

Einmündung Lessingstraße zu markieren und<br />

das Hinweisschild „Bei Rot hier halten“ aufzustellen.<br />

damit die Parität wieder hergestellt wird.<br />

• Über zusätzliche Steuermittel sollen vor allem<br />

hohe Einkommen und Vermögen unbürokratisch<br />

an der sozial gerechten Finanzierung des<br />

Gesundheitssystems beteiligt werden.<br />

Die Zwei-Klassen-Medizin muss abgebaut werden.<br />

Heute werden Privatversicherte bevorzugt<br />

behandelt, weil die Private Krankenversicherung<br />

höhere Honorare zahlt. Deshalb wollen wir<br />

mit der „Bürgerversicherung“ eine einheitliche<br />

Honorarordnung einführen. Dann entscheidet<br />

allein die Schwere der Krankheit über Schnelligkeit<br />

und Umfang der Behandlung, weil alle<br />

Patienten zu gleichen Bedingungen behandelt<br />

werden.<br />

Für uns Sozialdemokraten gilt: Gesundheit<br />

ist ein Menschenrecht! Deshalb muss es EINE<br />

Krankenversicherung FÜR ALLE geben – solidarisch<br />

und gerecht. Das ist unsere „Bürgerversicherung“.<br />

Damit soll den Verkehrsteilnehmern, die aus<br />

der Lessingstraße kommen, die Möglichkeit gegeben<br />

werden, in Richtung Norden abzubiegen<br />

bzw. sich in Richtung <strong>Süd</strong>en besser einordnen<br />

zu können.


Foto: EAB <strong>Hassel</strong> Markus-<strong>Süd</strong><br />

<strong>Hassel</strong>. Die evangelische Arbeitnehmerbewegung<br />

Markus <strong>Hassel</strong>-<strong>Süd</strong> besuchte auf Einladung<br />

von Heike Gebhard (<strong>SPD</strong> MdL) den Düsseldorfer<br />

Landtag. Gebhard gab dabei einen<br />

Überblick über die politische Arbeit und stellte<br />

sich den Fragen der 48 angereisten Teilnehmer.<br />

In einer offenen Diskussionsrunde wurde kein<br />

Thema ausgespart.<br />

Bei der anschließenden Stadtführung erlebten<br />

die Teilnehmer Düsseldorf als geschichtsträchtige<br />

Metropole. Zuerst ging es mit dem Bus<br />

über die Rheinkniebrücke nach Düsseldorf-<br />

Oberkassel. Dieser zu den teuersten Wohnlagen<br />

Düsseldorfs zählende Stadtteil ist als Wohnort<br />

äußerst beliebt, da es dort sehr viele begehrte<br />

Altbauwohnungen gibt und der Stadtteil eine<br />

sehr gute Infrastruktur hat. Vom Oberkasseler<br />

Rheinufer hat man zudem einen schönen<br />

Ausblick auf die Düsseldorfer Skyline. Über die<br />

Oberkasseler Brücke ging es zurück zur Rheinuferpromenade.<br />

Dort startete der Stadtrundgang<br />

durch die Düsseldorfer Altstadt. Die erste<br />

Station war der Burgplatz, wo früher einmal<br />

das Düsseldorfer Schloss gestanden hat. Nach<br />

einem Brand im Jahre 1872 ist nur noch der<br />

Schlossturm erhalten geblieben, der heute das<br />

Schifffahrtsmuseum beherbergt.<br />

Bei strahlendem Sonnenschein machte die<br />

Gruppe eine kurze Pause am Düsseldorfer Radschläger-Brunnen,<br />

der im Jahre 1954 errichtet<br />

wurde und an die Tradition des Radschlagens<br />

erinnern soll. Besonders beeindruckend war<br />

die Basilika St. Lambertus mit ihrem gedrehten<br />

Turmhelm. Das als „schiefer Turm von St. Lambertus“<br />

bekannte Wahrzeichen der Landeshauptstadt<br />

bestimmt seit 1394 die Silhouette<br />

der Rheinfront mit. In einer Sage ist überliefert,<br />

dass der Teufel in einem Wutanfall den Kirch-<br />

<strong>WIR</strong> <strong>SPD</strong> <strong>Hassel</strong>-<strong>Süd</strong> / <strong>Bergmannsglück</strong> 34. Jahrgang Juli 2011 7<br />

EAB erlebt die politische Arbeit im Landtag hautnah<br />

<strong>SPD</strong> in <strong>Hassel</strong> informiert aktuell mit neuer Website<br />

<strong>Hassel</strong>. Der <strong>SPD</strong>-Ortsverein <strong>Hassel</strong>-<strong>Süd</strong>/<strong>Bergmannsglück</strong><br />

hat einen neuen Internetauftritt<br />

bekommen.<br />

Unter www.spd-hassel-sued.de gibt es dabei<br />

alle wichtigen Infos zum Ortsverein und den<br />

Arbeitsgemeinschaften sowie zu Themen aus<br />

dem Stadtteil.<br />

Neu auf der Website integriert sind Videos und<br />

der schnelle Zugriff über sogenannte „Tags“.<br />

„Tags“ sind Stichwörter wie z.B. <strong>Bergmannsglück</strong><br />

oder Vogelsang. Mit einem Klick auf<br />

diese „Tags“ erhält man Zugriff auf alle Artikel<br />

zu diesen Themen. Also besuchen Sie die <strong>SPD</strong><br />

auch einmal im Internet.<br />

turm verdrehte, als er versuchte, die Kirche herauszureißen.<br />

Von der Altstadt machten die Teilnehmer einen<br />

Abstecher zur Königsallee, kurz Kö genannt,<br />

Düsseldorfs Luxuseinkaufsstraße, die durch<br />

den Stadtgraben (Kö-Graben) geteilt wird.<br />

Nach dem ausgiebigen Rundgang bot sich das<br />

Traditionsbrauhaus „Zum Schlüssel“ für eine<br />

Pause an – mit leckerem Altbier und Düsseldorfer<br />

Spezialitäten. Frisch gestärkt und mit<br />

vielen neuen Eindrücken ging es dann zurück<br />

nach Gelsenkirchen.<br />

Eine von der EAB ausgesprochene Gegeneinladung<br />

nach Gelsenkirchen-<strong>Hassel</strong> nahm Heike<br />

Gebhard gerne an. Die EAB freut sich schon<br />

auf ein Wiedersehen mit ihr in <strong>Hassel</strong>. Für das<br />

Jahr 2012 plant die EAB Markus <strong>Hassel</strong>-<strong>Süd</strong> im<br />

Rahmen einer 5-tägigen Busreise auch einen<br />

Besuch des Bundestages in Berlin.


Impressum:<br />

<strong>WIR</strong> Stadtteilzeitung<br />

für <strong>Hassel</strong> und<br />

<strong>Bergmannsglück</strong><br />

Auflage: 4.500 Exemplare,<br />

erscheint viermal jährlich<br />

kostenlose, flächendeckende<br />

Verteilung an alle Haushalte<br />

im südlichen Bereich.<br />

Herausgeber:<br />

<strong>SPD</strong> <strong>Hassel</strong>-<strong>Süd</strong>/<strong>Bergmannsglück</strong><br />

Reinhard Ostermann<br />

Mühlenstraße 102<br />

45894 Gelsenkirchen<br />

V.i.S.d.P.:<br />

Ingo Kowalczyk<br />

Büningshof 17<br />

45896 Gelsenkirchen<br />

Ihre Ansprechpartner<br />

Bundestag<br />

Joachim Poß<br />

Tel.: 14 57 58<br />

Landtag<br />

Heike Gebhard<br />

Tel.: 3 11 16<br />

Rat<br />

Reinhard Ostermann<br />

Tel.: 39 05 32<br />

Bezirk<br />

Christa Peters<br />

Tel.: 6 36 24<br />

Ortsverein<br />

Reinhard Ostermann<br />

Tel.: 39 05 32<br />

Druck:<br />

Hülswitt GmbH<br />

Neckarstraße 9<br />

45768 Marl

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